"Wir werden alles tun, um unsere Kinder und Jugendlichen vor diesen Rattenfängern zu schützen", sagte Schäuble am Dienstag in Berlin. Die Polizei durchsuchte in
Die vor 19 Jahren gegründete HDJ versuchte laut Ministerium, Kindern und Jugendlichen in Ferienlagern nationalsozialistische und rassistische Ideen einzuimpfen. Hetze gegen Ausländer als "Feinde des Volkes", Schulungen in "Rassenkunde" und Aufrufe, "die Blutreinheit wieder herzustellen", waren demnach an der Tagesordnung. Auch ganze Familien nahmen an den angeblich unpolitischen Zeltlagern teil. Ziel des Vereins sei eine neonazistische "Elite" gewesen. Die HDJ sei "ein wirklich widerlicher Verein", sagte Schäuble. "Und dagegen gehen wir mit der ganzen Strenge des Gesetzes vor."
Früh am Morgen zogen mehrerer Länder-Polizeien zu Führungspersönlichkeiten der Organisation - auf der Suche nach dem Vermögen des in Kiel registrierten Vereins mit mehreren hundert Mitgliedern. So wurden bei Durchsuchungen im Vogtland und bei Riesa Kontounterlagen beschlagnahmt. Eine Übersicht über entdecktes Material gab es zunächst nicht, wie ein Sprecher des Schäuble- Ressorts sagte.
Der SPD-Rechtsextremismus-Experte Niels Annen und der Vorsitzende des Innenausschusses, Sebastian Edathy (
Schäuble entgegnete, die rechtlichen Maßnahmen müssten einwandfrei sein. "Deswegen haben wir auch das HDJ-Verbot (...) erst einmal gründlich geprüft." Im Oktober hatte das Ministerium ein Ermittlungsverfahren gegen die HDJ eingeleitet.
Nach dem Verbot kochte prompt der Streit über ein NPD-Verbot wieder hoch. Dies forderten die SPD-Experten. Die Ermittlungen würden wohl die engen Verbindungen zwischen HDJ und
Jugendorganisationen forderten Ursachenforschung und Prävention. Stärkere Vorbeugung gegen Rechts ist laut Deutschem Bundesjugendring nötig. Der Bund der Deutschen Katholischen Jugend forderte eine Analyse, warum die HDJ-Angebote in strukturschwachen Regionen Erfolge verzeichnen konnten.
Schäuble betonte, nötig seien Eltern, Lehrer und andere Vorbilder mit Verantwortungsbewusstsein. Grünen-Chefin Claudia Roth verlangte die weitere Förderung von Programmen gegen Rechts: "Ein langfristiges Engagement ist dringend notwendig, um Kinder und Jugendliche zu stärken und ein Abdriften in die rechte Szene zu verhindern."