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  3. Analyse: Warum AfD und Wagenknecht-Partei gar nicht so ähnlich sind

Analyse
13.06.2024

Warum AfD und Wagenknecht-Partei gar nicht so ähnlich sind

Parteichefin Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine beim Gründungsparteitag der neuen Wagenknecht-Partei, das "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) im Januar 2024. Gut eine halbes Jahr später kann die Partei erste Erfolge feiern.
Foto: Kay Nietfeld, dpa

Beide Parteien sind gegen Waffenlieferungen für die Ukraine und polemisieren gegen Zuwanderung. Doch trotz dieser Schnittmengen gibt es große Unterschiede zwischen AfD und BSW.

Auch Bilder, die Leere und Abwesenheit dokumentieren, können Symbolkraft entwickeln. So wie am Dienstag beim Auftritt des ukrainischen Präsidenten im Bundestag. Während Wolodymyr Selenskyj nach seiner Ansprache von den Abgeordneten mit Ovationen gefeiert wurde, blieben die Plätze auf der vom Rednerpult gesehen äußersten linken und der äußersten rechten Seite nahezu verwaist. Während vier der 78 Abgeordneten der AfD der kämpferischen Rede zusahen und zuhörten, verweigerten sich die zehn Mitglieder der parlamentarischen Gruppe des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) geschlossen.

Warnt davor, AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht in einen Topf zu werfen: Manfred Güllner, Gründer und Geschäftsführer des Forsa- Instituts.
Foto: Michael Kappeler, dpa

Ein Statement der AfD und des BSW gegen deutsche Waffenlieferungen an Kiew, gegen den höchsten Repräsentanten der Ukraine und indirekt – das darf man unterstellen – für eine Rückkehr zu partnerschaftlichen Beziehungen mit Russland. Dem Land also, das unter der Führung des Präsidenten Wladimir Putin den Angriffskrieg gegen die Ukraine vom Zaun gebrochen hat. Der Umstand, dass beide Parteien zudem die deutsche Migrationspolitik scharf kritisieren und auch sonst zu populistischen Zuspitzungen neigen, mag den Eindruck noch verstärken, dass bei AfD und BSW Schwestern und Brüder im Geiste am Werk sind.

Forsa-Chef Manfred Güllner sieht große Unterschiede in der Wählerschaft

Der Gründer und Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, warnt jedoch trotz dieser Schnittmengen im Gespräch mit unserer Redaktion vor Vereinfachungen. "Migration und Ukraine-Krieg sind nicht die Hauptgründe, für AfD oder BSW zu votieren. Es geht um eine gewisse Grundüberzeugung ihrer Wähler." Bei der Kernwählerschaft der AfD seien das "rechtsradikale, völkische und fremdenfeindliche Überzeugungen", während ein großer Teil der im Durchschnitt weit älteren Wähler des BSW aus einer "linken Grundhaltung von DDR-Nostalgikern" heraus ihre Stimme abgibt. Güllner: "Es ist kein Zufall, dass die Daten zur Europawahl unsere Analyse bestätigen. Die AfD verliert in weit geringerem Maße Wähler an den BSW als die Parteien des eher linken Spektrums."

Die Zahlen dazu lieferte nach der Europawahl das Institut Infratest dimap in einer Untersuchung der Wählerströme, die der Wagenknecht-Partei ein Ergebnis von aus dem Stand 6,2 Prozent bescherten. Danach liefen 580.000 SPD-Wähler zum BSW über, von der Linken nahm das Bündnis Wagenknecht mehr als 470.000 Stimmen mit, immerhin 260.000 kamen von der Union. Erstaunliche 230.000 wechselten von der wirtschaftsliberalen FDP zum linksnationalen BSW. Lediglich 160.000 vorherige AfD-Wähler machten ihr Kreuz jetzt beim BSW, 150.000 wechselten von den Grünen.

Beste Laune nach der Europawahl: Die AfD-Bundesvorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden der AfD, Alice Weidel und Tino Chrupalla, freuen sich über das Ergebnis.
Foto: Britta Pedersen, dpa

"Das BSW hat eine Leerstelle besetzt: eine linksgerichtete Sozialpolitik und eine rechtsgerichtete gesellschaftliche Politik", sagte der Potsdamer Politikwissenschaftler Jan Philipp Thomeczek im ZDF. Tatsächlich fordert die Wagenknecht-Partei – wie auch die schwächelnde Linkspartei – höhere Renten, eine deutliche Aufstockung des Mindestlohns, bezahlbare Mieten, geißelt aber einen zu ehrgeizigen Klimaschutz und plädiert für eine deutlich rigidere Flüchtlingspolitik. Eine Melange, die in der deutschen Parteienlandschaft neu ist. Gefragt nach der politischen Ausrichtung ihrer Partei, reagierte Sahra Wagenknecht am Wahlabend mit der Bemerkung, dass die meisten Menschen ohnehin "mit den Chiffren ‘links’ und ‘rechts’ nicht mehr viel anfangen können".

