Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat dringend appelliert, die Ukraine weiterhin mit Waffen zu unterstützen. „Wer heute fordert, die Waffenlieferungen in die Main-Post“. Und fügte hinzu: „Deshalb muss es darum gehen, die Ukraine mit allem zu unterstützen, was geht, was wir leisten können.“ Auf deutsche Kampfjets darf das Land allerdings nicht hoffen. „Ich habe wiederholt gesagt, dass wir keine Kampfflugzeuge haben, die der Ukraine sofort helfen“, sagte Pistorius.
Pistorius will das Sondervermögen der Bundeswehr schnellst möglich ausgeben
Der Verteidigungsminister will die Lücken in der Ausstattung der Bundeswehr bald schließen. „Ich habe den Anspruch, dass das Sondervermögen so schnell wie möglich ausgegeben wird, damit die Inflation möglichst wenig davon auffrisst. Und ich habe den Ehrgeiz, den Einzelplan des Verteidigungsministeriums im Bundeshaushalt steigen zu lassen“, sagte Pistorius.
Auf die Frage nach der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr antwortete er: „Die Bundeswehr ist immer einsatzbereit. Das haben wir erst neulich bei der Evakuierungsoperation aus dem Sudan erlebt.“ Pistorius betonte zugleich: „Aber klar, wir müssen umdenken. Das gilt für viele Verbündete und Alliierte innerhalb Europas und der Nato. Wir kommen aus Zeiten, in denen wir von der Friedensdividende gelebt haben und in denen Bündnis- und Landesverteidigung eine geringere Rolle gespielt haben. Das ist jetzt wieder anders – und darauf müssen wir uns einstellen.“ (AZ)