Am Tag nach dem neuerlichen Eklat in der Euro-Gruppe herrscht Ratlosigkeit. Nicht nur bei Beobachtern, sondern auch bei den Beteiligten. Als Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am Dienstagnachmittag noch einmal nachzuzeichnen versucht, warum es auch dieses Mal nicht zu einer Eignung der 18 Euro-Partner mit dem griechischen Kollegen Gianis Varoufakis gekommen sei, sagt er: „Eine Reihe der Kollegen hatten das Gefühl, dass man in Athen nicht weiß, was man will.“ Mehr noch. Man wisse, so Schäuble weiter, gar nicht, ob „der griechische Kollege wirklich ein Verhandlungsmandat“ habe oder ob „das so eine Art erweiterte Telefonkonferenz“ sei.
Tatsächlich war Athens Finanzminister Gianis Varoufakis nämlich wieder bereit, auf das Angebot der Euro-Familie einzusteigen: ein Überbrückungsdarlehen in Höhe von 18 Milliarden Euro gegen die Zusage, die Reformauflagen in den nächsten Monaten zu erfüllen. Doch nach einem Anruf bei seinem Chef, Premier Alexis Tsipras, lehnte der frühere Wirtschaftsprofessor Varoufakis ab. Schäuble: „Dabei wurden erneut keine harten, belastbaren, glaubwürdigen Fakten auf den Tisch gelegt.“ Man wisse kaum, was nun eigentlich die konkreten Forderungen der neuen Regierung seien.
Ohne EU-Hilfen ist Griechenland pleite
Und Schäuble machte auf seine eigene Art vor den internationalen Pressevertretern deutlich, dass die anderen EU-Staaten langsam die Geduld mit dem aggressiven Verhandlungspoker der Griechen verlieren: „Am 28., 24.00 Uhr, is over“, sagte der Finanzminister zweisprachig, aber unmissverständlich: Wenn das EU-Hilfsprogramm ausläuft, ist die neue griechische Regierung faktisch pleite.
Schäuble formulierte es etwas diplomatischer. Wenn das laufende Hilfsprogramm nicht ordnungsgemäß beendet werde, trete eine schwierige Situation ein: „Was dann der Fall sein wird, darüber zu spekulieren, macht keinen Sinn.“ Die entscheidende Frage sei, was die griechische Regierung überhaupt wolle. „Wir sind leider nicht so richtig weitergekommen.“ Die Zweifel der Euro-Partner seien gewachsen.
Will Athen den EU-Knalle vermeiden?
Chefverhandler und Euro-Gruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem versuchte dagegen, Zweckoptimismus zu verbreiten, dass die Athener Regierung den ganz großen Knall weiter vermeiden wolle: „Wir hoffen, dass die Griechen um eine Verlängerung des Programms bitten“, sagte der holländische Finanzminister. Sein konservativer österreichischer Kollege Hans Jörg Schelling sprach sogar von „Zuversicht, dass der Weg beschritten wird, dass von Griechenland ein entsprechender Antrag kommt“. Soll heißen: Nicht die Euro-Partner, sondern Athen muss formell um eine Verlängerung des Programms bitten, das eigentlich am 28. Februar ausläuft und in dem noch gut fünf Milliarden als letzte Tranche bereitstehen. Sie sind Teil der insgesamt 18 Milliarden, die angeboten wurden. Genau auf diesen Schritt scheint es nach Signalen von gestern Abend wohl hinauszulaufen – obwohl Varoufakis früher am selben Abend noch genau dies gegenüber seinen 18 Kollegen aus den übrigen Euro-Ländern noch kategorisch abgelehnt hatte.
Hat der Druck Wirkung gezeigt? Am Nachmittag jedenfalls hatten die Finanzministerrunde und die Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, klargemacht, dass es keinen weiteren Verhandlungsspielraum gebe. Stattdessen, so berichtete ein Teilnehmer der Runde, habe man den griechischen Kollegen zeitweise regelrecht „auseinandergenommen“.
Finanzminister Varoufakis auf einsamem Posten
Demnach wurden die von der Athener Regierung angekündigten Erhöhungen der Renten und Mindestlöhne zerpflückt. Ein paar Minister legten dem griechischen Kollegen dar, dass selbst in ihren EU-Ländern die entsprechenden Sozialleistungen deutlich niedriger liegen, als sie die Athener Linksregierung für ihr Volk anstrebt. „Es kann ja wohl nicht sein, dass das Leben in Griechenland so viel kostspieliger ist“, ärgerte sich ein Minister.
Die Atmosphäre zwischen den Finanzministern und ihrem griechischen Kollegen wird als „angespannt“ bis „verständnislos“ beschrieben. Varoufakis habe „auf einsamem Posten“ gestanden. Am Abend sagte Schäuble: „Sollte die neue griechische Regierung aber einen konkreten Vorschlag machen, dann müsse dies etwas Verlässliches, Belastbares sein, sonst macht das Ganze keinen Sinn.“ Mit Material von AFP