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Interview: Diakonie-Präsident Lilie: „Es muss mehr Geld ins System“

Interview

Diakonie-Präsident Lilie: „Es muss mehr Geld ins System“

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    Der Diakonie-Präsident Ulrich warnt: ""Der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ist zunehmend bedroht."
    Der Diakonie-Präsident Ulrich warnt: ""Der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ist zunehmend bedroht." Foto: Arno Burgi, dpa

    Herr Lilie, angesichts steigender Infektionszahlen und Todesfälle entlädt sich ganz viel Wut über die Pflegeeinrichtungen. Angehörige beklagen, dass die Pflegerinnen und Pfleger nicht besser aufpassen. Eigentlich eine Unverschämtheit, oder?

    Ulrich Lilie: Die Leute suchen häufig einen Schuldigen, wenn etwas unbequem wird, wenn etwas Mühe bereitet oder eben gar Verlust. Ich habe lange als Seelsorger im Krankenhaus gearbeitet, da waren immer die Ärzte an allem Schuld. Wenn etwas schwierig wird, suchen die Menschen nach einer Verortung. Das hat mit den betroffenen Menschen gar nichts zu tun, oft gibt es nicht einmal einen sachlichen Grund. Das ist einfach ein in Stresslagen und in Trauerprozessen zu beobachtendes psychologisches Problem. Was es ja für die Mitarbeitenden in den Pflegeeinrichtungen nicht besser macht. Sie müssen lernen, dass sie selber als Person gar nicht gemeint sind. Die meisten stehen allerdings komplett unter Strom und da fällt es dann schwer, nicht selbst reaktiv zu werden. Da hat man dann Wut gegen Wut. Das ist dann keine gute Situation.

    "Wir können jetzt nicht mehr mit Pflästerchen arbeiten"

    Im Frühjahr wurde den Pflegekräften applaudiert. Es folgten viele warme Worte und ein wenig Geld. An den Arbeitsbedingungen aber hat sich gar nichts geändert. Sie haben Altenpflegeeinrichtungen der Diakonie besucht und sich selbst ein Bild gemacht, das auch in eine Studie eingeflossen ist. Wie stellt sich die Lage derzeit dar?

    Lilie: In der Politik ist angekommen, dass Balkon-Botschaften allein nicht ausreichen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Herbst einen Pflegegipfel einberufen und sie hat sehr deutlich gesagt, dass etwas passieren muss, um die Arbeitsbedingungen zu verbessern. Das erwarten wir jetzt allerdings auch. Wir müssen im nächsten Jahr, und das wird die größte sozialpolitische Herausforderung in 2021, eine Reform der Pflegeversicherung hinbekommen, die diesen Namen auch verdient. Wir können jetzt nicht mehr mit Pflästerchen arbeiten. Wir brauchen eine strukturelle Neuausrichtung der Pflegeversicherung. Die muss dafür sorgen, dass sich die Personalschlüssel flächendeckend verbessern. Die Arbeitsbedingungen müssen besser werden, damit wir diesen tollen Beruf wieder attraktiver machen, und natürlich muss, neben aller wertschätzenden Haltung, die Arbeit besser bezahlt werden.

    In dieser Reihenfolge wird in Deutschland gegen Corona geimpft

    Die Reihenfolge der Impfungen ist in einer Verordnung des Gesundheitsministeriums festgelegt.

    Zunächst sollen Menschen an die Reihe kommen, die unter "höchste Priorität" eingestuft sind. Dazu gehören Bürgerinnen und Bürger, die älter als 80 Jahre sind, ...

    ...genauso wie Menschen, die in Pflegeheimen betreut werden oder dort arbeiten.

    Auch Pflegekräfte in ambulanten Diensten und Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen mit erhöhtem Expositionsrisiko gehören dazu. Darunter fallen: Mitarbeiter in Corona-Impfzentren, Notaufnahmen oder Intensivstationen.

    "Höchste Priorität" haben außerdem Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen, die Risikogruppen behandeln. Darunter ist zum Beispiel die Transplantationsmedizin gelistet.

    Als nächstes sollen Menschen geimpft werden, die unter "hohe Priorität" kategorisiert sind. In erster Linie sind das jene, die über 70 Jahre alt sind.

