An seiner Popularität muss Olaf Scholz bis zur nächsten Wahl noch arbeiten. Im Politbarometer des ZDF rangiert der Kanzler im Moment nur unter ferner liefen. Angela Merkel dagegen führte die Rangliste der beliebtesten Politiker ein Jahr vor der letzten Bundestagswahl noch schier uneinholbar an. Der Vergleich mag ein wenig unfair sein, weil sie damals schon angekündigt hatte, sich aus der Politik zurückzuziehen und das allgemeine Urteil über ihre Arbeit deshalb vielleicht etwas milder ausfiel. Fakt aber ist: Sie hatte den Amtsbonus, den er nie hatte.
Olaf Scholz bei der Sommer-Pressekonferenz: Am Ende bleibt vieles im Ungefähren
Auch mit seinem ermüdend kleinteiligen Auftritt vor der Hauptstadtpresse konnte Scholz den Eindruck nicht entkräften, als schleppe sich die Ampelkoalition mit letzter Kraft durch den Rest dieser Legislatur. Vom Anwerben ausländischer Fachkräfte über den wachsenden Verdruss in der SPD bis zum Abschieben abgelehnter Asylbewerber nach Syrien oder Afghanistan ließ der Kanzler zwar kaum ein brisantes Thema aus - am Ende aber blieb vieles im Ungefähren. Das liegt, zum einen, an der Konstellation in der Ampel, in der sich drei Parteien mit sehr unterschiedlichen Interessen zusammengefunden haben und Kompromisse entsprechend schwer zu finden sind.
Das liegt aber auch an Scholz selbst, der noch immer seltsam unbeeindruckt scheint von den Problemen, die dem Land im Moment zu schaffen machen. Er hat nicht das Zupackende eines Gerhard Schröder und nicht die Popularität einer Angela Merkel. Umso wichtiger wäre es, jetzt konkret zu werden. Wann und wie werden die ersten Afghanen und Syrer abgeschoben? Wann und wie löst die Koalition das Problem des wachsenden Wohnungsmangels? Wann und wie schließt sie die letzten Milliardenlücken im Haushalt für das kommende Jahr?
Die Fliehkräfte in der Ampel sind größer als die Bindekräfte
Viel Zeit bleibt dem Kanzler nicht mehr, das verspielte Vertrauen zurückzugewinnen. Formell endet die Wahlperiode zwar erst im Herbst kommenden Jahres, faktisch aber werden alle Parteien spätestens im Frühjahr in den Wahlkampfmodus schalten. Das heißt: Was in diesem Jahr nicht mehr geplant, verabredet und beschlossen wird, hat kaum noch eine Chance, Gesetz zu werden. Danach regiert auch die Ampel nach dem Prinzip Hoffnung: Hoffen, dass die Konjunktur rechtzeitig anspringt. Hoffen, dass die Beliebtheitswerte des Kanzlers doch noch steigen. Hoffen, dass die Union der Koalition in den Umfragen nicht noch weiter enteilt. Gegenwärtig sind die Fliehkräfte in der Ampel größer als die Bindekräfte.
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