Manuela Schwesig - Nachrichten und Informationen im Überblick

Manuela Schwesig - Nachrichten und Informationen im Überblick

Bundeskanzler Olaf Scholz kam zu einem Gespräch mit den Preisträgerinnen und Preisträgern des Schülerzeitungspreises der Länder. Mit dabei waren auch Laura Gold und Jessica Vulp aus Friedberg (sitzend oben rechts).

Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig ehrt Schülerzeitung Friedo der FOS/BOS Friedberg

Die Online-Schülerzeitung der Beruflichen Oberschule Friedberg gewinnt den ersten Preis beim Schülerzeitungswettbewerb der Länder.

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Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder.

Klimaschutzstiftung

Untersuchungsausschuss lädt Ex-Kanzler Schröder als Zeugen

In Mecklenburg-Vorpommern prüft ein Untersuchungsausschuss die Vorgänge um die umstrittene Klimaschutzstiftung. Das Gremium hat eine Zeugen-Liste vorgelegt, auf der auch prominente Namen stehen.

Die Ukraine wehrt sich seit mehr als zwei Jahren mit westlicher Hilfe gegen die russische Invasion.

Russische Invasion

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Für die Ukraine ist es mitten in ihrem Kampf gegen die russische Invasion ein Triumph: Die EU spricht mit dem Land über den geplanten Beitritt. Moskau hingegen setzt trotz neuer Sanktionen auf Krieg.

Manuela Schwesig (SPD) ist mit dem Zug in die Ukraine gereist.

Schwesig in Kiew: "Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen"

Von der Russland-Freundin zur Ukraine-Unterstützerin: Manuela Schwesig hat eine 180-Grad-Wende vollzogen. Mit einer Kiew-Reise will sie ein Ausrufezeichen hinter ihre persönliche Zeitenwende setzen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer gibt ihr Amt auf.

Rheinland-Pfalz

"Kraft geht aus" - Dreyer übergibt an Schweitzer

Zur Erklärung ihres Rückzugs aus der Politik kommt Dreyer untergehakt mit ihrem designierten Nachfolger. Schweitzer spricht vom Ende einer Ära. Auch aus der Bundespolitik kommt viel Anerkennung.

Der Thüringer Landtag.

AfD und BSW in Thüringen zusammen bei fast 50 Prozent

Unmittelbar vor dem Treffen der Ost-Ministerpräsidenten mit dem Kanzler sorgen Umfrageergebnisse aus Thüringen für Wirbel. Danach wäre eine Regierungsbildung eigentlich nur noch mit der BSW möglich.

Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern: Christian Pegel.

Mecklenburg-Vorpommern

Angriff auf Mädchen - Minister: "rassistisches Motiv"

Eine Gruppe junger Leute soll zwei ghanaische Mädchen in Grevesmühlen angegriffen haben. Eine Achtjährige und ihr Vater werden verletzt. Der Fall sorgt für Entsetzen.

Mit einer Reform des Bundesschienenwegeausbaugesetzes soll sich der Bund künftig direkt auch an Kosten der Unterhaltung und Instandhaltung des Schienennetzes beteiligen können - und nicht nur an Bauprojekten.

Gesetzesvorhaben

Einigungen im Vermittlungsausschuss

Gleich fünf Gesetze standen im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat auf der Tagesordnung, nicht alle kommen durch. Was beschlossen wurde - und was das bedeutet.

Deutsch-polnische Zusammenarbeit.

Freundschaft mit Polen: Initiative von ostdeutschen Ländern

85 Jahre nach dem deutschen Überfall auf Polen sind die Beziehungen zum Nachbarland ein "Wunder der Normalität", wie der brandenburgische Ministerpräsident Woidke meint. Ausbaufähig sind sie trotzdem.

Der Treibhausgasausstoß soll künftig sektorenübergreifend betrachtet werden - so hat es der Bundesrat gebilligt.

Überblick: Die wichtigsten Beschlüsse des Bundesrats

Um das Selbstbestimmungsgesetz der Ampel-Koalition wurde lange gerungen. Nun hat es die letzte Hürde genommen. Der Bundesrat stimmt auch noch weiteren Gesetzen der Ampel-Koalition zu.