    Auch wer bestimmte Erkrankungen oder Behinderungen aufweist, fällt in diese Kategorie. Dazu gehören Trisomie 21 und Demenz. Auch wer eine Organtransplantation hatte, wird mit hoher Priorität geimpft.

    Es genügt außerdem, Kontaktperson von Menschen in Risikogruppen zu sein, um mit hoher Priorität geimpft zu werden werden. Dazu gehören enge Kontaktpersonen von Menschen über 80, von Schwangeren oder Bewohnern von Pflegeheimen. Auch Personen, die in Einrichtungen für Senioren oder für Menschen mit geistiger Behinderung leben, sollen mit hoher Priorität geimpft werden. Außerdem fallen Pflegerinnen und Pfleger, die Menschen mit Behinderung stationär oder ambulant betreuen, in diese Kategorie.

    Auch bestimmte Berufsgruppen sollen schnell an die Reihe kommen. Vor allem solche, die in der Öffentlichkeit aktiv sind und viel Kontakt zu Bürgern haben. Dazu gehören Polizisten und Ordnungskräfte, die auf Demonstrationen unterwegs sind, sowie Mitarbeiter in Flüchtlings- und Obdachlosenunterkünften oder Krankenhäusern.

    Als dritte Kategorie definiert das Gesundheitsministerium Menschen mit "erhöhter Priorität". Dazu gehört die Altersgruppe zwischen 60 und 70 Jahren.

    Außerdem sollen dann Menschen geimpft werden, die zwar in medizinischen Berufen arbeiten, aber einem niedrigerem Expositionsrisko ausgesetzt sind. Dazu gehören Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Laboren.

    Erhöhte Priorität haben auch Menschen mit folgenden Krankheiten: Adipositas, chronische Nierenerkrankung, chronische Lebererkrankung, Immundefizienz oder HIV-Infektion, Diabetes mellitus, diversen Herzerkrankungen, Schlaganfall, Krebs, COPD oder Asthma, Autoimmunerkrankungen und Rheuma.

    Auch bestimmte Berufsgruppen fallen in diese Kategorie. Darunter Lehrer und Erzieher, Polizisten, Regierungsmitarbeiter, Verwaltungsangestellte, Feuerwehrmänner und -frauen, Katastrophenschutz, THW oder Justiz.

    Erhöhte Priorität haben außerdem Menschen, die in kritischer Infrastruktur arbeiten. Dazu gehören Apotheken und Pharmawirtschaft, öffentliche Versorgung und Entsorgung, Ernährungswirtschaft, Transportwesen, Informationstechnik und Telekommunikation.

    Auch Personen mit prekären Arbeits- oder Lebensbedingungen werden mit erhöhter Priorität geimpft.

    Wer nicht in eine dieser drei Kategorien fällt, wird ohne Priorität geimpft. Also erst dann, wenn Menschen aus diesen Kategorien an der Reihe waren.

    Und das geht wie?

    Lilie: Es muss mehr Geld ins System. Aber ohne, dass die Eigenanteile der Versicherten ins Unermessliche steigen. Wir müssen die Pflegeversicherung also auch mit Steuern finanzieren.

    Im nächsten Jahr werden Sie als Präsident der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege vorsitzen. Wird die Pflegeversicherung eines Ihrer Hauptthemen?

    Lilie: Wir stellen uns ja schon seit Jahren in einem breiten Bündnis diesem Problem. Wir erwarten jetzt einfach, dass Gesundheitsminister Jens Spahn endlich die Weichen stellt und hier noch im kommenden Jahr nachhaltig etwas verändert.

    Das Problem ist schon lange bekannt. Warum ändert die Politik nichts?

    Lilie: Weil das Kärrnerarbeit ist. Man muss sich da richtig reinhängen, mit vielen Interessenvertretungen auseinandersetzen. Das ist nicht mit zwei Terminen vor der Kamera getan. Und zu echten Reformen gehört der Mut, sich auch mal öffentlich unbeliebt zu machen.

    In 2021 steigen wir in ein Superwahljahr ein. Erhöht das Ihre Chancen, Forderungen durchzusetzen?

