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Niedersachsen: Ministerpräsident Weil hört auf: Ein Neuer für Niedersachsen

Niedersachsen

Ministerpräsident Weil hört auf: Ein Neuer für Niedersachsen

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    Stephan Weil regiert seit 2013 in Niedersachsen.
    Stephan Weil regiert seit 2013 in Niedersachsen. Foto: Julian Stratenschulte, dpa

    Eine geordnete Übergabe gelingt nur wenigen Spitzenpolitikern. Helmut Kohl verpasste die große Chance, Wolfgang Schäuble rechtzeitig vor der Wahl 1998 ins Kanzleramt zu lassen, Edmund Stoiber wurde in Bayern von der eigenen Partei aus dem Amt gedrängt - und sein Nachfolger, der glücklose Günther Beckstein, musste 2008 nach nur einem Jahr seinen Platz schon wieder für Horst Seehofer räumen. In Niedersachsen dagegen geht Ministerpräsident Stephan Weil jetzt geradezu lehrbuchmäßig vor: Zweieinhalb Jahre vor der nächsten Landtagswahl räumt er seine Plätze an der Spitze der Landesregierung und der Landes-SPD für seinen Wirtschaftsminister Olaf Lies. So kann dieser sich bis zum Herbst 2027 noch einen Amtsbonus als Landesvater erarbeiten.

    Wirklich überraschend kommt die Entscheidung nicht mehr. Eine Zäsur ist sie gleichwohl - auch für Weil selbst. Seinen Rückzug, sagt er, trete er mit einer gehörigen Portion Wehmut an. Seit zwölf Jahren ist der frühere Oberbürgermeister von Hannover bereits Ministerpräsident und damit einer der dienstältesten in Deutschland, nur Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg und Rainer Haseloff in Sachsen-Anhalt sind noch länger im Amt, nämlich seit 2011. Weil hatte bisher stets betont, er wolle bis zum Ende der Wahlperiode bleiben, sollte seine Gesundheit das zulassen - nun allerdings gesteht er: „Ich bin 66 Jahre alt - und ich merke das auch.“ Wie viele Menschen in Deutschland leide er inzwischen an Schlafstörungen, die einen ohnehin schon anstrengenden Alltag noch anstrengender machten. Daher sei es jetzt an der Zeit, kürzer zu treten: „Ich zolle dem Alter Tribut.“

    So spröde wie Olaf Scholz, aber deutlich populärer

    In der SPD zählt der Jurist Weil zu den besonnenen, pragmatischen Genossen. Er ist, wenn man so will, die graue Eminenz der Sozialdemokratie, ähnlich spröde im Auftritt wie Olaf Scholz, aber deutlich populärer. Davon hat auch seine Partei profitiert, deren Wahlergebnisse in Niedersachsen fast immer über denen anderer Landesverbände lagen und auch deutlich über dem Bundesdurchschnitt. Eigene Ambitionen auf eine Kanzlerkandidatur hat Weil allerdings stets verneint. „Ich finde, dass vier, fünf Leute infrage kommen“, sagte er vor der Wahl 2021 und nannte neben Olaf Scholz auch noch Hubertus Heil, Franziska Giffey, Rolf Mützenich und Lars Klingbeil.

    Olaf Lies war schon einmal SPD-Chef in Niedersachsen.
    Olaf Lies war schon einmal SPD-Chef in Niedersachsen. Foto: Michael Matthey, dpa

    Sein designierter Nachfolger Lies musste lange warten, um doch noch Ministerpräsident zu werden. Bei einem Mitgliederentscheid über die Spitzenkandidatur der SPD unterlag der gelernte Elektroingenieur 2011 knapp gegen Weil - und räumte daraufhin auch den Vorsitz der Niedersachsen-SPD. Heute behaupten beide von sich, dass aus ehemaligen Konkurrenten längst Freunde geworden seien. Nach dem Wahlsieg seines Kontrahenten Weil wurde Lies erst Wirtschaftsminister, wechselte später ins Umweltministerium und kehrte nach der Landtagswahl 2022 wieder ins Wirtschaftsministerium zurück. Ein Angebot, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft zu werden, schlug er vor einigen Jahren aus - dem Vernehmen nach hatte Weil ihm damals schon signalisiert, er könne einmal sein Nachfolger werden. Zuletzt verhandelte der 57-jährige Lies bei den Koalitionsgesprächen in Berlin für die SPD den Themenkomplex Energie und Klima.

    Ein Selbstläufer aber wird die nächste Landtagswahl nicht für ihn: Inzwischen liegt die Union auch in Niedersachsen fünf Prozentpunkte vor der erfolgsverwöhnten SPD. Mit ihr koalieren will Lies nicht: Sein Ziel sei es, sagt er, auch nach der Wahl 2027 eine rot-grüne Landesregierung anzuführen.

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