Der Markt hat meistens recht. Der Rückzug des Chipherstellers Intel und seine Ankündigung, den Bau der neuen Fertigung in Magdeburg zu verschieben, sollte all jene nachdenklich machen, die daran glauben, die Politik wüsste am besten, welche Produkte in Zukunft gefragt sind. Die Chips, die Intel in Magdeburg fertigen wollte, sind es ganz offensichtlich nicht. Der US-Konzern hat seit Jahren große Probleme, da er technologisch nicht mehr der Trendsetter ist.
Intel verschiebt Bau in Magdeburg: Ein Weckruf für die Politik
Die deutsche und europäische Politik war bereit, sehr viel Steuergeld für den Bau von Fabriken einzusetzen, die offenbar am Markt vorbei produziert hätten. Gewonnen wäre damit im Rennen um die viel beschworene technologische Souveränität wenig gewesen. Darum muss es kein Schaden sein, wenn die Mega-Investition nun später kommt oder am Ende vielleicht ganz ausbleibt. Gerade in Zeiten knapper Kassen muss es die Aufgabe der Wirtschaftspolitik sein, gute Investitionsbedingungen für alle Unternehmen zu schaffen. Das klappt selten mit Subventionen, wie auch die E-Auto-Misere in der Autoindustrie zeigt.
Eine verlässliche und günstige Energieversorgung garantieren, Forschung und Entwicklung fördern und die zähe Bürokratie digitalisieren und entschlacken – alternative Wege, die Milliardeninvestitionen zum Wohle des Landes einzusetzen, sollten Lindner und Habeck problemlos finden. Durch die Begrenzung auf ihre Kernaufgaben macht sich die Wirtschaftspolitik auch weniger anfällig für falsche Versprechungen so mancher Konzernchefs.
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