Kamala Harris: Programm der US-Präsidentschaftskandidatin

Die Fotos der jungen Kamala haben eine leicht bräunliche Patina. „Sie wuchs in einem Mittelschicht-Haushalt auf“, berichtet ein unsichtbarer Erzähler im neuen TV-Werbespot der demokratischen Präsidentschaftskandidatin: „Sie war die Tochter einer arbeitenden Mutter. Und sie arbeitete während ihres Studiums bei McDonald‘s.“

Die Botschaft des Videos ist unmissverständlich: „Kamala Harris weiß, was es heißt, zur Mittelschicht zu gehören.“ Weniger klar ist, welche Konsequenzen die 59-Jährige im Falle ihrer Wahl daraus ziehen will. Seit ihrem kometenhaften Aufstieg zur demokratischen Kandidatin vor gerade mal drei Wochen wird sie von einer Welle der Euphorie und Begeisterung getragen. Allmählich aber wächst der öffentliche Druck, die Flitterwochen mit konkreten politischen Vorschlägen zu verstetigen.

Kamala Harris will sich am Freitag zur Wirtschaftspolitik äußern

Kurz vor dem großen Parteitag der Demokraten in der kommenden Woche in Chicago gibt es an diesem Freitag dazu die Gelegenheit: Da will sich Harris bei einem Auftritt in North Carolina zur Wirtschaftspolitik äußern. Nach Beobachtung von demokratischen Wahlhelfern in den wichtigen Swing States ist die ökonomische Lage neben der Migrationsproblematik das dominierende Thema des Wahlkampfes. Die weit verbreitete Unzufriedenheit mit dem amtierenden Präsidenten Joe Biden wurzelt nicht zuletzt im Frust über die schmerzhafte Steigerung der Kosten für Lebensmitteln, Benzin und Miete.

Der republikanische Bewerber Donald Trump versucht seit Tagen, Bidens Negativ-Image auf seine derzeitige Stellvertreterin zu übertragen: „Wenn Harris die Wahl gewinnt, gibt es einen ‚Kamala-Wirtschaftscrash“, eine Depression wie 1929“, malte er bei einem kurzfristig ebenfalls in North Carolina angesetzten Auftritt am Mittwoch ein düsteres Horrorgemälde. Er hingegen werde einen „nagelneuen Boom“ auslösen und die Energiepreise in 18 Monaten halbieren.

Steuerbefreiung für Trinkgelder

In ihren bisherigen Reden hat Harris bereits eher allgemein die „Senkung der Gesundheitskosten“ und „bezahlbares Wohnen“ als ökonomische Vorhaben eingeflochten. Vor allem betont sie immer wieder, dass sie die Sorgen der Mittelschicht verstehe und eine Politik für diese Wählergruppe machen wolle. Streitbare frühere linke Positionen wie die Unterstützung eines Fracking-Verbots und einer Bürgerversicherung hat sie stillschweigend geräumt. Ihr konkretester Vorschlag bislang war eine Steuerbefreiung für Trinkgelder. Der Plan stammt freilich von Trump und wird von Experten kritisiert, weil er für Geringverdiener unter dem steuerlichen Freibetrag nichts bringt und Gutverdienenden gewaltige Mitnahmemöglichkeiten eröffnet.

Harris muss einen Drahtseilakt vollbringen: Als Mitglied der Biden-Regierung wollte sie gemeinsam mit dem amtierenden Präsidenten am Donnerstag diese politischen Erfolge bei einer Veranstaltung in Maryland anpreisen. Zugleich muss sie aber ein eigenes Profil entwickeln und sich zumindest ein Stück weit von dem unpopulären Amtsinhaber absetzen, ohne aufgrund der knappen Zeit ein komplettes Programm erarbeiten zu können.

Programm bleibt vage

Die Startvoraussetzungen sind nicht ungünstig: Erstmals seit 2021 ist die amerikanische Teuerungsrate im Juli leicht unter drei Prozent gefallen. Zudem hat die Biden-Regierung eine Übereinkunft mit den zehn wichtigsten Pharmaherstellern geschlossen, die die Kosten vor allem für Herz-, Krebs- und Diabetes-Medikamente ab 2026 um jährlich sechs Milliarden Dollar senken soll.

Beobachter glauben, dass die Kandidatin am Freitag eine Gewichtsverlagerung weg von der Schaffung neuer amerikanischer Industriejobs, die bei Biden im Zentrum der Politik standen, hin zur Stabilisierung der Lebenshaltungskosten vornehmen wird. Nach Informationen der New York Times wird das Programm aber „wenig Details“ enthalten. Allgemein erwartet werden gesetzliche Sanktionen für Konzerne, die ihre Marktmacht für Preiserhöhungen nutzen und damit die Inflation befeuern. Auch will Harris offenbar die Steuervergünstigungen für Eltern ausweiten und Unternehmen wie Gutverdiener stärker zur Kasse bitten. Für ähnliche Vorhaben hatte es allerdings vor Jahren selbst im damals demokratisch beherrschten Kongress keine Mehrheit gegeben.

Die „New York Times“ erwartet deshalb eine „strategische Vagheit“ der Kandidatin - und sieht darin sogar einen möglichen Vorteil: Ohne Details bieten die Versprechen weniger Angriffsfläche für Trump. Der Republikaner selbst schert sich im übrigen auch nicht darum, seine vollmundigen Ankündigungen mit irgendwelchen Fakten zu unterfüttern.