Noch einmal eine Große Koalition? Auch auf die Gefahr hin, bei der nächsten Wahl noch tiefer zu stürzen? Sigmar Gabriel wusste nur allzu gut, wie tief die Skepsis in seiner Partei saß – und führte die SPD nach der Wahl 2013 trotzdem in ein Bündnis mit der Union.
Es war das taktische Meisterstück des damaligen Vorsitzenden: Indem er mit Angela Merkel und Horst Seehofer einen Koalitionsvertrag aushandelte, der mit dem Mindestlohn, der Mietpreisbremse und der Rente mit 63 tiefrot eingefärbt war, nahm er der Partei viel von ihrem Misstrauen. Am Ende stimmte sie mit 76 Prozent für eine Große Koalition.
Der Tag, an dem die SPD sich Sigmar Gabriel zurückwünscht, ist möglicherweise nicht mehr fern. Das plötzliche Ende der Jamaika-Gespräche hat seinen Nachfolger Martin Schulz kalt erwischt und die Sozialdemokratie in eine strategische Sackgasse geführt. Von ihrem Beschluss, auf keinen Fall für eine Koalition mit der Union zur Verfügung zu stehen, kommt sie nicht mehr herunter, ohne die Autorität und die Reputation ihres Vorsitzenden weiter zu beschädigen.
Schulz, das zeigt sich immer deutlicher, fehlt nicht nur das Geschick eines Gabriel – er schätzt auch die Gefühlslage in der Partei falsch ein. So geschlossen, wie es scheinen soll, steht die schon lange nicht mehr hinter ihrem Vorsitzenden.
Opposition ist für SPD kein Selbstzweck
Zwei Wochen vor ihrem Parteitag ist in der SPD nur eines sicher: dass nichts sicher ist. Setzt sie weiter auf den bundespolitischen Seiteneinsteiger Schulz, den sie erst im März mit einem quasi-sozialistischen Ergebnis von 100 Prozent in sein Amt gewählt hat? Oder wagt sich noch einer seiner Rivalen aus der Deckung? Die Diskussion über eine Minderheitsregierung, vorgezogene Neuwahlen oder eine Große Koalition durchkreuzt ja auch die Karrierepläne der nächsten SPD-Generation: Bisher konnten Andrea Nahles, Olaf Scholz oder Manuela Schwesig darauf setzen, dass ihre Stunde rechtzeitig vor der Wahl 2021 schlagen würde, wenn Angela Merkel vermutlich nicht mehr antreten und Schulz nicht mehr infrage kommen würde.
Nun muss die Partei sich früher neu sortieren. Sollte es, zum Beispiel, im Frühjahr zu Neuwahlen kommen, braucht sie erstens einen neuen Spitzenkandidaten und zweitens eine Vorstellung davon, wo sie eigentlich hin will. Eine Große Koalition jetzt auszuschließen, um es dann womöglich wieder in einer Großen Koalition zu versuchen: Diesen argumentativen Spagat hält auf Dauer kein Wahlkämpfer aus.
Die besten Karten im Poker um die Macht in der SPD hat im Moment Andrea Nahles. Als Fraktionsvorsitzende im Bundestag ist sie so etwas wie die natürliche Kanzlerkandidatin. Kommt es jetzt zu keiner Neuwahl, kann sie auch mit Schulz als Parteichef leben und abwarten, wie die Dinge sich entwickeln. Olaf Scholz dagegen muss schon Parteivorsitzender werden, um auf Augenhöhe mit ihr zu bleiben.
Nur Außenseiter im Rennen als Spitzenkandidaten: Olaf Scholz, Stephan Weil und Andrea Nahles
Als SPD-Chef könnte er die Kanzlerkandidatur für sich beanspruchen, als Hamburger Bürgermeister wird er an Andrea Nahles kaum vorbeiziehen können. Das Gleiche gilt für die Ministerpräsidenten von Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern, Stephan Weil und Manuela Schwesig: Beiden traut die Partei noch einiges zu, beide haben im Moment aber allenfalls Außenseiterchancen.
Für wen auch immer die SPD sich am Ende entscheidet: Die Opposition zum Selbstzweck zu erklären, wie Schulz es getan hat, wird ihr auf Dauer mehr schaden als nutzen. Unter dem Druck der Ereignisse hat er zwar versprochen, eine gute Lösung für das Land zu finden. Ob Martin Schulz als Parteivorsitzender allerdings noch eine gute Lösung für die SPD ist – das steht auf einem ganz anderen Blatt.
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