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Schon jetzt richten sich die Blicke auf den Herbst. Was passiert bei den Wahlen in den Hochburgen beider Parteien, in den drei Bundesländern Sachsen und Thüringen am 1. September sowie Brandenburg drei Wochen später? Die AfD liegt nach den Umfragen in einer Spanne zwischen 25 Prozent in Brandenburg und bei 30 Prozent oder gar mehr in Sachsen und Thüringen. Das BSW wird in den drei Ländern auf jeweils elf bis 15 Prozent taxiert.

Landtagwahlen sind keine Europawahlen

"Entschieden sind die Landtagswahlen aber noch längst nicht. So ist offen, wie sich Wähler entscheiden, die bei den letzten Wahlen 2019 nicht gewählt haben. Das ist eine sehr große Gruppe", sagt Güllner. Möglich sei zudem, dass die noch immer populären Ministerpräsidenten wie Michael Kretschmer (CDU) in Sachsen, Dietmar Woidke in Brandenburg (SPD) und Bodo Ramelow (Linke) in Thüringen einen Unterschied machen werden.

Die Frage ist, welche Koalitionen nach den Wahlen überhaupt noch möglich sind. Schließlich hat die Union per Unvereinbarkeitsbeschluss ausgeschlossen, dass Regierungen mit der AfD oder der Linken gebildet werden. CDU-Chef Friedrich Merz sagte jetzt, dass für ihn auch ein Zusammengehen mit dem BSW nicht vorstellbar sei. Während für Manfred Güllner eine harte Brandmauer zur AfD im Interesse der Union liegt, nennt er einen kategorischen Ausschluss von Verhandlungen mit dem BSW oder der Linken einen Fehler: "In beiden Parteien gibt es durchaus Pragmatiker."

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23.06.2024

Sarah Wagenknecht hat das Zeug dazu, die Parteienlandschaft in der nächsten Zeit mächtig durcheinanderzuwirbeln. Im Gegensatz
zu Spahn ( CDU ) zeichnet sie sich nicht durch eine scharfe Zunge aus, sondern durch eine Aufbruchstimmung in ein sozialeres,
gerechteres Deutschland. Sie und nicht Merz ist imstande, die AfD mit ihren kruden, europa-und wirtschaftsfeindlichen Ideen
zu halbieren. Dies allein wäre gut für Deutschland, unsere Kinder und Kindeskinder.

23.06.2024

In 3-5 Jahren dürfte BSW Geschichte sein weil sich bis bis dahin die deutsche Politik normalisiert haben dürfte. Der Ukraine-Krieg dürfte beendet sein, die Beziehungen zu Russland werden sich langsam aber stetig normalisieren. Damit dürften die Punkte, mit denen BSW vermutlich punktete langsam kein Alleinstellungsmerkmal mehr sein.

17.06.2024

Sehr erfreulich zu lesen, dass nicht immer die gleichen Klischees herangezogen werden und endlich differenziert wird.
Die Grundidee der BSW ist vielversprechend, jetzt gilt es diese in realpolitischen Debatten umzusetzen und glaubwürdig zu bleiben.

13.06.2024

Der Spiegel: "Die etablierten Parteien führen ihren Europawahlkampf mit nichtssagenden Phrasen und irreführenden Plakaten.."
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/europa-wahlkampf-die-parteien-verschaukeln-die-buerger-kommentar-a-613ca507-0a94-48fa-b628-d39bcb7b8f43

Mit anderen Worten, die etablierten Parteien sind träge und bequem geworden. Die Jungparteien AfD und BSW sind dynamisch und agil und haben viele Wähler gewonnen und es werden wohl weitere neue Parteien auftauchen und viele Wähler gewinnen. Wenn Parteien den Wählerwillen nicht erkennen oder ignorieren, dann verschwinden in der Versenkung und neue tauchen auf.
Gunther Kropp, Basel

13.06.2024

die etablierten Parteien sind träge und bequem, sind Ihre Worte Herr Kropp aus Basel, ja klar BSW und AFD und sind dynamisch und agil, AFD besonders auf Tik-Tok.
Gut das Sie den Wählerwillen kennen, ich kenne ihn nicht. Der Artikel ist hinter der Bezahlschranke, wenn Sie ihn ganz lesen können, erzählen Sie mehr davon.
Der Herr Haus Basel weiß einfach alles, mit Ihrem weltweiten Wissen, was hält Sie noch hier. Gehen Sie nur NZZ und werden Chefredakteur

