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Schäuble: Ausgeglichener Haushalt ist Utopie

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Schäuble: Ausgeglichener Haushalt ist Utopie

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    Schäuble: Ausgeglichener Haushalt ist Utopie
    Schäuble: Ausgeglichener Haushalt ist Utopie Foto: DPA

    Auf die Frage, ob ein ausgeglichener Haushalt auf absehbare Zeit Utopie sei, sagte Schäuble: "In dieser Legislatur natürlich." Zunächst einmal gelte es "mit exorbitant hohen Schulden" fertig zu werden, "wie wir sie in der Geschichte der Republik bislang nicht kannten", sagte

    Der künftige Finanzminister verteidigte die im Koalitionsvertrag vereinbarten Zuschüsse für Arbeitnehmer. "Das ist kein Nebenhaushalt, weil es sich nicht um Darlehen handelt, sondern um Zuschüsse. Die Defizite in der Arbeitslosen- und Krankenversicherung sind genauso wie die der Banken durch die Krise entstanden. Deshalb spannen wir einen Schutzschirm für die Arbeitnehmer. Denn wir wollen diese Zuschüsse nicht den Beitragszahlern anlasten, sondern sie sollen von der Gemeinschaft der Steuerzahler getragen werden. Das ist der Sinn dieser Operation, die auch ein Zeichen sozialer Ausgewogenheit ist, weil sie verhindert, dass die Arbeitnehmerbeiträge krisenbedingt steigen", sagte Schäuble.

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