    Lilie: Sagen wir es mal so: Alle Politikerinnen und Politiker, die sich zur Wahl stellen, sollten wissen, dass wir in einer alternden Gesellschaft leben. Immer mehr Menschen stellen sich die Frage, unter welchen Bedingungen sie einmal alt werden. Wir werden Themen wie die Sicherung der sozialen Infrastruktur und die Finanzierung des Gemeinwohls im Wahljahr so prominent wie möglich platzieren.

    "Der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ist zunehmend bedroht"

    Vor allem für die Wirtschaft wurden und werden die Folgen der Corona-Pandemie mit Milliardensummen abgefedert. Der Bund will die Länder an der Finanzierung beteiligen, die sind ohnehin schon klamm und müssen das Geld an anderer Stelle einsparen. Die Erfahrung zeigt, dass meist im sozialen Bereich zuerst eingespart wird. Teilen Sie diese Sorge?

    Lilie: Es geht schon los, dass in den Kommunen freiwillige soziale Leistungen gestrichen werden. Wir müssen uns heute schon Lösungen überlegen, wie wir eine flächendeckende soziale Infrastruktur erhalten, wenn Ende März der Corona-Rettungsschirm ausläuft. Da geht es etwa um die Schuldnerberatungen, die Wohnungslosen-Arbeit, die offene Kinder- und Jugendarbeit, die familienbegleitende Arbeit. Wir müssen hier zu einer dauerhaften und verlässlichen Refinanzierung kommen. Jede Kommune muss eine soziale Mindestausstattung garantieren, damit Teilhabe wirklich für alle Menschen möglich ist. Wenn wir das nicht schaffen, bekommen wir im nächsten Jahr alle einen sozialen Kater und zahlen einen hohen Preis.

    Das klingt dramatisch.

    Lilie: Ist es auch. Der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ist zunehmend bedroht. Auch die Mittelschicht bröckelt. Es gibt immer mehr Menschen, die sagen: Ich komme in dieser Form von neoliberalem Kapitalismus nicht mehr vor. Das ist brandgefährlich. Wer jetzt denkt, er könnte zuerst an den sozialen Leistungen sparen, wird später einen vielfach höheren Preis dafür bezahlen. Wenn die Menschen vor Ort nicht mehr erleben, dass der Staat die Schulen ordentlich ausstattet, wenn die Kitas zu wenig Personal haben, wenn die verkehrliche und medizinische Infrastruktur löcherig wird, dann schwindet auch die Zustimmung zu diesem Staat. Dieses Problem muss man unter den aktuellen Bedingungen genauso ernst nehmen wie die Wachstumsraten der deutschen Automobilindustrie. Sonst werden wir auch in Deutschland eine Polarisierung erleben, wie wir sie jetzt schon in den USA und manchen europäischen Ländern haben.

    Chronologie der Corona-Pandemie 2020 in Eilmeldungen

    Mehr als 600 Eilmeldungen hat die Deutsche Presse-Agentur bis Dezember 2020 allein zum Corona-Virus gesendet. Die Überschriften dokumentieren die Zeitspanne von den ersten Hinweisen auf eine Ausbreitung der Viruserkrankung bis zu den jüngsten Erfolgen bei der Impfstoffentwicklung. Ein Überblick:

    Januar

    22.1. WHO ruft wegen Virus in China vorerst keine "internationale Notlage" aus

    24.1. Zwei Fälle der neuen Lungenkrankheit in Frankreich nachgewiesen

    28.1. Erster Coronavirus-Fall in Deutschland bestätigt

    30.1. Coronavirus in China: WHO erklärt internationale Notlage

    Februar

    15.2. Frankreich meldet ersten Coronavirus-Todesfall in Europa

    22.2. Italien will mit Coronavirus betroffene Städte abriegeln

    29.2. Erster Coronavirus-Todesfall in den USA

    März

    9.3. Coronavirus: Landrat meldet ersten Todesfall in Deutschland

    11.3. WHO bezeichnet Verbreitung des neuen Coronavirus als Pandemie

    12.3. USA erlassen wegen Coronavirus 30-tägigen Einreisestopp aus Europa

    12.3. CDU verschiebt Parteitag wegen Corona-Krise

    12.3. Merkel: Wegen Coronavirus auf Sozialkontakte weitgehend verzichten

    12.3. Bund und Länder: Ab Montag alle planbaren Operationen verschieben

    13.3. UEFA stoppt vorerst Spielbetrieb im Fußball-Europapokal

    13.3. NRW schließt nächste Woche alle Schulen

    (plus 14 weitere Eilmeldungen zu Schulschließungen in anderen Bundesländern)

