Lungenärzte gegen Lungenärzte. Die Verwirrung ist endgültig komplett, in der Politik wie in der Bevölkerung. Wem kann man noch glauben? Der Vorstoß von rund 100 Lungenärzten, die die Wissenschaftlichkeit der Grenzwerte für Stickoxid und Feinstaub infrage stellen, hat ein Beben ausgelöst. Der (Un-)Geist der Verunsicherung ist aus der Flasche und lässt sich nicht mehr einfangen.
Verkehrsminister Scheuer will weder von Fahrverboten noch von Tempolimits wissen
Und er spaltet die Regierung, treibt einen Keil zwischen Union und SPD. CSU-Verkehrsminister Scheuer will weder von Fahrverboten noch von Tempolimits wissen. Seine SPD-Umweltkollegin Schulze drängt dagegen darauf, dass auch der Verkehrsminister einen Beitrag zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes liefert.
Das lässt für das Klimaschutzkonzept, das die Bundesregierung im Laufe des Jahres erarbeiten will, wenig Gutes erahnen. Wenn aber schon über die geltenden Grenzwerte gestritten und die Debatte vom zuständigen Verkehrsminister vorab par ordre du mufti im Keim erstickt wird, ist eine Einigung auf ein Konzept praktisch unmöglich. Dabei hat die Kohlekommission gezeigt, wie man es richtig macht. Nun ist der Verkehrssektor dran.
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