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  3. Russland: Neuer Posten für Schoigu: Putin entlässt Verteidigungsminister

Russland
12.05.2024

Neuer Posten für Schoigu: Putin entlässt Verteidigungsminister

Sergej Schoigu ist nicht länger Verteidigungsminister in Russland.
Foto: Dmitry Astakhov, Pool Sputnik Kremlin, AP, dpa (Archivbild)

Der russische Präsident Wladimir Putin hat seinen Verteidigungsminister entlassen und ihn zum Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates ernannt. Der Grund ist offen.

Mehr als zwei Jahre nach Beginn des Angriffskriegs gegen Mehr als zwei Jahre nach Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine hat Kremlchef Wladimir Putin den bisherigen Machtapparat in Moskau verändert. Als ersten Schritt entließ er seinen Verteidigungsminister und engen Vertrauten Sergej Schoigu. Schoigus Nachfolger soll der bisherige Vize-Regierungschef Andrej Beloussow werden, wie die russische Staatsagentur Tass am Sonntag unter Berufung auf den Föderationsrat meldete. Dort waren Putins Vorschläge für die Zusammensetzung der neuen russischen Regierung eingegangen. Putin war erst vor wenigen Tagen für eine neue Amtszeit vereidigt worden.

"Heute gewinnt auf dem Schlachtfeld derjenige, der offener für Innovationen und deren Umsetzung ist", erklärte Kremlsprecher Dmitri Peskow Putins Entscheidung für einen Zivilisten an der Spitze des Verteidigungsministeriums. Beloussow sei nicht nur Zivilbeamter, sondern habe auch viele Jahre erfolgreich in der Politik gearbeitet und Putin in Wirtschaftsfragen beraten.  Er sei "zweifellos der beste Kandidat", den Komplex der russischen Rüstungsindustrie auszubauen und neue Technologien einzuführen, wurde der Duma-Abgeordnete Sergej Gawrilow von Tass zitiert.

Putin entlässt Verteidigungsminister Schoigu – genauer Grund unbekannt

Vereinzelt war allerdings über eine mögliche Entlassung des 68 Jahre alten Schoigus, der seit 2012 Verteidigungsminister war, spekuliert worden. Vor wenigen Wochen war einer von Schoigus Stellvertretern, Timur Iwanow, wegen Korruptionsvorwürfen verhaftet worden. Beobachter hatte das als Anzeichen von Machtkämpfen innerhalb des russischen Militär- und Sicherheitsapparats gewertet. Generalstabschef Waleri Gerassimow bleibe an seinem Platz, betonte Peskow. Die militärische Komponente im Verteidigungsministerium bleibe auch nach der Ernennung Beloussows unverändert.

Schoigu soll nun Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates werden; diesen Posten hat bislang Nikolai Patruschew bekleidet. Patruschews neue Verwendung werde in Kürze bekannt gegeben, erklärte Peskow. Der 72-jährige Hardliner, ehemalige Leiter des Inlandsgeheimdienstes FSB, galt als "graue Eminenz" im Kreml.

Russlands neuer Verteidigungsminister Beloussow war Berater in Wirtschaftsfragen

Schoigus 65 Jahre alter Nachfolger Beloussow war lange Jahre Putins Berater in Wirtschaftsfragen, bekleidete in den vergangenen Jahren verschiedene Posten in der Regierung. Unter anderem war der Wirtschaftsexperte im Jahr 2020 für mehrere Wochen kommissarischer Regierungschef, als Michail Mischustin mit einer Corona-Infektion ausgefallen war. 

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Außenminister Sergej Lawrow, über dessen mögliche Ablösung zuletzt mehrfach spekuliert worden war, bleibt Leiter des Außenressorts. Das verlautete am Abend aus dem Föderationsrat, wie die Agentur Interfax berichtete. Der 74-Jährige ist bereits seit 2004 im Amt und damit einer der dienstältesten Außenminister weltweit.  Der enge Vertraute Putins gilt als unentbehrlich für Russland in Krisenzeiten.  (dpa)

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13.05.2024

Die russische Offensive in der Region Charkiw scheint die ukrainische Armee in Bedrängnis zu bringen. Und könnte der Zeitpunkt für Verhandlungen angebrochen sein . Möglich, dass Armeegeneral Sergei Schoigu sein Amt als Verteidigungsminister aufgeben musste, um dem Weissen Haus in Washington zu signalisieren wir sind bereit für Gespräche und so wurde ein Zivilist zum neuen Verteidigungsminister ernannt. Oder, der Technokrat und Wirtschaftsfachmann Andrej Beloussow wird die Aufgabe haben, die russischen Wirtschaft radikal zu erneuern, weil erkannt wurde Drohnen sind die neuen Wunderwaffe aller Teilstreitkräfte der Armee. Die Entwicklung und Produktion der Drohnen wird höchste Priorität haben und Verteidigungsminister Beloussow wird das durchsetzen. müssen.
Gunther Kropp, Basel

13.05.2024

Es kann auch genau umgekehrt sein und jetzt übernimmt einer, der zu allem fähig und zu allem bereit ist.

