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Kommentar: Seehofer kämpft um sein politisches Überleben

Kommentar

Seehofer kämpft um sein politisches Überleben

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    Als Innenminister hat Horst Seehofer es in diesen Tagen nicht leicht. Er kämpft im Haifischbecken der Berliner Politik.
    Als Innenminister hat Horst Seehofer es in diesen Tagen nicht leicht. Er kämpft im Haifischbecken der Berliner Politik. Foto: Michael Kappeler, dpa

    Aufgeben kommt für ihn nicht infrage. Obwohl sich scheinbar alle Kräfte gegen ihn verschworen haben. Und tatsächlich, unter Aufbietung aller Energie gelingt ihm der größte Fang seines Lebens. Doch die Freude währt nicht lange. Im Wasser lauern die Haifische, seine Beute zieht sie magisch an. Am Ende bleibt ihm nur das blanke Skelett.

    Wie Horst Seehofer im Haifischbecken von Berlin kämpft

    Horst Seehofer ist nicht Santiago, der Fischer aus Ernest Hemingways eindrucksvoller Novelle „Der alte Mann und das Meer“. Und doch sind die Parallelen verblüffend. Kurz nur ist die Spanne zwischen Erfolg und Demütigung, der Fang löst sich buchstäblich in nichts auf. So droht es auch

    Verzweifelt kämpft er um sein Amt wie auch um seine Reputation und muss fast schon hilflos mit ansehen, wie er all das nicht mehr verteidigen kann. Längst ist er zur tragischen Figur dieser Regierung geworden, weil er erst mit großen Ankündigungen gestartet ist, die er in der Kürze der Zeit nicht einhalten konnte. Dann zettelte er einen Konflikt mit Angela Merkel an, der fast zum Koalitionsbruch führte, und nun, sichtlich angeschlagen, wird er von allen Seiten bedrängt.

    Warum Seehofer als Innenminister nicht über den Dingen steht

    Unverkennbar, ausgerechnet der erfahrene Polit-Profi Horst Seehofer, der schon unter Helmut Kohl im Kabinett saß, hat die Bedeutung, die Größe und die Komplexität seines Amtes unterschätzt, das er zudem zusätzlich noch um die Bereiche Bauen und Heimat erweiterte. Schon ohne diese Zusatzaufgaben erfordert das Innenressort den ganzen Mann, die Spanne reicht von der klassischen Innenpolitik über die Terrorabwehr und den Verfassungsschutz bis zum Sport. Doch Seehofer, der Generalist, glaubte, das Haus wie früher seine Staatskanzlei in Bayern führen zu können. Er gibt oben die groben Leitlinien vor, darunter erledigen seine Staatssekretäre die Detailarbeit.

    Doch ein Innenminister ist kein über den Niederungen der Politik schwebender Ministerpräsident, denn er ist eingebunden in die Kabinettsdisziplin, muss sich mit der Schwesterpartei und mit dem Koalitionspartner abstimmen. Zudem hat er es in vielen Fragen der inneren Sicherheit mit den selbstbewussten Länderkollegen und in den großen europäischen Fragen mit den EU-Kollegen zu tun.

    Zudem ist er politisch verantwortlich für das, was in den zahllosen ihm unterstehenden Behörden, vom Bamf bis zum Verfassungsschutz, passiert. Wenn aber nun selbst aus dem Führungszirkel des Innenressorts Berichte lanciert werden, der Chef sei oft nur an drei Tagen in der Woche am Schreibtisch und – selbst für seine Staatssekretäre – manchmal stundenlang nicht erreichbar, er meide die Sitzungen in Brüssel und lasse Akten unbearbeitet liegen, dann wirft dies ein schlechtes Licht auf den Minister.

    Horst Seehofer: CSU-Vorsitz und Innenministerium bedingen einander

    Als im Frühjahr Markus Söder nach der Macht im Freistaat griff, konnte Seehofer nur CSU-Chef bleiben, weil er nach Berlin wechselte. Doch beide Jobs bedingen einander wechselseitig. Ohne CSU-Vorsitz kein Innenministerium, ohne

    Nun aber kreisen die Haie um ihn, riechen seine Schwäche und verstärken die Angriffe. Von allen Seiten gerät er unter Beschuss. Viel deutet darauf hin, dass sich am 14. Oktober sein Schicksal entscheidet, wenn die CSU einen Schuldigen für ein mögliches Wahldebakel in Bayern braucht. Dann droht Horst Seehofer mit leeren Händen dazustehen. Wie Santiago, der Fischer, nach dem Fang seines Lebens.

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