13.06.2024

@Gisela B.
Antwort von Gunther Kropp, Basel

FR: "Europawahl: Grüne ringen nach desaströsem Ergebnis um Erklärungen – verlorene Jungwähler „bitter“"
https://www.fr.de/politik/ticker-news-live-prognose-europawahl-2024-ergebnis-hochrechnung-eu-laender-wahl-zr-93112926.html

Sie möchten zum Ausdruck bringen, dass bei den Grünen, der SPD und der FDP grosser Jubel und Freude herrscht über die gewonnene Europawahl und die Rechtsparteien etwas frustriert sind?

13.06.2024

Gisela B., manchen Leuten sollte man nicht zu viel Aufmerksamkeit widmen. Sie könnten sich nämlich ermuntert fühlen, noch mehr Überflüssiges von sich zu geben.

13.06.2024

@Wolfgang L.
Antwort von Gunther Kropp, Basel

SWI "Die Idee der Meinungsfreiheit basiert auf der aufklärerischen Vorstellung, dass wir alle denkende, vernünftige Wesen sind, die ihre Meinung im Dialog bilden."
https://www.swissinfo.ch/ger/politik/schweiz-demokratie-meinungsfreiheit-corona-pandemie-grundrecht/46535150

Könnte es sein, wenn Ihnen das oben aufgeführte Zitat bekannt gewesen wäre, dann hätte wohl Gisela B. eine bereichernde und lesenswerte Antwort erhalten?

14.06.2024

@Wolfgang L.: „Gisela B., manchen Leuten sollte man nicht zu viel Aufmerksamkeit widmen. Sie könnten sich nämlich ermuntert fühlen, noch mehr Überflüssiges von sich zu geben.“

Herr L., Sie schrieben vor einiger Zeit, Sie wären Beamter. Das bezweifle ich nun sehr, denn ein echter Beamter prüft bei allem was er tut als Erstes seine Zuständigkeit. Und Ihre Zuständigkeit ist ganz sicher nicht, die Beiträge der Mitforisten zu werten. Zumal dann nicht, wenn Sie in der Sache selbst nichts beizutragen haben.

Gut sie schrieben ja auch, dass Sie ein Spätberufener seien; offensichtlich ein sehr sehr spät Berufener.

13.06.2024

Wahlen sind geheim. Deswegen bezweifle ich immer sehr stark, daß die veröffentlichten Wählerwanderungen der Realität entprechen. Mehr als Vermutungen dürften das nicht sein.
Grundsätzlich zu den Schnittmengen aller Parteien: es gibt sie quer über alle Parteien. Dabei ist m.e. nicht die Anzahl der Übereinstimmungen die relevante Größe, sondern es sollte nach der Wichtigkeit der einzelnen Punkte gewichtet werden.

13.06.2024

Dass es nicht allein auf die Anzahl der Übereinstimmungen ankommt, ist sicher richtig. Aber was ziehen Sie für den Vergleich heran?

Wenn es für Sie die Wahlprogramme sind, dann wählen Sie da ein „Muster ohne Wert“. Bereits 2021 habe ich in einem Leserkommentar Folgendes dazu geschrieben:
„Im Presseclub am 20.06.21 wurde gefragt, wie glaubwürdig ist das Wahlprogramm der Union. Die Gesprächsteilnehmer waren sich einig, Wahlprogramme sind Marketing und nahezu ausschließlich dazu da, Wahlen zu gewinnen.“

13.06.2024

Eigentlich ist es ganz einfach. "It's the economy stupid" wie Bill Clinton zu sagen pflegte. Geht es der Wirtschaft gut, der Staat generiert Einnahmen und es gibt Wohlstand und (fast) alle sind zufrieden. So gewinnt man Wahlen. Jetzt hat die Ampel exakt das Gegenteil fabriziert, die Wirtschaft flüchtet aus dem Land und die Realitäten einer gescheiterten Energie-, Migrations- und Wirtschaftspolitik lassen sich nicht mehr verstecken. Jetzt ist der letzte verzweifelte Akt, Wohlstand durch Schulden künstlich zu erzeugen. Wieder ein Trugschluss. Damit hat diese Regierung eigentlich jede Legitimation in der Bevölkerung verspielt.