    13.3. DFL: Fußball-Bundesliga stellt Spielbetrieb vorerst ein

    13.3. Trump ruft wegen Coronavirus nationalen Notstand aus 

    16.3. Regierung schlägt Schließung von Läden vor - Supermärkte aber offen

    17.3. Maas startet Rückholaktion für im Ausland festsitzende Deutsche

    17.3. Bundesregierung spricht weltweite Reisewarnung aus 

    17.3. Fußball-EM wegen Coronavirus um ein Jahr verschoben

    17.3. Nur noch EU-Bürger sollen nach Deutschland reisen dürfen

    18.3. Österreich kontrolliert ab Mitternacht Grenze zu Deutschland

    19.3. Coronavirus-Pandemie: Italien meldet mehr Tote als China

    21.3. Mietern soll in Krise nicht gekündigt werden dürfen

    22.3. Bund und Länder wollen Restaurants unverzüglich schließen

    24.3. IOC bestätigt: Olympia in Tokio wird verschoben

    25.3. Historisches Hilfspaket in Corona-Krise beschlossen

    27.3. Corona-Pandemie: Italien meldet fast 1000 Tote an einem Tag

    April

    2.4. Weltweit mehr als eine Million nachgewiesene Coronavirus-Infektionen

    6.4. Kreise: Zwei Wochen Quarantäne bei Rückkehr nach Deutschland

    6.4. Corona-Infektion: Britischer Premierminister auf Intensivstation

    15.4. Bund will Öffnung von Geschäften bis 800 Quadratmeter ermöglichen

    15.4. Schulstart in Deutschland schrittweise ab 4. Mai geplant

    17.4. Spahn: Ausbruch ist beherrschbar geworden

    21.4. Saison in Handball-Bundesliga abgebrochen

    22.4. Erste klinische Studie zu Corona-Impfstoff in Deutschland zugelassen

    23.4. Merkel: Länder in Corona-Krise teils zu forsch

    28.4. Nun bundesweite Maskenpflicht auch im Einzelhandel

    30.4. Betriebe melden für 10,1 Millionen Menschen Kurzarbeit an

    Mai

    5.5. Wirtschaftsminister der Länder wollen Gastronomieöffnung ab 9. Mai

    6.5. Bund will Öffnung aller Geschäfte in Corona-Krise erlauben

    6.5. Politik erlaubt Geisterspiele der Fußball-Bundesliga ab Mitte Mai

    13.5. Bundesregierung beschließt Lockerung der Grenzkontrollen

    15.5. Deutsche Wirtschaft bricht in der Corona-Krise ein

    26.5. Bund und Länder einig: Kontaktbeschränkungen bis 29. Juni

    Juni

    9.6. Deutscher Export bricht im April um mehr als 30 Prozent ein

    16.6. Offizielle Corona-Warn-App steht zum Download bereit

    17.6. Großveranstaltungen werden mit Ausnahmen bis Ende Oktober verboten

    17.6. Schulen sollen nach Sommerferien wieder komplett öffnen können

    23.6. Zahlreiche Einschränkungen nach Corona-Ausbruch bei Tönnies

    25.6. EU-Kommission genehmigt Rettungspaket für Lufthansa

    29.6. Bundestag beschließt Mehrwertsteuersenkung und Familienbonus

    Juli

    3.7. Arznei Remdesivir erhält europäische Zulassung für Covid-19

    7.7. Brasiliens Präsident Bolsonaro mit Coronavirus infiziert

    22.7. Corona-Tests bei Einreise aus Risikogebieten sollen Pflicht werden

    30.7. Deutsche Konjunktur bricht dramatisch ein

    30.7. Historischer Konjunktureinbruch in den USA wegen Corona-Krise

    August

    11.8. Putin: Russland lässt Impfstoff gegen Coronavirus zu

    14.8. Reisewarnung des Auswärtigen Amts für fast ganz Spanien samt Mallorca

    27.8. Bund und Länder: Großveranstaltungen bis Ende des Jahres verboten

    September

    29.9. Feiern in öffentlichen Räumen auf 50 Teilnehmer beschränkt