13.05.2024

Schoigu wurde befördert...

13.05.2024

Zeitpunkt für Verhandlungen?????
Ist Ihnen irgendwie entgangen, dass Putin Verhandlungen ausschließt?
Er würde bestenfalls die eine Kapitulation der Ukraine akzeptieren.

Es wird immer so getan, als ob es allein an der Ukraine liegen würde, dass nicht verhandeln wird. Russland will eine Kapitulation der Ukraine und große und wichtige Gebiete der Ukraine annektieren, die dann russifiziert werden. Das ukrainische wird da ausgelöscht werden. Inklusive Deportationen und Ansiedlung von Russen. Wie es Russland seit Jahrhunderten praktiziert. Die Restukraine dürfte auf einen Status als Vasallenstaat hoffen, der nichts mehr selbst entscheiden darf.

Der Wechsel ist auch ein klares Signal, dass Russland noch mehr auf Kriegswirtschaft umgestellt werden soll. Für den Urkainekrieg und weitere "militärische Spezialoperationen". Russland bereitet sich auf einen Krieg mit dem Westen vor. Wenn der Westen das Wettrüsten nicht schnellstmöglich aufnimmt, dann wird ein Krieg unvermeidlich sein.

Die Schrecken des Krieges halten keinen von ihm ab, der einen Vorteil für sich ihn ihm sieht.

13.05.2024

@Wolfgang L und Andreas B.
Antwort von Gunther Kropp, Basel

Wikipedia: "Der Sicherheitsrat der Russischen Föderation (russisch Совет Безопасности Российской Федерации Sowet Besopasnosti Rossijskoi Federazii; englisch Security Council of the Russian Federation, SCRF) ist ein Gremium hochrangiger Politiker Russlands zur gemeinsamen Entscheidungsfindung in Sachen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik."

Es ist alles möglich, nach Charkiw wird Odessa in die Zange genommen. Wenn die zwei strategisch wichtigen Städte-Regionen von der ukrainischen Armee aufgegeben werden müssen, dann könnte Kiew in die Zange genommen werden.
Und der russische Sicherheitsrat wird Präsident Putin beraten, ob ein Waffenstillstands-Angebot angenommen werden kann. Wenn der französische Präsident Macron seinem ukrainischen Amtskollegen helfen will und die Fremdenlegion in die Ukraine sendet, dann könnte der russische Sicherheitsrat mitentscheiden, ob der rote Knopf gedrückt werden soll oder nicht.

13.05.2024

Herr Kropp. Wieso sollte der Kreml den roten Knopf drücken, wenn Fremdenlegionäre in Ukraine tätig würden oder gar weitere Truppen von NATO-Ländern?
Was hätte Russland davon? Was würde Russland gewinnen?
Würde es seine Existenz verlieren?

Russland hätte nichts davon. Es würde nur verlieren. Wie der Rest. Atomwaffen wird nur jemand einsetzen, der nichts oder fast nichts mehr zu verlieren hat. Deswegen halte ich es zu 99 % für ausgeschlossen, dass Russland Atomwaffen einsetzen wird. Und da 1 % Restrisiko hatten wir 2010 oder 2014 auch schon. Das war in den 1990iger Jahren teilweise sogar deutlich höher.
Der Kreml weiß zu genau, dass der Westen Russland nicht angreifen wird. Der Verlautbarungen des Kremls im Staatsfernsehen dienen nur dazu, die Bevölkerung für den Angriffskrieg in der Ukraine zu mobilisieren und hinter sich zu versammeln. Nach dem Motto: "Seit 5:45 Uhr wird zurückgeschossen."

13.05.2024

Harald V. Nicht nur Moskau, sondern auch Kiew lehnen Verhandlungen ab. Die Realität auf dem Boden zeigt aber, dass diese dringend notwendig wären. DIe KOferenz in der Schweiz ist ein Satz mit X angesichts der Umstände.

13.05.2024

@Andreas B.
Antwort von Gunther Kropp, Basel

Sie schreiben: "Wieso sollte der Kreml den roten Knopf drücken, wenn Fremdenlegionäre in Ukraine tätig würden oder gar weitere Truppen von NATO-Ländern?"

Wenn die Nato aktiv mit Truppen in den Ukraine-Krieg eingreift, dann wird Russland den Krieg verlieren. Die russischen Atombomben verhindern, dass die Nato Kriegspartei wird. Die Atombombe bestimmt den Verlauf des Krieges.