Markante Statements zeichnet Jens Spahn mit einem kurzen „JS“ ab. Das „S“ ist etwas größer gedruckt, die Initialen sind mehr ein Logo denn eine reine Abkürzung des Namens. In den Vereinigten Staaten haben so etwas die Stars – Jennifer Lopez etwa führte „J.Lo“ als Marke ein. Es gehört einiger Mut, auch ein wenig Selbstverliebtheit dazu, nur zwei Buchstaben für sich sprechen zu lassen. Andererseits sagt das einiges über den 40-jährigen CDU-Abgeordneten aus, der andere Wege beschreitet, anders agiert als viele um ihn herum und der für eine neue Politiker-Generation steht. Spahn könnte gar zum jüngsten Kanzler der Bundesrepublik werden.
Es ist nicht Spahns Alter allein, das ihn zum Hoffnungsträger vieler Abgeordneter bei CDU und CSU macht. Viele Jüngere trauen sich kaum, eingetretene Pfade zu verlassen und folgen sicherheitshalber dem Vorbild der Alten. Sie reden wie vor 20 Jahren, ihre Internetseiten sehen aus wie Baukasten-Homepages vor zehn Jahren, ihre Profilfotos sind oft nicht mehr als Schnappschüsse. Spahn hingegen hat sich aus der Komfortzone herausgewagt. Das gilt für seine Inszenierung in der Öffentlichkeit wie auch für seine Politik.
Jens Spahn hat sich dem Zorn seiner Gegner mutig gestellt
Die von der Regierung verfügten Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie spalten die Nation und es ist nicht ohne Risiko, sich der aufgebrachten Menge zu stellen, wie Spahn es kürzlich in Bergisch Gladbach getan hat. Für seinen Wunsch nach Debatte, für sein Gesprächsangebot wurde er bespuckt, bedrängt, beschimpft. Spahn hatte im Gegensatz zu vielen anderen in der Regierung schon früh auf die eigene Fehlbarkeit im Kampf gegen Corona hingewiesen. Man werde sich später wohl so einiges zu verzeihen habe, erklärt er bereits nach den ersten harten Corona-Einschnitten Ende März. „Es gibt keine Wahrheiten“, sagte er im ZDF, nachdem wütende Gegner ihn in Bergisch Gladbach und anschließend in Bottrop so hart angegangen hatten.
Wäre die CDU eine Band aus verschiedenen Musikern, würde Spahn den Rock’n’Roller verkörpern. Früher, da hatte er mit seinem viel zu früh gestorbenen Parteifreund Philipp Mißfelder noch einen kongenialen Partner an seiner Seite. Beide saßen bei Parteitagen bis in die Morgenstunden zusammen mit anderen an der Bar, gingen verschiedene Strategien durch und mischten anschließend die Union auf.
Bereits 2013 initiierte Spahn Widerstand gegen das CDU-Establishment
Ende 2013 etwa formierte sich unter dem Motto „CDU 2017“ Widerstand gegen das politische Establishment. „Für einen anhaltenden Erfolg der CDU ist es zudem auch wichtig, dass junge Köpfe in Partei und Fraktion an verantwortlicher Stelle Profil gewinnen und Themen für die Union besetzen“, erklärte eine Gruppe von 54 Unterzeichnern, von denen keiner älter als 44 Jahre war. Den Protest angeschoben hatten Mißfelder und Spahn. Viele der Jüngeren hätten letzteren schon damals gerne als Chef im Bundesgesundheitsministerium gesehen. Ihm, der seinerzeit gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion war, wurde die größere Expertise zugesprochen als Hermann Gröhe (CDU), der den Posten schließlich bekam.
In diesen Tagen wird Spahn, ausgestattet mit hohen persönlichen Umfragewerten, wieder stärker als Kanzlerkandidat genannt. Hinter Spahn stehen die Jüngeren in der CDU/CSU, die im September 2021 nach dann 16 Jahren Regentschaft von Kanzlerin Angela Merkel, mit einer neuen Generation von Politikerinnen und Politikern an den Start gehen wollen. Eine Generation, zu der sie die Kandidaten Friedrich Merz und Norbert Röttgen nicht mehr zählen, wohl aber Armin Laschet.
