Was Xi Jinpings Rede für den Westen bedeutet
Lange glaubten Amerikaner und Europäer, sie könnten in China mit wirtschaftlicher Annäherung einen Wandel bewirken. Doch der zeigt sich nun anders, als erhofft.
Viele Kritiker haben es schon lange als westliche Selbstüberschätzung abgetan, dass die Europäische Union und die USA mit ihrer Politik China mit einer Politik des „Wandels durch Handel“ nach ihren Vorstellungen verändern wollen.
Xi Jinpings Rede ist eine bittere Pille für die Wirtschaft
Spätestens jetzt müssen sich Brüssel und Washington endgültig mit der ernüchternden Erkenntnis abfinden, dass sich Peking in eine ganz andere Richtung entwickelt, als dem Westen recht sein kann: Repressionen statt politischer Öffnung, staatliche Steuerung statt freier Marktwirtschaft und – das mag die, für die internationale Wirtschaft, bitterste Pille sein – ein stures Festhalten an „Null-Covid“.
China besinnt sich auf den Sozialismus zurück
Im Grunde hat Staatschef Xi Jinping in seiner Rede nur dargelegt, worauf er seit Jahren hinarbeitet: Seine „Wiedergeburt“ des Reichs der Mitte sieht deutlicher denn je eine Rückbesinnung auf die sozialistische Wurzeln vor, gepaart mit „chinesischen Eigenschaften“.
Hat sich Xi Jinping in eine Sackgasse manövriert?
Doch es ist offen, ob Xis Vision aufgeht. Immer deutlicher wird, dass der Alleinherrscher sich selbst, das Volk und die Wirtschaft mit seiner Lockdown-Politik in eine Sackgasse manövriert hat. Überwachung und ideologische Kontrolle können den Frust der Bevölkerung kaum noch eindämmen. Wenn sich das Blatt nicht wendet, könnte Xi den Gipfel seiner Macht bereits hinter sich haben.