Die Nachfolge von Christine Lambrecht ist geklärt: Boris Pistorius (SPD) wird das Amt des Verteidigungsministers übernehmen. Das teilte Steffen Hebestreit, Sprecher der Bundesregierung, am Dienstagvormittag mit. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte die Koalitionspartner Grüne und FDP bereits am Morgen über die Personalie informiert haben. Pistorius war bisher Innenminister von Niedersachsen. Dieses Amt hatte der 62-Jährige seit 2013 inne. Zuvor war er fast sieben Jahre Bürgermeister seiner Heimatstadt Osnabrück. Nun soll er am Donnerstag seine Ernennungsurkunde als Verteidigungsminister erhalten.
Er hat selbst gedient: Pistorius neuer Verteidigungsminister
Lambrecht hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag um ihren Rücktritt gebeten. Die SPD-Politikerin hatte in ihrem Amt fast von Beginn an in der Kritik gestanden. Unter anderem wurde ihr fehlende Fachkenntnis rund um die Bundeswehr vorgeworfen. Diesen Vorwurf kann man Pistorius wohl nicht machen. Der gebürtige Osnabrücker leistete nach seiner Ausbildung von 1980 bis 1981 seinen Wehrdienst in der Steuben-Kaserne in Achim ab. "Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben", sagte Scholz am Dienstag in Berlin: "Pistorius ist ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt ist, sich seit Jahren mit Sicherheitspolitik beschäftigt und mit seiner Kompetenz, seiner Durchsetzungsfähigkeit und seinem großen Herz genau die richtige Person ist, um die Bundeswehr durch diese Zeitenwende zu führen."
Pistorius gilt als Fachmann für innere Sicherheit und profilierter Innenpolitiker, der mit den Sicherheitsbehörden gut vernetzt ist. In Niedersachsen gehört er zu den beliebtesten Ministern. Er gilt als klar in seiner Ansprache und angriffslustig. Eigenschaften, die ihn von Scholz unterscheiden. Pistorius wurde in den letzten Jahren immer wieder für bundespolitische Ämter gehandelt.
2019 kandidierte der Politiker zusammen mit der sächsischen Ministerin Petra Köpping für den Bundesvorsitz der SPD. Unter anderem gegen Scholz. Zwei Jahre zuvor war er im Schattenkabinett des ehemaligen Kanzlerkandidaten Martin Schulz für innere Sicherheit zuständig.
Kabinett von Scholz verliert die Geschlechterparität
Scholz' Kabinett ist mit der Personalie Pistorius nicht mehr geschlechterparitätisch besetzt. Zu Beginn seiner Amtszeit hatte der Bundeskanzler angekündigt, mindestens so viele Ministerinnen wie Minister in seinem Kabinett zu vereinen. Das ist nun nicht mehr gegeben.
In der SPD waren nach dem Rücktritt Lambrechts Stimmen laut geworden, wonach die Parität weiterhin gewahrt werden solle.