Kaum gilt die neue Regel, schon wird sie gebrochen: Wegen der verschärften Corona-Lage hat sich der Bundestag eine erweiterte Maskenpflicht im Plenarsaal aufgegeben. Abgeordnete dürfen den Mund-Nasen-Schutz auch nicht mehr abnehmen, wenn sie am Platz. Das beschloss das Parlament am Dienstag mit den Stimmen aller Fraktionen – außer der AfD, die dagegen stimmte und auf die neue Regel mit falsch getragenen Masken reagierte.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) ging nach der Abstimmung zur weiteren Tagesordnung über. Auf dem Plan stand die Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Im Zuge dessen bezeichnete Sabine Dittmar (
„Es hilft uns allen – vor allen Dingen vor Ansteckung –, wenn dieser Mund-Nasen-Schutz, die Maske, auch über der Nase getragen wird.“ Bas sprach das ganze Plenum an, richtete am Ende ihres Satzes jedoch den Blick auf die AfD-Fraktion. „Und ich würde alle bitten – auch wenn’s schwerfällt –, das zu beherzigen.“ In der TV-Übertragung war live zu sehen, dass mehrere AfD-Politiker ihre Masken nicht korrekt trugen: Sie hing sie unter der Nase.
Auch der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hatte Abgeordnete in der Vergangenheit zum korrekten Maskentragen ermahnt. In einer Sitzung im März sagte Schäuble: „Mund-Nasen-Bedeckung heißt übrigens, dass man die Bedeckung nicht unterhalb der Nase, sondern über der Nase trägt. Ich habe einige Kollegen gesehen, die dies heute Morgen ein bisschen übersehen haben.“
Die Maskenpflicht im Bundestag gilt seit Oktober 2020. Damals hatte Wolfgang Schäuble (CDU) die Regel angeordnet, zuvor galt nur eine dringende Empfehlung zum Maske tragen. Die Politiker durften die Schutzmasken jedoch am Sitzplatz abnehmen. Einige AfD-Politiker verstießen kurz nach Einführung der Regel demonstrativ gegen die Pflicht. Sie kamen ohne Maske in den Plenarsaal. Die AfD versuchte zudem, gegen die Regel mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht Berlin vorzugehen, außerdem klagte die Partei vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Anordnung – jedoch ohne Erfolg.