Nach seiner Teilnahme an der Parlamentarischen Versammlung der Nato hat Hessens Innenminister Roman Poseck den Wert des Verteidigungsbündnisses betont und mehr Engagement von Deutschland gefordert.
«Die Nato ist mehr denn je unverzichtbar. Wir werden die zunehmenden Auseinandersetzungen mit autokratischen und diktatorischen Systemen nur gemeinsam mit unseren Partnern erfolgreich bestehen können», sagte der CDU-Politiker nach der Sitzung im kanadischen Montreal. «Wir haben uns intensiv mit den globalen Entwicklungen und den kriegerischen Auseinandersetzungen dieser Zeit befasst. Es kommt heute gleichermaßen auf Entschlossenheit, Einsatzbereitschaft und Diplomatie an.» In der Abschlusserklärung sei herausgestellt worden, dass sich alle Verbündeten auf ihre eigene demokratische Glaubwürdigkeit konzentrieren sollten.
Deutschland müsse mehr tun
Alle Nato-Länder müssten einen adäquaten Beitrag in das Verteidigungsbündnis einbringen, sagte Poseck. Auch die Parlamentarische Versammlung und zahlreiche bilaterale Gespräche hätten wieder einmal deutlich gemacht, dass Deutschland an dieser Stelle mehr tun müsse. «Aus meiner Sicht ist es eine vorrangige Aufgabe der neuen Bundesregierung, eine klare Prioritätensetzung zugunsten einer besseren Ausstattung der Bundeswehr vorzunehmen. Verteidigungsfähigkeit kostet Geld, sie ist aber in Anbetracht der aggressiven und kriegerischen Politik Russlands und anderer Staaten unverzichtbar, um unsere Werte und unsere Demokratie zu bewahren.»
Poseck hatte zum ersten Mal in seiner Funktion als Delegationsleiter des Bundesrates an der Sitzung teilgenommen, bei der auch Kanadas Premierminister Justin Trudeau eine Rede hielt. Die Parlamentarische Versammlung der Nato bietet den 281 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus den inzwischen 32 Mitgliedsländern ein Forum. Laut Ministeriumsangaben setzt sich die deutsche Delegation aus 18 Mitgliedern – sechs Mitgliedern des Bundesrates und 12 Abgeordneten des Deutschen Bundestages – zusammen.
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