    30.9. Neue Corona-Risikogebiete in elf europäischen Ländern

    Oktober

    2.10. US-Präsident Trump und First Lady positiv auf Coronavirus getestet

    7.10. Länder: Beherbergungsverbot für Reisende aus Risikogebieten

    8.10. Corona-Neuinfektionen in Deutschland steigen sprunghaft auf über 4000

    14.10. Beschluss: Sperrstunde um 23 Uhr für Gastronomie in Corona-Hotspots

    14.10. Bund und Länder wollen striktere Kontaktbeschränkungen in Hotspots 

    14.10. Frankreich führt Gesundheitsnotstand wieder ein 

    15.10. RKI meldet Rekordwert bei Corona-Neuinfektionen in Deutschland

    21.10. Gesundheitsminister Spahn positiv auf Corona getestet

    26.10. CDU-Spitze verschiebt Parteitag zur Vorsitzendenwahl ins nächste Jahr

    28.10. Bund und Länder: Beginn von Kontaktbeschränkungen am 2. November

    28.10. Bund und Länder wollen Gastronomiebetriebe vorübergehend schließen

    November

    2.11. Teil-Lockdown startet: Öffentliches Leben wird heruntergefahren

    9.11. Biontech veröffentlicht vielversprechende Daten zu Corona-Impfstoff

    16.11. Auch US-Konzern Moderna legt positive Daten zu Corona-Impfstoff vor

    16.11. Bund und Länder appellieren: Keine privaten Feiern mehr

    18.11. Bundestag beschließt Änderungen beim Infektionsschutzgesetz

    25.11. Private Zusammenkünfte werden auf fünf Personen begrenzt

    25.11. Bund und Länder lockern Kontaktbeschränkungen für Weihnachten

    30.11. Moderna will Zulassung für Corona-Impfstoff in EU beantragen

    Dezember

    1.12. Biontech und Pfizer beantragen EU-Zulassung für Corona-Impfstoff

    2.12. Biontech und Pfizer: Großbritannien lässt Corona-Impfstoff zu

    2.12. Bund und Länder: Teil-Lockdown wird bis in den Januar verlängert

    9.12. Verfassungsschutz Baden-Württemberg beobachtet "Querdenken"-Bewegung

    12.12. Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer erhält US-Notfallzulassung

    13.12. Bund und Länder beschließen harten Lockdown ab dem 16. Dezember 

    13.12. Bund und Länder beschließen Versammlungsverbot an Silvester

    13.12. Möglichst keine Schul- und Kita-Besuche ab Mittwoch bis 10. Januar

    13.12. Bund erhöht Corona-Finanzhilfen für Unternehmen

    19.12. Corona-Impfstoff von Moderna erhält Notfallzulassung in den USA

    21.12. EMA empfiehlt erste Zulassung eines Corona-Impfstoffs in der EU

    21.12. EU-Kommission genehmigt Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer

    22.12. Bayern führt Corona-Testpflicht für Reisende aus Risikogebieten ein

    (dpa)

    Die Corona-Impfung ist in aller Munde. Man kann aber den Eindruck haben, dass der Impfstoff nur den reichen Ländern zur Verfügung steht und die armen Länder außen vor bleiben?

    Lilie: Wir arbeiten als Diakonie Deutschland in Berlin unter einem Dach mit Brot für die Welt und der Diakonie Katastrophenhilfe. Wir arbeiten in der Überzeugung zusammen, dass sich auch die sozialen Fragen globalisieren und wir eine weltweite Verantwortung tragen. Wenn wir nicht Perspektiven für die Ärmsten der Armen finden, dann werden wir noch völlig andere Formen von Migration und ganz andere Formen von Auseinandersetzung auf dieser Welt erleben. Darum gehört es auch zu unserer Verantwortung, einen sicheren Impfschutz für alle Menschen auf dieser Welt zu gewährleisten.

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