Die Europäische Union will unabhängig von russischem Öl werden. Im kommenden Jahr sollen Unternehmen aus Deutschland und den anderen EU-Staaten kein russisches Öl mehr importieren dürfen. Ursula von der Leyen sagte dazu am Mittwoch im Straßburger Europaparlament: "Auf diese Weise maximieren wir den Druck auf Russland."
Konkret wolle die EU russische Rohöllieferungen innerhalb von sechs Monaten und den Import raffinierter Erzeugnisse bis Ende des Jahres auslaufen lassen. Die EU-Staaten kamen heute für erste Beratungen zusammen, denn: Sie müssen dem geplanten Embargo noch zustimmen. Für Ungarn und die Slowakei soll es allerdings eine Ausnahmeregelung geben, da beide Länder stark von Russland abhängig und wegen des fehlenden Meereszugangs nicht in der Lage seien, in kurzer Zeit andere Lieferquellen zu erschließen.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erwartet durch das Embargo hohe "Preissprünge". Was es konkret für Verbraucherinnen und Verbraucher bedeuten könnte, lesen Sie hier.
Der Tag: Neben dem geplanten Embargo sprach von der Leyen auch über neue Sanktionen im Finanzsektor. Demnach sollen weitere Banken aus dem internationalen Finanzkommunikationssystem Swift ausgeschlossen werden. Die EU-Kommissionspräsidentin sagte: "Wir koppeln die Sberbank – die mit Abstand größte russische Bank – und zwei weitere große Banken von Swift ab." Von der Leyen ergänzte: "Hierdurch wird die vollständige Isolierung des russischen Finanzsektors vom globalen System zementiert."
Außerdem ist heute Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Rumänien eingetroffen. Wie schon bei seinen Besuchen in Lettland, Litauen, Polen und der Slowakei will er auch in
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Die Lage: Kriegstreiber Wladimir Putin hat sich verkalkuliert – da sind sich Expertinnen und Experten einig. Statt eines schnellen Sieges in der Ukraine dauert die russische Invasion nun schon zehn Wochen an. Bald könnte Putins Krieg noch weiter an Brutalität zunehmen, denn am 9. Mai feiert Russland den Triumph über Nazi-Deutschland 1945 – ein Tag also, an dem der russische Präsident Erfolge vorweisen will. Wird er die Generalmobilmachung anordnen? Oder verkündet er "nur" die "Befreiung" des Donbass und großer Teile der Südukraine? Unser Osteuropa-Korrespondent Ulrich Krökel analysiert, was denkbar ist.
Die Region: Viele Menschen in der Region zeigen große Hilfsbereitschaft. Im Donau-Ries haben sie zum Beispiel mehr als zwei Tonnen Medikamente gesammelt. Bei der Fahrt riskierten die Fahrer ihr Leben – haben ihre Mission letztendlich aber erfolgreich beendet, wie Sie hier nachlesen können.
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