Seit ihrer Aussetzung im Jahr 2011 wurde in Deutschland nicht mehr so hitzig über die Rückkehr der Wehrpflicht diskutiert. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius glaubt, dass es ein Fehler war, die Wehrpflicht auszusetzen. Eine Debatte zur Wiedereinführung lehnt er trotzdem ab. Es macht allerdings den Anschein, als ob es bereits zu spät sei. Eine Diskussion ist längst entfacht und die Ampel-Koalition ist sich bei dieser nicht einig. Für eine neue Wendung könnte in der Thematik nun eine Wortmeldung des Marineinspekteurs Jan Christian Kaack bringen. Er glaubt nicht, dass es eine "Gespensterdiskussion" gebe und brachte eine neue Idee in die Debatte ein.
Wehrpflicht: Norwegisches Modell für Deutschland vorgeschlagen
"Ich glaube, dass eine Nation, die in diesen Zeiten auch resilienter werden muss, ein besseres Verständnis hat, wenn wir eine Durchmischung mit den Soldaten haben", sagte Kaack der dpa. Der Vizeadmiral ist ein Anhänger der Wehrpflicht und sieht mit Blick auf die Ressourcen der Bundeswehr ein Problem: "Ich bin der festen Überzeugung, dass wir bei der zu erwartenden demografischen Entwicklung die Basis derer, die wir bewerben können, verbreitern müssen. Es ist nun mal Fakt, dass wir früher 70 Prozent unser Längerdiener aus der Wehrpflicht gezogen haben."
Kaack arbeitete von 2019 bis 2021 als Kommandeur des Zentrums für gemeinsame Kriegsführung der NATO (Joint Warfare Centre). Dieses Amt führte er aus dem norwegischen Stavanger aus. In dieser Zeit wurde er offenbar in seiner Einstellung zur Wehrpflicht verstärkt – und wohl auch ein Fan des norwegischen Modells, welches er nun in die Diskussion einbrachte.
Was ist das Norwegen-Modell bei der Wehrpflicht?
In Norwegen werden alle Frauen und Männer gemustert. Bei Männern hat das in dieser Weise Tradition, seit 2015 ist die Wehrpflicht auch für Frauen im Gesetz festgehalten. Seitdem treten im Jahr rund 70.000 Norwegerinnen und Norweger zur Musterung an. In der Folge dienen allerdings bei Weitem nicht alle der jungen Menschen in den norwegischen Streitkräften.
In Norwegen definieren die Streitkräfte in jedem Jahr neu, wie viele Wehrpflichtige auch tatsächlich zum Dienst eingezogen werden. In der Regel sind es rund 15.000 im Jahr. "Während bei uns die Diskussion nur darüber geht, wie sollen wir denn 200.000 junge Menschen unterbringen. Das kann man auch anders regeln", sagte Kaack. Er erklärte, dass es in Norwegen kaum Diskussionen um die Wehrgerechtigkeit gebe. Es herrsche ein weitgehender Konsens, dass junge Norwegerinnen und Norweger einmal in ihrem Leben etwas für den Staat tun könnten.
Wehrpflicht: Norwegen-Modell in Deutschland möglich?
In Deutschland wurde die Wehrpflicht nicht abgeschafft, sondern lediglich ausgesetzt. Sie könnte also zu jeder Zeit wieder eingeführt werden, wenn ein entsprechender Antrag auf politischer Ebene durchgesetzt werden würde. Die Bundesregierung lehnt die Wiedereinführung der Wehrpflicht derzeit allerdings ab. Regierungssprecher Steffen Hebestreit erklärte, dass eine erneute Debatte um die Wehrpflicht derzeit unsinnig sei.
Laut Hebestreit liegt das vor allem an der Logistik. Die Bundeswehr verfüge nicht über die notwendigen Kasernen und Ausbilder. Außerdem könne man eine Entscheidung, die vor einigen Jahren getroffen wurde, nicht einfach rückgängig machen. Eine Wehrpflicht für Frauen ist im Grundgesetz nicht vorgesehen. Hierbei bräuchte es also eine Gesetzesänderung.