Die Aufnahmeperspektive der Ukraine, die endlich gelöste Blockade der Türkei von Schwedens Nato-Beitritt: Die Themen, um die es bei diesem Treffen geht, dürften wohl nicht zur Neige gehen. In den kommenden beiden Tagen treffen sich zahlreiche Staats- und Regierungschefs aus aller Welt, um beim Nato-Gipfel in der litauischen Hauptstadt Vilnius die Agenda des Verteidigungsbündnisses zu besprechen. Doch was steht alles auf der Tagesordnung? Wer sind die Teilnehmenden und wie steht es um die Sicherheitslage vor Ort? Hier finden Sie alle Informationen zum Nato-Gipfel 2023 in Litauen.
Nato-Gipfel 2023 heute in Litauen: Datum, Ort und Teilnehmer
Der Nato-Gipfel findet einmal im Jahr statt: 2022 war Madrid der Austragungsort, 2021 war es Brüssel. 2023 treffen sich Vertreterinnen und Vertreter der Nato-Mitgliedsländer im Baltikum. Das sind die Rahmendaten des Nato-Gipfels 2023:
- Ort: Vilnius, Litauen
- Datum: 11. Juli 2023 und 12. Juli 2023
- Teilnehmer: Staats- und Regierungschefs der 31 Nato-Staaten plus Delegationen
Aus Deutschland reisen Bundeskanzler Olaf Scholz, Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius an. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zum ersten Mal dabei.
Themen des Nato-Gipfels 2023: Nato-Beitritt der Ukraine und Schweden
Wie bereits beim Nato-Gipfel 2022 stehen auch 2023 die Entwicklungen rund um den Krieg in der Ukraine im Vordergrund. Es soll außerdem um die Perspektive eines möglichen Nato-Beitritts der Ukraine sowie weitere militärische Unterstützung der Nato-Staaten gehen. Auch die Blockade der Türkei von Schwedens Nato-Beitritt wird diskutiert. Verteidigungspläne zur Abwehr und Abschreckung Russlands stehen ebenfalls auf der Agenda.
Hier ein Überblick über die wichtigsten Themenfelder des Gipfeltreffens:
Nato-Beitritt der Ukraine: Die Perspektive der Ukraine, dem Verteidigungsbündnis beizutreten, dürfte eines der zentralen Themen des Gipfeltreffens werden. Im Herbst 2022 hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die beschleunigte Aufnahme seines Landes in die Nato beauftragt. Im Vorfeld bezeichnete er den Gipfel als "Schlüsselmoment für unsere gemeinsame Sicherheit in Europa". Dass die Ukraine noch während des laufenden russischen Angriffskrieges Nato-Mitglied wird, gilt allerdings als sehr unwahrscheinlich. Auch eine mögliche Garantie, nach Ende des Kriegs der Ukraine den Mitgliedsstatus zu verleihen, sorgt für Uneinigkeit unter den Mitgliedstaaten. US-Präsident Joe Biden bereite der Ukraine am Wochenende vor dem Gipfel das Angebot, dem Land zwischen Kriegsende und Nato-Beitritt einen ähnlichen Schutzstatus wie Israel zu verleihen. Auch die weitere militärische Unterstützung der Ukraine soll bei dem Gipfeltreffen thematisiert werden.
Nato-Beitritt von Schweden und die Blockade der Türkei: Schon am Montag trafen sich Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan vorab. Ziel war es, noch vor dem Gipfel eine Lösung zu finden, um das Treffen nicht mit dem Streit zu belasten. Und diese folgte im Laufe des Tages: Generalsekretär Stoltenberg verkündete am Montagabend, dass Erdogan die Blockade aufgegeben habe. Wann der türkische Präsident das Beitrittsprotokoll seinem Parlament vorlegt, ist allerdings noch unklar. Noch am Montagmittag forderte Erdogan, dass im Gegenzug für Schwedens Nato-Aufnahme Gespräche über einen EU-Beitritt der Türkei aufgenommen werden. Finnland und Schweden hatten im Mai 2022 als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine die Nato-Mitgliedschaft beantragt. Seit April 2023 ist Finnland Mitgliedsland.
Sicherheitslage beim Nato-Gipfel 2023 in Vilnius
Vilnius liegt etwa 30 Kilometer von Belarus entfernt, Russlands Verbündetem im Krieg gegen die Ukraine. Die russische Ostsee-Enklave Kaliningrad ist rund 160 Kilometer entfernt. Das Aufgebot zum Schutz des Gipfeltreffens ist dementsprechend hoch.
Nach Angaben Litauens sind rund 12.000 Einsatzkräfte während des Nato-Gipfels stationiert. Die Bundeswehr hat angekündigt, die Patriot-Flugabwehrsysteme der Luftwaffe inklusive Soldatinnen und Soldaten nach Litauen zu verlagern. Auch mit "land-, luft- und seegestützte Fähigkeiten" will die Bundeswehr zum Schutz des Gipfels beitragen, teilte das Bundesverteidigungsministerium mit.