Putins Pläne: Jubel in "Wladimirs Russland"

Moskau (dpa) - "Putin bleibt" - So kommentierten gleich mehrere Moskauer Zeitungen den Paukenschlag des Kremlchefs, nach seiner Amtszeit möglicherweise als Regierungschef weiterzumachen. Während im Westen die Besorgnis über einen möglichen Rückfall in diktatorische Sowjetzeiten wuchs, waren in Wladimir Putins Heimat Erleichterung und Jubel deutlich zu spüren. Monatelang war über die Zukunft Putins spekuliert worden.

Nur vereinzelt meldeten sich in Moskau Kritiker zu Wort, die in Putins Schritt einen Beweis für den Mangel an Alternativen sahen. Die Kommunisten kritisierten auch Putins Nominierung als Spitzenkandidat der Kremlpartei Geeintes Russland bei der Dumawahl im Dezember. Die Partei habe wohl eine "Lokomotive" in Person des beliebten Staatsoberhauptes dringend nötig gehabt, sagte KP-Chef Gennadi Sjuganow.

Putin, der selbst parteilos bleiben will, kommt in Umfragen auf bis zu 70 Prozent. Geeintes Russland frohlockte auf dem Parteitag am Dienstag über die Aussicht, bei der Dumawahl am 2. Dezember wieder auf eine Zweidrittelmehrheit zu kommen - mit dem Fernziel, künftig möglichst nur noch zu zweit mit der anderen Kremlpartei Gerechtes Russland im Parlament zu sein. Die Kommunisten unter Sjuganow und die nationalistisch geprägte Liberaldemokratische Partei von Wladimir Schirinowski sehen ihre Felle davonschwimmen.

Putins Anhänger dagegen feierten dessen Bereitschaft, nach dem Ausscheiden aus dem Kreml das gemäß Verfassung untergeordnete Amt des Regierungschefs zu übernehmen, als Garantie für Stabilität, zunehmende soziale Sicherheit und dauerhaft starkes Wirtschaftswachstum. Wer seine Rede auf dem am Montag begonnenen Parteitag hörte, konnte fast den Eindruck gewinnen, der 54-Jährige halte eine Antrittsrede als Regierungschef. Putin versprach unter anderem Verbesserungen im Bildungs- und Gesundheitssystem. Zudem kündigte er an, den Einfluss der Oligarchen in der Duma zurückdrängen.

Viele in "Wladimirs Russland", wie es die Zeitung "Moskowski Komsomolez" nennt, nehmen dem ersten Mann im Staat tatsächlich ab, eine Regierung führen zu wollen. Sie sehen darin sogar eine mögliche Stärkung des bisher kaum wahrgenommenen Parlaments. Putin selbst hatte sich in jüngster Vergangenheit abfällig über die Arbeit seiner Regierung geäußert. Im September wechselte er Regierungschef Michail Fradkow gegen den Chef der Finanzaufsichtsbehörde, Viktor Subkow, aus.

In Russland wächst der Verdacht, dass Putins Pläne letztlich auf eine Rückkehr in den Kreml ausgerichtet sind. Das Prozedere könnte so aussehen: Putin unterstützt eine Präsidentschaftskandidatur des ihm ergebenen Subkow im März 2008 und wechselt mit dem Mandat der Dumawahl selbst in das Amt des Ministerpräsidenten. Dann tritt der 66-jährige Subkow zum Beispiel aus Gesundheitsgründen ab. Putin übernimmt als Regierungschef gemäß Verfassung die Amtsgeschäfte im Kreml, ruft innerhalb von drei Monaten Präsidentenwahlen aus und setzt sich selbst auf die Kandidatenliste.

So könnte alles "ohne Verletzung der Verfassung" über die Bühne gehen, schrieb die Wirtschaftszeitung "Kommersant". Das alles sei ein "ausgeklügeltes Spektakel", meinte die Moskauer Zeitung "Wremja Nowosti". Andere warnten vor dem "unberechenbaren Präsidenten", der es als Ex-Geheimdienstchef offenbar mit Bravour versteht, jeden seiner Schachzüge stets bis zur letzten Sekunde geheimzuhalten. "Diese Entwicklung der Ereignisse war nicht zu erwarten, weil das allen bisherigen Andeutungen widersprach", sagte der Politologe Stanislaw Belkowski.