Verteidigungsminister Boris Pistorius hat eine Woche vor der großen Luftwaffenübung "Air Defender 2023" die Bedeutung für die Sicherheit Deutschlands und der Verbündeten betont. Zugleich sagte der SPD-Politiker am Rande einer Asienreise: "Natürlich tun wir alles, um die Auswirkungen für die Bevölkerung und den zivilen Luftverkehr so gering wie möglich zu halten. Dafür stimmen wir uns seit Monaten ganz eng mit allen Beteiligten ab."
Am Manöver "Air Defender" nehmen vom 12. Juni bis zum 23. Juni unter deutscher Führung 25 Nationen und 10.000 Soldaten mit 250 Flugzeugen teil, darunter 70 Maschinen aus Deutschland. Die Nato ist beteiligt.
"Mit "Air Defender 2023" als größte Verlegungsübung von Luftstreitkräften seit Gründung der Nato stärken wir das Bündnis und die transatlantischen Beziehungen. Gemeinsam mit unseren Verbündeten zeigen wir, dass wir das Bündnisgebiet reaktionsschnell und schlagkräftig verteidigen können", sagte Pistorius, der die indonesische Hauptstadt Jakarta besucht.
Luftstreitkräfte können durch ihre Reichweite und Geschwindigkeit in einer Krise schnell im Einsatz sein. Insbesondere die Verlegung über den Atlantik aus den USA mit etwa 100 Flugzeugen zeigt hier, wie Verstärkung herangeführt wird. Der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, hatte das Konzept 2018 in den USA vorgestellt.
Geopolitisches Szenario: Kampf gegen die Occasus-Allianz
"Geübt werden Szenarien wie zum Beispiel die Bekämpfung von Drohnen oder Marschflugkörpern. Und auch die Verteidigung von Flughäfen wie auch Seehäfen", sagte ein Sprecher der Luftwaffe der dpa. Trainiert wird, wie ein fiktiver Angriff eines östlichen Angreifers (bezeichnet als OCCASUS) auf das Bündnisgebiet - hier auf Deutschland - von den Nato-Verbündeten gemeinsam zurückgeschlagen wird.
Die jahrelange Konfrontation der Nato mit OCCASUS hat in dem Szenario den Boden der Bundesrepublik erreicht. "Spezialkräfte der Organisation Brückner und andere Truppen von OCCASUS konnten von Osten nach Deutschland eingeschleust werden. Nun halten Luft- und Bodenkräfte die gesamte Region Klebius besetzt, etwa ein Viertel des Landes", schreibt die Bundeswehr dazu. Die OCCASUS-Allianz versuche nach Norden zur Ostsee vorzustoßen und den Rostocker Hafen in Besitz zu nehmen. Dabei nutze sie eine Mischung aus Sabotageaktionen und den Einsatz von Spezialkräften, die aus der Luft unterstützt werden. Die fiktive Folge: Das westliche Bündnis löst den Verteidigungsfall nach Artikel 5 des Nato-Vertrages aus.
"Massive Auswirkungen auf den Ablauf der zivilen Luftfahrt"
Während der zweiwöchigen Operation sollen jeweils von Montag bis Freitag drei Lufträume zeitversetzt für die zivile Luftfahrt gesperrt werden. Die Militärübung kann auch Teile der zivilen Flugpläne durcheinanderwirbeln.
Der Bund hat an die Länder appelliert, Betriebszeiten an Flughäfen während der Übung zu flexibilisieren. Das zielt vor allem auf Nachtflugverbote. Störungen für den zivilen Luftverkehr könnten deutlich gemildert werden, wenn Anträge von Fluggesellschaften auf Starts und Landungen außerhalb der normalen Betriebszeiten der Flugplätze von den zuständigen Behörden genehmigt würden, wenn die Voraussetzungen vorliegen, hieß es in einem Brief von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Pistorius.
Nach Angaben der Luftwaffe können zwar die meisten Flüge über der Nord- und Ostsee stattfinden. Trotz umsichtiger Vorabsprachen und technischer Simulation zur Reduktion von Beeinträchtigungen seien Auswirkungen auf den zivilen Luftverkehr unvermeidlich, heißt es in dem Schreiben von Wissing und Pistorius.
Die Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF) geht davon aus, dass die Übung für Einschränkungen in der zivilen Luftfahrt sorgen wird. "Die Militär-Übung "Air Defender" wird natürlich massive Auswirkungen auf den Ablauf der zivilen Luftfahrt haben", sagte GdF-Chef Matthias Maas.
Simulationen der Organisation Eurocontrol sollen ergeben haben, dass für die Dauer der Großübung täglich mit Gesamtverspätungen von bis zu 50.000 Minuten gerechnet werden kann, allerdings müssen dann weitere Faktoren wie heftige Gewitter dazukommen. Die GdF, die eine Großzahl der Lotsen und Techniker bei der Flugsicherung DFS vertritt, betonte aber, dass sie das Manöver angesichts der politischen Lage für notwendig halte und es für die Nato einen hohen Erkenntniswert bringe.
(Von Carsten Hoffmann, dpa)