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Kommentar: Viktor Orban bleibt dank seines politischen Instinkts wohl im Amt

Kommentar

Viktor Orban bleibt dank seines politischen Instinkts wohl im Amt

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    Viktor Orban wird wohl ungarischer Premier bleiben.
    Viktor Orban wird wohl ungarischer Premier bleiben. Foto: Petr David Josek, AP/dpa (Archivbild)

    Eines muss man Viktor Orban lassen: Der ungarische Premier verfügt über einen herausragenden politischen Instinkt. Ursprünglich wollte der 58-Jährige die Parlamentswahl am Sonntag zu einer populistischen Abstimmung über Gut und Böse machen. Hier die wahren Patrioten, die sich zur großen magyarischen Nation und zu christlichen Werten bekennen. Dort die vom Westen gesteuerte Opposition mit ihren ultraliberalen LGBTIQ-Fantasien und ihrer Nähe zu Brüsseler EU-Bürokraten.

    Doch dann schickte der russische Präsident Wladimir Putin seine Armee in die Ukraine, ein direktes Nachbarland Ungarns. Schlagartig steuerte Orban um. Statt auf Polarisierung setzte er auf Beruhigung. Er verwies auf seine lange Erfahrung auf internationaler Bühne und präsentierte sich als verlässlicher und vorausschauender Landesvater. Die Vereinte Opposition, ein kompliziertes Gebilde aus sechs Parteien, kam da nicht hinterher.

    Bündnis zwischen Polen und Ungarn bröckelt

    Spitzenkandidat Peter Marki-Zay polarisierte und eskalierte auch dann noch, als für alle offensichtlich war, dass sich die Menschen in Kriegszeiten vor allem nach Orientierung sehnen. Die Folge ist laut Prognosen ein weiterer Wahlsieg für den Instinktpolitiker Orban. Das ist extrem bitter, denn der Ungar höhlt mit seinen Frontalangriffen auf den Rechtsstaat und die Pressefreiheit nicht nur das demokratische Fundament seines eigenen Staates aus. Er schwächt mit seinen Attacken und Vetodrohungen auch die EU, die angesichts der russischen Aggression nichts so sehr nötig hat wie Geschlossenheit.

    Dennoch gehen vom Wahlkampf in Ungarn auch gute Nachrichten aus. Mit seinem Versuch, unabhängig zu bleiben und sich nicht zu weit von Putin zu distanzieren, hat sich Orban im Osten der EU isoliert. Vor allem Polen geht den entgegengesetzten Weg. Damit steht auch das „Bündnis der Illiberalen“ vor dem Bruch.

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