Nach dem Raketeneinschlag in PolenPolen fragt sich die Welt: Wie reagiert die Nato? In diesem Zuge rückt Artikel 4 in den Fokus, welcher durch den Vorfall ausgelöst werden könnte. Zum zweiten Mal im Zuge des Krieges in der Ukraine: Die
Artikel 4 im Nato-Vertrag: Welche Bedeutung hat er für Mitgliedsstaaten?
Der Artikel 4 im Nordatlantikvertrag kann aktiviert werden, wenn sich ein Nato-Mitglied von einem Staat oder einer Terrororganisation bedroht sieht. Im Vertrag von 1949 heißt es dazu wörtlich: "Die Parteien werden einander konsultieren, wenn nach Auffassung einer von ihnen die Unversehrtheit des Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die Sicherheit einer der Parteien bedroht ist." Dazu gehören aber zunächst erstmal nur Beratungen - die Nato, zu der 30 Staaten gehören, muss wegen der Aktivierung von Artikel 4 nicht zwingend handeln.
Weil das Bündnis wegen der Invasion Russlands in die Ukraine sowieso zu einer Krisensitzung in Brüssel zusammentreten wollte, nahm es den Antrag Litauens sofort an und wandelte die Beratungen in eine förmliche Konsultation wegen Artikel 4 um. Ob dies auch nach dem Raketeneinschlag in Polen der Fall sein wird, ist noch nicht klar.
Wie reagiert die Nato nun auf Artikel 4?
Rund um den Raketeneinschlag in Polen ist das noch unklar. Ein Blick auf die Entwicklungen nach der Zusammenkunft auf Anfrage Litauens: Litauen teilt sich eine Grenze mit Belarus, wo aktuell massiv russische Truppen aufgezogen werden. Von
"Es wird in den nächsten Tagen und Wochen mehr Kräfte im Osten des Bündnisses geben", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach den Beratungen am Donnerstag. Darunter könnten auch Elemente der schnellen Eingreiftruppe NRF sein. Zur NRF zählt zum Beispiel die auch "Speerspitze" genannte VJTF, die derzeit von Frankreich geführt wird. Deutschland stellt für die schnellste Eingreiftruppe des Bündnisses derzeit rund 750 Kräfte. Insgesamt stehen in diesem Jahr rund 13.700 deutsche Soldaten für die schnellen Einsatzkräfte der Nato zur Verfügung.
Nato-Vertrag: Wann wurde Artikel 4 schon einmal aktiviert?
Artikel 4 ist in der Nato-Geschichte zusammen mit dem letzten Antrag Litauens erst siebenmal ausgelöst worden. Nach dem Raketenanschlag in Polen dürfte also die achte Aktivierung folgen. Zuvor beantragte ihn die Türkei im Jahr 2021, als türkische Soldaten durch einen Angriff aus Syrien getötet worden waren. Damals beriet die Nato zwar, ließ den Konsultationen allerdings keine Handlungen folgen. Die
Nato-Vertrag: Artikel 5 greift bei Ukraine nicht
Bekannter als der Artikel 4 des Nato-Vertrags ist der Artikel 5 der Charta, der gerne auch als Nato-Bündnisfall bezeichnet wird. Der besagt, dass die Nato einem Mitgliedstaat militärisch zur Hilfe eilen muss, wenn es von einem anderen Staat oder einer Terrororganisation angegriffen wird. Das war bisher nur 2001 der Fall, als Al-Kaida die USA angriff und 3000 Menschen tötete. Die Nato reagierte und unterstützte die