SPD-Krise: Wie Scholz und die Basis um Kurs ringen

Wer wissen will, wie sich die Stimmung in der SPD in diesen aufgewühlten Tagen anfühlt, bekam am Wochenende beim Bundeskongress der Parteijugend eine Antwort. Der Chef der Jungen Sozialisten (Jusos) stellte der SPD-Spitze in Berlin mit Blick auf die vermasselte Kanzlerkandidatenkür ein vernichtendes Urteil aus: „So geht's nicht weiter. Was war das eigentlich für eine Shitshow in den letzten Wochen“, schimpfte Philipp Türmer in Halle an der Saale. Türmers Worte knallten förmlich in den Saal. Zu sagen, die Stimmung sei bei der SPD derzeit nicht gut, wäre eine Untertreibung.

Das Wort „Shitshow“ lässt sich nicht eins zu eins ins Deutsche übertragen. Die wörtliche Übersetzung lässt jedoch erahnen, welcher Frust sich bei den Jusos aufgebaut hat. Die Ausgangslage vor der Neuwahl war ohnehin schlecht, aber durch das wochenlange Hin und Her, ob nun Kanzler Olaf Scholz oder der beim Wahlvolk deutlich beliebtere Verteidigungsminister Boris Pistorius die Sozialdemokraten in den Wahlkampf führt, hat es sich die SPD selbst noch schwerer gemacht. Die Parteivorsitzende Saskia Esken bekam dann auch den meisten Applaus für ihr Eingeständnis, es vermasselt und nicht früher für Klarheit gesorgt zu haben. „Nein, wir haben kein wirklich gutes Bild abgegeben bei der Nominierung unseres Kanzlerkandidaten.“

Die K-Frage der SPD: Scholz oder Pistorius?

Nun gehen die Genossen bekanntlich mit Amtsinhaber Scholz ins Rennen, doch der Juso-Kongress hat gezeigt, dass die Partei von ihrem Kandidaten nicht wirklich überzeugt ist. Wer könnte das auch angesichts der Umfragewerte von 15 Prozent und der Unbeliebtheit des Kanzlers und seiner (Rest)-Regierung bei den Wählern. Ausgehend davon macht in Berlin folgendes Szenario die Runde: Scholz gelingt es bis zum Wahltag am 23. Februar nicht, die Stimmung in der Bevölkerung zu drehen und fährt ein schwaches Ergebnis ein. Daraufhin zieht er sich zurück und überlässt Pistorius das Feld, der die SPD als Juniorpartner mit der Union in die nächste Regierung führt.   

Nach dieser Lesart könnte Pistorius unter einem möglichen nächsten Kanzler Friedrich Merz (CDU) Vizekanzler werden. Doch andererseits tauchen da umgehend erste Fragezeichen auf. Denn die Union erhebt hinter den Kulissen schon jetzt Anspruch auf das Verteidigungsressort. Das sei traditionell eines, das CDU oder CSU zustehe, heißt es vor allem im Lager der Christsozialen. Der Amtsinhaber müsste also das Ressort wechseln – derzeit ist aber schwer vorstellbar, welches das sein könnte.

Klingbeil als Minister

Außerdem ist da noch Lars Klingbeil. Der SPD-Vorsitzende dürfte in der nächsten Regierung, so seine Partei daran beteiligt ist, nach einem Ministeramt streben. Dem 46-Jährigen werden Ambitionen auf das Auswärtige Amt nachgesagt. Das Außenamt ist eines, das von der Union seit Jahrzehnten schon nicht mehr beansprucht wurde. Dass jedoch Außen- und Verteidigungsressort gleichzeitig in die Hände einer Partei gelegt werden, ist unwahrscheinlich. Käme Klingbeil, würde das für Pistorius womöglich das Ende seiner politischen Karriere bedeuten.

Das alles sind Spekulationen. Wenn es nach Olaf Scholz geht, wird ohnehin alles anders kommen. Der vom SPD-Vorstand ohne Gegenstimmen gekürte Spitzenkandidat ist siegesgewiss. Sollte er auch in der nächsten Legislaturperiode Kanzler sein, würde Pistorius Verteidigungsminister bleiben. Das legen jedenfalls die Äußerungen von Scholz nahe. Sie beide seien schon lange befreundet, er habe Pistorius auf Grundlage dieser Freundschaft gebeten, Verteidigungsminister zu werden. Damit nicht genug. Pistorius sei ein „sehr guter und sehr starker“ Minister, lobte der Regierungschef. Er sei „der Richtige im Bundesverteidigungsministerium zu dieser Zeit“ und genieße auch bei jenen Soldatinnen und Soldaten ein enormes Ansehen, die der SPD politisch nicht nahestünden. Folgerichtig konnte Scholz auf die Frage eines Journalisten, welche drei Gründe denn nun für ihn und nicht für Pistorius als Kanzelkandidaten sprechen, keine Antwort geben. Nur so viel sagte der Kanzler dazu: „So diskutieren wir in der SPD nicht.“

Eine Hürde hat Scholz noch zu nehmen, bevor er sich der am 23. Februar den Wählerinnen und Wählern stellt: Dem außerordentlichen Bundesparteitag am 11. Januar nächsten Jahres in Berlin. Vorgesehen sind Reden der beiden Parteivorsitzenden sowie die Beschlussfassung über das Regierungsprogramm. Dazwischen soll Scholz von den Delegierten bestätigt werden. Doch so richtig sicher ist sich die Partei offenbar noch nicht. Tagesordnungspunkt 4 lautet: „Rede und Bestätigung des Kanzlerkandidaten/der Kanzlerkandidatin“.