Durch Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung ist Deutschland im vergangenen Jahr ein Schaden von mehr als 795 Millionen Euro entstanden. Die Schadenssumme sei im Vergleich zum Vorjahr nochmals gestiegen, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Donnerstag in Berlin bei der Vorstellung der Jahresbilanz des Zolls. Die rund 6700 Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit überprüften demnach 513.000 Beschäftigte und 63.000 Arbeitgeber. Insgesamt wurden 102.974 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten auf dem Gebiet der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung eingeleitet - nach rund 95.000 im Vorjahr.
Schwarzarbeit nimmt zu
Die Zöllner hätten es bei der Schwarzarbeit zunehmend "mit organisierter Kriminalität und organisierten Strukturen zu tun", stellte Schäuble fest. Angesichts steigender Fallzahlen habe der Zoll seine Strategie stärker darauf ausgerichtet und nehme die betroffenen Branchen wie die Bauwirtschaft ins Visier. Andere Felder der organisierten Kriminalität seien der Rauschgift- und der Zigarettenschmuggel. Insgesamt gab es vergangenes Jahr 75 Ermittlungsfahren wegen organisierter Kriminalität. Oft treffe der Zoll "auf äußerst gewaltbereite, international aufgestellte Tätergruppen", weshalb die Tätigkeit der Zollfahnder "alles andere als risikofrei" sei.
Mit Blick auf den seit Anfang 2015 geltenden flächendeckenden Mindestlohn ging Schäuble auf Kritik an der personellen Ausstattung des Zolls und der Aufzeichnungspflicht ein. Die Zollverwaltung prüfe seit vielen Jahren Mindestlöhne auf ihre Einhaltung, dies sei keine grundsätzlich neue Aufgabe, sagte Schäuble. Allerdings sei der flächendeckende Mindestlohn nun "besonders ressourcenintensiv". Aber das Personal "hängt nicht an den Bäumen, das muss ausgebildet werden, das müssen alles qualifizierte Mitarbeiter sein", betonte er. Die beim Zoll angesiedelte Finanzkontrolle Schwarzarbeit und andere Behörden überprüfen, ob tatsächlich der Mindestlohn gezahlt wird. Dafür soll das Personal der Zollverwaltung binnen drei Jahren um 1600 Mitarbeiter aufgestockt werden.
Schaden von Schwarzarbeit ist immens
Kritik an der Aufzeichnungspflicht für die Arbeitszeiten wies Schäuble zurück. Hier gebe es seit langem gesetzliche Regelungen. "Jetzt wird manches offenbar, was nicht immer richtig eingehalten worden ist", stellte der Minister fest. Angesichts möglicher "Übergangsschwierigkeiten" habe die Bundesregierung aber "von vornherein gesagt, dass die Zollverwaltung das prüfen wird und nicht gleich mit der Keule und Strafandrohung anfängt". Nach Ostern wolle die Bundesregierung einen ersten Sachstandsbericht zum Mindestlohn erörtern. Handwerker klagen über zu viel Mindestlohn-Bürokratie
Beim Kampf gegen Zigarettenschmuggel verhinderte der Zoll den Angaben zufolge 2014 den Schmuggel von 140 Millionen Zigaretten auf den deutschen Schwarzmarkt. Diese Zahl ging im Vergleich zum Vorjahr (147 Millionen) leicht zurück. Gleichzeitig zogen die Zöllner insgesamt 13,5 Tonnen Rauschgift aus dem Verkehr, darunter 1,6 Tonnen Marihuana, 1,2 Tonnen Kokain, 675 Kilogramm Haschisch und 383 Kilogramm Amphetamine. Die beschlagnahmte Menge an Metamphetamin (Crystal) halbierte sich nach Angaben des Zolls im Vergleich zum Jahr 2013 auf 22 Kilogramm.
Zudem stoppte der Zoll im vergangenen Jahr in mehr als 45.000 Fällen die Einfuhr von gefälschten Waren nach Deutschland. Am häufigsten geschmuggelt wurden nach Angaben des Ministeriums Waren aus China und Hongkong und dabei vor allem Schuhe, Taschen, Sonnenbrillen, Uhren und Schmuck. afp