Pistorius als Kanzler?

Bundeskanzler Olaf Scholz muss um sein politisches Überleben kämpfen. Während der Kanzler am Dienstag in Brasilien im Kreise der mächtigsten 20 Länder des Globus (G20) verhandelte, wurde in der fernen Heimat eifrig an seinem Stuhl gesägt. In der SPD sind die Stimmen erstarkt, die Scholz loswerden wollen, um Verteidigungsminister Boris Pistorius zum Kanzlerkandidaten zu machen.

Am Abend will sich die Parteispitze zusammenschalten, um über die Kandidatenfrage zu beraten. Zuletzt hatten sich die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken klar für den Kanzler ausgesprochen. Doch offiziell nominiert haben sie den Amtsinhaber noch nicht, die Partei in den Wahlkampf zu führen.

Wie aufgewühlt die See bei den Sozialdemokraten ist, zeigen die Wortmeldungen der Parteigranden von einst. Altkanzler Gerhard Schröder warnt seine Partei vor der Demontage seines Nach-Nachfolgers. Jede Debatte über einen amtierenden Bundeskanzler schade allen in der Partei, sagte Schröder der Süddeutschen Zeitung. „Die Partei kann doch nicht den eigenen Bundeskanzler demontieren.“ Scholz mache einen „ordentlichen Job“. Der frühere Parteichef Sigmar Gabriel ließ hingegen ein klares Bekenntnis zum amtierenden Regierungschef vermissen. „An der Basis der SPD steigt jeden Tag der Widerstand gegen ein „Weiter-so“ mit Kanzler Scholz“, sagte Gabriel. Und der SPD-Führung fielen nur Beschwichtigungen und Ergebenheitsadressen ein. „Jetzt ist mutige politische Führung gefragt“, verlangte der frühere Außen- und Wirtschaftsminister. Ein anderer gewesener Vorsitzender, Norbert Walter-Borjans ging in der Rheinischen Post auf Distanz. Friedrich Merz sei als Kanzler nur zu verhindern, wenn Scholz „auf den letzten Metern die Kraft aufbringt, selbstkritisch und nahbar den Unterschied deutlich zu machen. Das ist bisher Olaf Scholz’ schwacher Punkt“, urteilte Walter-Borjans.

Pistorius ist die Nummer 1 bei den Wählern

Der Grund für die Führungsdebatte liegt auf der Hand. Scholz zählt zu den unbeliebtesten Spitzenpolitikern des Landes, Pistorius ist seit Monaten der beliebteste. Die SPD steht in den Umfragen bei 15 Prozent, drei Monate vor den Neuwahlen ein besorgniserregender Wert für viele Genossen. Der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion droht die Halbierung, weil zur schwachen Gunst in der Bevölkerung der Effekt der Wahlrechtsreform greifen wird.  Das nächste Parlament wird 100 Abgeordnete weniger haben als das aktuelle. In der Bundestags-SPD geht daher die Angst um.  

Scholz wird auch von der Bundestagsfraktion angezählt

Gefährlicher für Scholz als die Verbalnoten der einstigen SPD-Anführer sind die Angriffe aus der Bundestagsfraktion. Die Loyalität der Abgeordneten bröckelt. Die beiden Chefs der mächtigen Landesgruppe Nordrhein-Westfalen– Wiebke Esdar und Dirk Wiese – stellten den Kanzler in einer gemeinsamen Erklärung offen infrage. „Im Zentrum steht die Frage, was die beste politische Aufstellung jetzt für diese Bundestagswahl ist. Dabei hören wir viel Zuspruch für Boris Pistorius“.

Der Herbeigesehnte hat seine Rhetorik in den letzten Wochen in kleinen Schritten angepasst. Das kategorische Nein zu den eigenen Kanzlerambitionen ist weicher geworden.  „In der Politik sollte man nie irgendetwas ausschließen“, hatte Pistorius am Montagabend augenzwinkernd bei einer Diskussion in Passau gesagt. „Das Einzige, was ich definitiv ausschließen kann, ist, dass ich noch Papst werde“, schob er hinterher. Gleichzeitig betonte der 64-Jährige, dass er Parteisoldat und ein zutiefst loyaler Mensch sei.

Die Chefin der bayerischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Carolin Wagner, drang auf eine rasche Entscheidung im Kandidatenpoker. „Wir brauchen Klarheit in der Kandidatenfrage - eine Entscheidung, die maßgeblich in der Parteispitze beraten wird“, sagte Wagner unserer Redaktion. Olaf Scholz habe mit der Entlassung von Bundesfinanzminister Christian Lindner bewiesen, „dass an unseren sozialdemokratischen Werten nicht zu rütteln ist“. Die SPD, so Wagner, sei bereit für den Winterwahlkampf.