Sicher dürfte sein, dass Spahn nicht gegen Laschet arbeitet
Es gilt als ausgemacht, dass Spahn nicht gegen Laschet in die Auseinandersetzung ums Kanzleramt ziehen würde. Er hat dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten zugesichert, dass er ihn unterstützt, und bisher ist Spahn nicht als wortbrüchig bekannt geworden. Aber in der Union denken sie für den Fall vor, dass Laschet zwar CDU-Vorsitzender wird, beim Wahlvolk bundesweit aber nicht zündet. Sollte CSU-Chef Markus Söder zu seiner Aussage stehen und in Bayern bleiben, könnte Spahn der von beiden Parteichefs getragene Kanzlerkandidat werden.
Bis dahin wäre dann vielleicht die Villa vergessen, die sich Spahn und sein Ehemann Daniel Funke für einen kolportierten Millionenbetrag zugelegt haben. Der Gesundheitsminister gehört einer Partei an, für die Reichtum nicht per se Teufelszeug ist, und die CDU-Wähler wissen das. So wurde dem verstorbenen Außenminister Guido Westerwelle (FDP) in der Union dessen Villa auf Mallorca auch kaum geneidet. Hingegen zog Klaus Ernst bei der Linkspartei mit einem Porsche 911 und seinem nahe Kitzbühel gelegenen Hof viel Zorn auf sich.
Mehr Tests, höheres Bußgeld: Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie verfolgen die Länder längst ganz unterschiedliche Linien. Auf ein paar neue Leitplanken haben sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten bei ihren Gesprächen am Donnerstag nun aber geeinigt. Ein Überblick:
Bei Verstößen gegen die Maskenpflicht soll in allen Bundesländern mit Ausnahme von Sachsen-Anhalt ein Bußgeld von mindestens 50 Euro fällig werden.
Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich ist, sollen bis mindestens Ende Dezember 2020 nicht stattfinden. Eine Länder-Arbeitsgruppe soll bis Ende Oktober Regelungen für einen einheitlichen Umgang mit Publikum bei bundesweiten Sportveranstaltungen vorschlagen.
Die Möglichkeit zu kostenlosen Coronavirus-Tests für Reisende, die aus dem Ausland nach Deutschland zurückkommen, soll ab dem 16. September auf Rückkehrer aus Risikogebieten begrenzt werden.
Wer aus einem Risikogebiet zurückkommt, soll die verpflichtende Quarantäne frühestens durch einen Test ab dem fünften Tag nach der Rückkehr beenden können. Die Regelung soll "möglichst ab 1. Oktober" gelten. Die häusliche Quarantäne soll intensiv kontrolliert und bei Verstößen sollen empfindliche Bußgelder verhängt werden. Der Bund will auf die Pflicht zu der 14-tägigen Quarantäne stärker hinweisen - "an den Grenzen und in den Urlaubsgebieten". Angestrebt wird, dass sich Rückkehrer künftig noch im Risikogebiet testen lassen müssen.
Angestrebt wird, dass in Zukunft Einkommensausfälle nicht entschädigt werden, wenn die Quarantäne aufgrund einer vermeidbaren Reise in ein bei Reiseantritt ausgewiesenes Risikogebiet erforderlich wird.
Gesetzlich Versicherten mit Anspruch auf Kinderkrankengeld sollen in diesem Jahr fünf zusätzliche Tage zur Betreuung eines kranken Kindes gewährt werden. Alleinerziehende sollen zehn zusätzliche Tage dafür bekommen.
Digitalisierung in Schulen soll voran getrieben werden. Der Bund will die Länder mit einem Sofortprogramm von weiteren 500 Millionen Euro unterstützen.
Bund und Länder wollen daran arbeiten, dass mehr Coronavirus-Tests möglich werden.
Vom Bund vorgeschlagene einheitliche Obergrenzen für Teilnehmer an privaten Feiern haben Bund und Länder nicht vereinbart.
Es wird darauf ankommen, wie Spahn das Corona-Management in den nächsten Monaten meistert. Er hat bereits eingeräumt, dass einige Verbote nicht notwendig gewesen wären. Lockerungen werden folgen. Nicht zuletzt Spahn wird es sein, der diese Transformation hin zu einem normalen Alltag so gestalten muss, dass die Politik nicht an Glaubwürdigkeit verliert und der Wahlsieg der CDU/CSU gefährdet wird.
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