Was macht man dann? Als guter Demokrat lässt man den Souverän sprechen und der wählt sich neue Vertreter. Bei uns wurstelt man sich lieber noch ein Jahr bis zur nächsten Bundestagswahl durch. In der Hoffnung, doch noch den "turn around" zu schaffen. Das wird aber nichts mehr und die Aggressionen steigen mit jeder Landtagswahl weiter. "Selbsterkenntnis" wäre der erste Schritt zur Besserung, was Esken und Klingbeil aber sofort vermissen ließen nach der Europawahl. Fazit: AfD und BSW werden weiter zulegen, wenn SPD und Grüne nicht endlich umkehren.

13.06.2024

>>Als guter Demokrat lässt man den Souverän sprechen und der wählt sich neue Vertreter<<

Dazu haben Sie nach Ablauf der Legislaturperiode ja Gelegenheit. Ein guter Demokrat akzeptiert auch, dass eine Regierung für einen bestimmten Zeitraum gewählt wurde, dieser Zeitraum ist noch nicht vorbei.

>>die Wirtschaft flüchtet aus dem Land und die Realitäten einer gescheiterten Energie-, Migrations- und Wirtschaftspolitik lassen sich nicht mehr verstecken. <<

Ist schon wieder Märchenstunde bei Ihnen?

13.06.2024

"Ist schon wieder Märchenstunde bei Ihnen?"

Herr K. bei Ihnen ist die ganze Zeit Märchenstunde, nur dass die Ihnen niemand mehr abkauft, wie die letzten Wahlen zeigen.

13.06.2024

@Walter - so ist es exakt. "Ein guter Demokrat akzeptiert auch, dass eine Regierung für einen bestimmten Zeitraum gewählt wurde, dieser Zeitraum ist noch nicht vorbei." Danach sind die "guten" Demokraten, die auch die repräsentative Demokratie verstanden und akzeptiert haben, hier sehr dünn gesät. Ich blicke ja auch manchmal über den Zaun - aber hier ists schon leicht extrem.

13.06.2024

"für einen bestimmten Zeitraum gewählt wurde"

Das ist genau diese Art von Arroganz, die abgewählt wurde. Sie meinen man kann den Wähler zu Wahl täuschen und dann einfach durchregieren. An den Interessen der Bürger vorbei. Sie beide haben repräsentative Demokratie nicht verstanden.

13.06.2024

>> (WALTER K.) Ein guter Demokrat akzeptiert auch, dass eine Regierung für einen bestimmten Zeitraum gewählt wurde, dieser Zeitraum ist noch nicht vorbei. <<

Es ist auch zwischen den Wahlen Opposition erlaubt ;-)

13.06.2024

>>Sie beide haben repräsentative Demokratie nicht verstanden. <<

Das dürfte eher bei Ihnen der Fall sein. Ich zitiere mal Wikipedia:
>>Die Repräsentative Demokratie ist eine Herrschaftsform, in der politische Entscheidungen im Gegensatz zur Direkten Demokratie nicht unmittelbar durch das Volk selbst getroffen werden, sondern durch gewählte Repräsentanten.<<

>>Es ist auch zwischen den Wahlen Opposition erlaubt ;-)<<

Da hat auch ein Demokrat nichts dagegen, Peter. ;-)

14.06.2024

Macht keinen Sinn @Walter. Ich nehme mal an, ein normaler belichteter Grundschüler in Klasse 4 könnte die repräsentative Demokratie mit einfachen Worten ziemlich gut darstellen.

14.06.2024

"ein normaler belichteter Grundschüler in Klasse 4 könnte die repräsentative Demokratie mit einfachen Worten ziemlich gut darstellen."
Sie können es offensichtlich alle nicht?

13.06.2024

Ausgezeichneter Leitartikel von Simon Kamnski. Es gibt einen grundlegenden Unterschied zwischen der AfD und Sarah Wagenknecht.
Ganz einfach : Die AfD ist rechtsradikal und zutiefst unsozial : Kein Verständnis für die kleinen Leute und die hart arbeitenden Bauern.
Wagenknecht ist nicht rechtsradikal, dafür aber sozial eingestellt und für den sog. Kleinen Mann. Ein Teil der Anhänger der AfD wird dies nach und nach merken und zur Wagenknecht-Partei abwandern. Deutschland muss sich vor der AfD und ihren skurielen Ideen wie Remigration schützen im Sinne unserer Demokratie und für unsere Kinder und Kindeskinder.

13.06.2024

Sie hängen sich an der Remigration auf obwohl sie gar nicht von der AFD alleine stammt. sondern von diesen Österreicher.. und die CDU und die Unternehmer werden auch nicht genannt.. Man kann immer wieder sehen wie man mit solchen Situationen umgeht.. man hat einen Feind und der wird mit allen was nicht gut ist gefüttert.. und alle springen auf den Karren auf.. Wir sind alle Erwachsen und merken nicht mehr was Wischiwaschi Lüge oder Wahrheit ist..