Gerüchte gab es schon lange, nun scheint es sicher: Die Bundeswehr erhält mehr Geld für die Bewältigung der größten Reform der vergangenen Jahrzehnte. Darüber hinaus soll der Truppe eine größere Flexibilität bei der Zahl der Freiwilligen zugestanden werden.
Eine Nachricht, auf die der Militärökonom Jürgen Schnell lange gewartet hat. „Ich habe den Eindruck, dass die Politik endlich reagiert und sich von dem utopischen Sparziel von 8,3 Milliarden Euro löst“, sagte der Professor an der Universität der Bundeswehr in München unserer Zeitung.
Offenbar ist es Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gelungen, den finanziellen Spielraum in Verhandlungen mit seinem Parteifreund Finanzminister Wolfgang Schäuble (
Eigentlich wollte der Minister sein neues Bundeswehrkonzept am kommenden Mittwoch vorstellen. Doch wer glaubt, dass Vertraulichkeit bei Verteidigungspolitikern einen besonders hohen Stellenwert hat, sieht sich jetzt erneut eines Besseren belehrt. Seit dem Wochenende sickern Einzelheiten des Entwurfes aus dem Umfeld der Bonner Hardthöhe aus verschiedenen – stets ungenannten – Quellen durch.
Die Armee soll danach – wie geplant – von jetzt 220000 auf 170000 Zeit- und Berufssoldaten schrumpfen. Hinzu kommen dann wohl 5000 bis 15000 Freiwillige. Eine erweiterte Bandbreite, die wohl als Reaktion auf das geringe Interesse potenzieller Freiwilliger zu werten ist. Denn auch de Maizière hatte durchblicken lassen, dass die Zahl 15000 nach der Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli nicht zu erreichen sein wird.
Weiter verdichteten sich zudem zunächst unbestätigte Berichte, auf welche Weise die finanzielle Entlastung des Wehretats haushaltstechnisch organisiert werden könnte. Gestern stellte sich der CDU-Wehrexperte Ernst-Reinhard Beck in der FAZ hinter Überlegungen, Kosten für Auslandseinsätze teilweise aus anderen Einzelplänen des Bundeshaushalts zu finanzieren. „Das würde klarmachen, dass Auslandseinsätze nicht nur eine Angelegenheit der Bundeswehr sind, die sie aus ihrem Etat schwitzen muss“, sagte Beck.
„Das habe auch ich seit Jahren immer wieder gefordert“, erklärt Wehrexperte Schnell zu dem Systemwechsel. Es sei ein großes Problem gewesen, dass der Bundeswehr durch die unübersehbaren Kosten durch Auslandseinsätze Jahr für Jahr die Planungssicherheit fehlte.
Skeptisch wurde im Umfeld des Verteidigungsministeriums dagegen ein Bericht der Ulmer Südwest Presse bewertet, wonach sich die Bundeswehr künftig wieder auf die Landesverteidigung konzentrieren solle. Die Zeitung hatte am Donnerstag berichtet, de Maizière sehe Auslandseinsätze nicht länger als Priorität der Bundeswehr. Während die Landesverteidigung wieder im Vordergrund stehe, solle die Teilnahme an internationalen Einsätzen zur Krisenbewältigung an die zweite Stelle rücken, hieß es. „Das geht wohl eher in die falsche Richtung“, hieß es dazu aus Regierungskreisen in Berlin. „Das ist mit Sicherheit eine Fehlinterpretation“, sagt Schnell zu den Gerüchten. Richtig sei vielmehr, dass der Minister in der Tat darauf Wert legt, dass die Bundeswehr ein breiter angelegtes „Fähigkeitsprofil“ erhalte.
Neu aufgebaut werden soll zudem eine Art „Heimatschutz“, der auch Reservisten einbezieht und beispielsweise bei Naturkatastrophen im Inland eingesetzt werden könnte. Eine Bestätigung gibt es aber auch hierfür nicht. (mit afp, dapd)