Die SPD scheint gerade einen Lauf zu haben. Es ist kein Spurt auf der Ziellinie, aber immerhin kommt Bewegung in die Partei. Zunächst einmal der weniger bemerkenswerte, gleichwohl wichtige Zwischenspurt vorweg: Nach zähen Verhandlungen haben die Sozialdemokraten in ihrem Stammland Bremen doch noch einen der Ihren als Ministerpräsidenten durchgesetzt. Der Sozialdemokrat Andreas Bovenschulte führt in der Hansestadt als erster westdeutscher Regierungschef eine rot-grün-rote Landesregierung an.
Warum Olaf Scholz Kandidatur für die SPD so wichtig ist
Noch wichtiger ist natürlich, dass sich mit Finanzminister Olaf Scholz endlich ein namhafter Sozialdemokrat aus der Deckung gewagt hat. Gerade noch hatte die Ankündigung von Familienministerin Franziska Giffey, nicht für den Vorsitz zu kandidieren, der ohnehin gebeutelten Partei einen weiteren Tiefschlag versetzt, und es schien, als ob sich nur die zweite und dritte Reihe zur Verfügung stellen wollte. Bewerber wie Gesine Schwan oder Hans Wallow etwa. Die Ankündigung einer Kandidatur durch den niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius und die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping war zwar ein kleiner Lichtblick. Vom Hocker reißen sie in der Partei aber niemanden. Beide stehen zwar für Gesetz und Ordnung, verfügen aber über keinerlei grünes Profil.
Nun also Olaf Scholz. Zwei Wochen vor Ende der Bewerbungsfrist soll er das Signal sein, dass sich auch jemand von ganz oben traut, Verantwortung für die SPD zu übernehmen. Besonders überzeugend ist sein Schritt allerdings nicht. Im Juni hatte Scholz noch bekräftigt, er stehe für einen Kandidatur mangels Zeit nicht zur Verfügung. Zum Umdenken sollen ihn die Sorgen um einen weiteren Absturz seiner Partei bewogen haben.
Angesichts wachsender wirtschaftlicher Probleme dürfte Scholz nun kaum mehr Zeit als sonst zur Verfügung haben. Vor allem aber befindet sich die SPD schon seit Monaten im Absturz, seine späte Entscheidung ist da wenig plausibel. Drittens muss sich Scholz die Frage stellen, ob er wirklich Chancen hat. Beim letzten SPD-Wahlparteitag straften ihn die Delegierten empfindlich ab. Mit mageren 59,2 Prozent wurde er zum stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt. Zwei Jahre zuvor hatte er noch 80,2 Prozent erhalten.
Rennen um SPD-Vorsitz: Auch Heiko Maas wird noch als Kandidat gehandelt
Viertens setzt sich Scholz für den Fortbestand der Großen Koalition ein – was wiederum zahlreiche Genossen davon abhalten wird, ihm ihre Stimme zu geben. Denn in der Partei denken viele, dass die SPD in der
Und Frieden braucht die SPD dringender als alles andere. Die ewigen Unwägbarkeiten bei den Roten sorgen im Lager des Koalitionspartners für immer stärkeren Unmut, der vielfach schon den Grad der Resignation erreicht hat. Mit ihrem derzeitigen Verhalten berauben sich die SPD-Granden auch der Möglichkeit, wieder aus dem Umfrage- und Ergebnistief zu kommen. Denn nicht nur die Union ist vergrätzt – auch die potenziellen Partner für künftige Bündnisse verfolgen das Hin und Her mit Argwohn. Grüne und Linke haben wenig Interesse an einer Partei, deren Schlingerkurs kaum Stabilität für eine Regierung verspricht.