Wenn es um Begriffe geht, die komplexe Sachverhalte prägnant zusammenfassen, sind die Amerikaner oft nicht zu schlagen. „Trump-proof“ ist ein gutes Beispiel. Übersetzt bedeutet das so viel wie „Trump-sicher“. Es geht darum, die eigene Politik auf eine mögliche Wiederwahl von Donald Trump vorzubereiten. Wie sichert der Westen seine Ukraine-Strategie so ab, dass der Republikaner sie nicht komplett einreißt, sobald er ins Weiße Haus einzieht? Wie wird ein Friedensszenario für den Nahen Osten so weit vorangetrieben, dass Trump hier keinen Schaden anrichten kann? Es waren diese beiden Fragen, die beim kurzen Besuch von Amtsinhaber Joe Biden in Berlin ganz oben auf der Tagesordnung standen.
Biden traf im Kanzleramt zunächst auf den Hausherrn. Olaf Scholz und er telefonieren regelmäßig. Als der SPD-Politiker im März letzten Jahres zu Gast im Weißen Haus war, hatte er gut anderthalb Stunden beim US-Präsidenten. Das ist mehr Zeit als andere bekommen. Scholz hat Deutschland nach den USA zum zweitgrößten Unterstützer der Ukraine gemacht. Er half dem Amerikaner vor wenigen Wochen beim größten Gefangenenaustausch zwischen Russland und dem Westen, durch den der sogenannte „Tiergartenmörder“ freikam, der in Deutschland zu lebenslanger Haft verurteilt worden war. Als Biden die Freundschaft mit Scholz mehrfach würdigte und sie als Garant für „die Stabilität in Europa“ bezeichnete, hatte das also handfeste Gründe. An Bundeskanzler Olaf Scholz gerichtet sagte er: „Ich will Dir für Deine Freundschaft danken.“
Der Wahlkampf dominiert die amerikanische Politik
Die andere Seite der Medaille wurde zuvor beim Anflug auf Berlin in der „Air Force One“ deutlich. Bidens Sicherheitsberater Jake Sullivan unterrichtete die gut zwei Handvoll US-Journalisten in der Präsidentenmaschine über den aktuellen Stand – und kaum jemand fragte zum Berlin-Besuch. Das Interesse der amerikanischen Öffentlichkeit an den Deutschen ist überschaubar. In der Heimat tobt ein Wahlkampf, in dem viele Amerikaner der Auffassung sind, dass es den Ukraine-Krieg mit einem Präsidenten Trump gar nicht erst gegeben hätte - und dass man doch die Europäer einfach ihrem Schicksal überlassen sollte.
Sowohl Biden als auch Scholz sicherten dennoch der Ukraine ihre Unterstützung zu, der Kanzler erinnerte an den Beschluss der G7-Partner, das angegriffene Land bis Ende des Jahres mit einem Paket von 50 Milliarden US-Dollar zu unterstützen. Auch Frankreich und Großbritannien, der französische Staatspräsident Emmanuel Macron sowie der britische Premier Keir Starmer, kamen später zum Treffen dazu, stehen hinter diesem Plan.
Das Geld ist wichtig, aber der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will mehr. Er wäre mit seinem Land gerne schnell Mitglied der Nato. Das jedoch lehnt die Allianz ab. Biden habe, erinnerte Sicherheitsberater Sullivan, auf dem Washingtoner Gipfel im Sommer klargemacht, dass „die Zukunft der Ukraine“ in der Nato liege. Auf dem Weg dorthin gebe es jedoch „noch einiges zu tun“.
Biden und Scholz in Berlin: Schweigen zu Selenskyjs Siegesplan
Die vier großen Nato-Staaten schweigen außerdem demonstrativ zu Selenskyjs „Siegesplan“. Er beinhaltet neben der zügigen Aufnahme in die Militärallianz die Ausweitung des Krieges auf russisches Territorium – verbunden mit dem Einsatz weitreichender westlicher Raketen. Scholz wies das im Beisein Bidens erneut zurück. „Gleichzeitig tragen wir Sorge dafür, dass die Nato nicht zur Kriegspartei wird, damit dieser Krieg nicht in eine noch viel größere Katastrophe mündet“, sagte er.
Handfest war da unterm Strich wohl nur die Medaille, die Biden am Vormittag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreicht bekam: Die „Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik“ ist die höchste Auszeichnung, die Deutschland zu vergeben hat. Sie würdigt Bidens „jahrzehntelange Leidenschaft für das transatlantische Bündnis“, seine „herausragende politische Führung in diesem gefährlichen Moment Europas“ und sein „bleibendes moralisches Leitbild von Dienst am Gemeinwohl, Aufrichtigkeit und Anstand“.
Gut drei Monate vor dem Ende seiner Amtszeit war es der erste und zugleich letzte bilaterale Besuch Bidens in Deutschland. Zuvor war er nur 2022 beim G7-Gipfel im bayerischen Elmau und mit seiner Air Force One zum Tanken auf dem US-Stützpunkt Ramstein. Aus dem eigentlich geplanten Staatsbesuch mit allen protokollarischen Ehren und einem Ukraine-Solidaritätsgipfel im rheinland-pfälzischen Ramstein wurde eine Stippvisite von nur 19 Stunden in Berlin.
Für Biden gilt in Berlin die höchste Sicherheitsstufe
Übernachtet hat der 81-Jährige in einem Fünf-Sterne-Hotel am Potsdamer Platz, nicht weit vom Brandenburger Tor entfernt. Der Sicherheitsaufwand war enorm. Üblicherweise stehen vor den Herbergen von Staatsgästen fünf, maximal zehn Polizeifahrzeuge. Bei Biden waren es Dutzende. Für Berlins Sicherheitsbehörden brachte der Besuch höchste Anspannung. Mehr als 2500 Polizeibeamte aus mehreren Bundesländern waren im Einsatz. Gullydeckel wurden zugeschweißt. Auf der Spree im Regierungsviertel patrouillierten Polizeiboote und Jetskis, in der Spree wurde mit Tauchern nach möglichen Gefahren gesucht. Spürhunde schnüffelten nach Sprengsätzen, und auf allen umliegenden Dächern hielten neongelbe Polizisten Ausschau. Die mit den Scharfschützengewehren auf dem Dach des Kanzleramts fielen weniger auf.
Unterwegs war Biden mit zwei großen Limousinen. Acht Tonnen wiegen die gepanzerten Fahrzeuge, bekannt sind sie passenderweise unter dem Begriff „The Beast“ (das Biest). Einer der Wagen war mit Biden besetzt, der andere fuhr leer – das soll möglichen Angriffen vorbeugen.
Als Joe Biden am späten Nachmittag wieder Richtung Westen abhob, atmete die Hauptstadt auf. Scholz dürfte in Gedanken schon beim nächsten Treffen gewesen sein – es ist weniger angenehm. Am Samstag reist er zum türkischen Präsidenten Recep Erdoğan nach Istanbul.
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