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Kommentar: Ein Spar-General im Wartestand

Kommentar

Ein Spar-General im Wartestand

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    Die Rückkehr des Sparschweins
    Die Rückkehr des Sparschweins Foto: DPA

    Als Finanzminister Wolfgang Schäuble um Sparvorschläge bat, gingen viele im Kabinett in Deckung. Einer aber meldete sich freiwillig an die Front: Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg.

    Der CSU-Politiker, Herr des zweitgrößten Haushaltsetats, schlug Standortschließungen, Rüstungskürzungen und - als für viele in der Union größten Tabubruch - eine Aussetzung der Wehrpflicht vor.

    Als die Kanzlerin ihr Sparpaket vortrug, wunderten sich viele, dass sich nicht von dem in der koalitionären Streichliste wiederfindet. Erst ab 2013 solle eine Streitkräftereform ein paar Milliarden sparen. In Regierungskreisen, wo Guttenberg ob seiner beneidenswerten Popularitätswerte weniger beliebt ist als in der Bevölkerung, streuten Koalitionsleute, der CSU-Minister habe vor der Klausur viele Ankündigungen gemacht, dann aber kaum "belastbare Zahlen" geliefert.

    Schon zuvor hatten Parteifreunde bis hin zu CSU-Chef Horst Seehofer den jungen Spar-General eingebremst und wollten weder etwas von Kasernenschließungen noch vom Aus für die Wehrpflicht hören. Die Bundeswehr dürfe nicht mit dem Rotstift regiert werden.

    Doch am Tag danach sah die Lage schon wieder ganz anders aus: Erstmals debattiert die Union offen über eine Aussetzung der Wehrpflicht, die, wie Seehofer einräumt, das faktische Aus bedeuten würde. Schon im Abschlusspapier der Sparklausur ließ sich zwischen den Zeilen ein Erfolg Guttenbergs herauslesen: Sozialministerin Ursula von der Leyen erhielt den Auftrag, die Konsequenzen eines Wegfalls des Zivildiensts zu prüfen.

    Guttenberg weiß wie viele seiner Generation, dass die Wehrpflicht ausgedient hat. Mit seiner realistischen Sparpolitik bleibt der CSU-Mann ein Hoffnungsträger für die Nach-Merkel-Zeit. Ein Kommentar von Michael Pohl

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