Dem Markt genügt schon das Gerücht. Obwohl in Berlin nichts auf einen Kurswechsel der Koalition hindeutet, beflügelt eine 13 Zeilen kurze Zeitungsmeldung am Donnerstagmorgen plötzlich die Phantasie der Börsianer. Die Bundesregierung, heißt es darin kryptisch, könnte den Weg für die Einführung der umstrittenen Eurobonds womöglich doch frei machen – zum Beispiel als Gegenleistung für eine Verschärfung des europäischen Stabilitätspaktes. Dass die Kurse daraufhin innerhalb weniger Minuten um mehr als ein Prozent steigen, ist kein Wunder: Der Markt wartet nur darauf, dass Deutschland mit seiner glänzenden Bonität andere europäische Länder aus dem Sumpf zieht.
Was amerikanischen Pensionskassen, britischen Lebensversicherern und chinesischen Staatsfonds nur recht wäre, weil sich dadurch ihr Ausfallrisiko minimiert, muss dem deutschen Steuerzahler aber nicht automatisch billig sein. Die Einführung einer europäischen Gemeinschaftsanleihe ist für ihn kein gutes Geschäft, jedenfalls nicht auf den ersten Blick. Im Moment kann Finanzminister Wolfgang Schäuble sich am Kapitalmarkt Geld zu Zinssätzen um die zwei Prozent leihen, weil seine Bundesanleihen unter Anlegern als besonders sicherer Hafen gehen.
In einen Eurobond dagegen würden große internationale Anleger zu diesem Tarif kaum investieren, weil hinter dieser Anleihe nicht nur robuste Volkswirtschaften mit Bestnoten wie die deutsche, die österreichische oder die niederländische stehen, sondern eben auch Länder wie Griechenland, Italien, Portugal oder Spanien. Dieses Risiko lässt der Markt sich mit entsprechenden Zinsaufschlägen bezahlen.
Berlusconi ist ein schlechtes Beispiel
So gesehen handelt Angela Merkel mit ihrem kategorischen Nein zur Einführung von Eurobonds im Moment nur konsequent. Sie würden Deutschland jedes Jahr Milliarden kosten – und, noch schlimmer, andere Regierungen womöglich wieder zum Geldausgeben ermuntern. Wie verführerisch es sein kann, wenn Europa einem Land vorübergehend die Verantwortung abnimmt, hat Silvio Berlusconi schon eindrucksvoll gezeigt: Als die Europäische Zentralbank begann im großen Stil italienische Staatsanleihen aufzukaufen, um etwas Druck von Rom zu nehmen, zog der damalige Premier prompt einen Teil des versprochenen Sparpaketes wieder zurück. Die Gefahr, dass die Einführung von Eurobonds zu ähnlichen Reflexen führt, ist groß.
Auf der anderen Seite ist die Kanzlerin Pragmatikerin genug, um gemeinsame Anleihen nicht für alle Zeiten auszuschließen – schließlich hat kein anderes Mitgliedsland ein so großes Interesse an einer funktionierenden Euro-Zone wie die Exportnation Deutschland. Wenn die europäische Idee aber nur noch mithilfe von Eurobonds zu retten ist, wird das auch nicht an Angela Merkel scheitern. Nachdem die Politik der immer größeren und immer teureren Rettungsschirme bislang nicht den gewünschten Erfolg gebracht hat, hat Europa schließlich nicht mehr allzu viele Alternativen.
190 Milliarden Euro sind bereits ausgegeben
Rettungsschirme, EFSF und ESM
Griechenland-Pleite, Rettungsschirme, Eurobonds, EFSF, ESM: Beim Thema Euro-Krisen schwirren etliche Fachbegriffe herum. Lesen Sie hier in Kurzform, was Sie zum Thema Rettungsschirme wissen müssen.
EFSF steht für Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (European Financial Stability Facility) und ist eine Aktiengesellschaft, die notleidenden Euro-Staaten helfen soll. Sollte ein EU-Land in Not geraten, kann die im Juni 2010 gegründete EFSF Anleihen bis zu 440 Milliarden Euro ausgeben. Dafür haften die Euro-Länder.
Kritik am EFSF: Im Vertrag von Maastricht wurde eine so genannte Nichtbeistands-Klausel (No-bailout-Klausel) vereinbart, die die Haftung der Union oder einzelner Mitgliedstaaten für die Verbindlichkeiten anderer Mitgliedstaaten untersagt. Auf Druck des Nicht-Eurolandes Großbritannien wurde durchgesetzt, dass bei Krediten für Staaten, die Mitglieder der Eurozone sind, nur die übrigen Eurostaaten haften.
Der EFSF soll bis Juni 2013 aktiv bleiben und dann abgelöst werden, nämlich vom ESM.
ESM steht für Europäischer Stabilitäts-Mechanismus und ist der permanente Euro-Rettungsschirm. Seine wichtigsten Instrumente sind Notkredite und Bürgschaften für überschuldete EU-Staaten. Jedes Land, das Hilfe aus dem ESM erhält, muss im Gegenzug bestimmte wirtschaftliche Konsequenzen ziehen.
Kritiker sagen, dass Rettungsschirme und Bürgschaften es Ländern erleichtern, Schulden zu machen. Wenn es wirklich eng wird, treten schließlich die anderen EU-Länder ein und helfen.
Eurobonds: Darunter versteht man eine EU-Staatsanleihe. Das bedeutet, die Länder der EU würden gemeinsam Schulden aufnehmen - und auch gemeinsam für sie haften. Hinter der Idee steht die Hoffnung, dass die Kreditwürdigkeit der Eurozone als Ganzes von den Finanzmärkten und den Ratingagenturen höher eingeschätzt wird als die seiner einzelnen Mitgliedstaaten.
Die Befürworter dagegen erklären, dass notleidenden EU-Staaten geholfen werden muss. sie warnen vor einem Domino-Effekt. Heißt: Wenn ein Land tatsächlich pleite geht, reißt es andere Länder mit sich.
Darauf zu vertrauen, dass die Zeit alle Wunden heilt und die Spekulation gegen Italien, Spanien oder Frankreich irgendwann von selbst abebbt, wäre naiv. Damit bleiben im Prinzip nur die Eurobonds, mit denen das Risiko breiter gestreut würde, oder die Europäische Zentralbank mit ihren schier unbegrenzten finanziellen Möglichkeiten. Sie könnte, wie bisher auch schon, einfach so lange Staatsanleihen aufkaufen, bis sich die Märkte beruhigen. Mehr als 190 Milliarden Euro hat sie dafür jetzt schon ausgegeben.
Damit hat die Politik, salopp gesagt, nur noch die Wahl zwischen Pest und Cholera. Eurobonds führen alle bisherigen Absprachen, nach denen jedes Land für seine Staatsfinanzen selbst verantwortlich ist, ad absurdum – und eine Notenbank, die wie eine Bad Bank Papiere hortet, die sonst niemand mehr haben will, verliert nicht nur ihre politische Unabhängigkeit, sondern auch ihre Unschuld. Umso wichtiger ist es, dass Griechenland und Italien kooperieren und ihre Haushalte sanieren. Am Ende eines solchen Prozesses kann dann vielleicht die Einführung von Eurobonds stehen – aber nicht am Anfang.
Für viele Anleger wären sie sogar ein gutes Geschäft: Dass sie sich nicht mehr mit Billigzinsen von 1,8 Prozent abspeisen lassen, hat diese Woche gezeigt: Bei der Auktion seiner neuen Anleihen blieb der Bund auf einem Drittel der Papiere sitzen.