Von Joachim Bomhard, Augsburg "Verlässt der Kinderarzt das Dorf, gibt es dort bald keine jungen Familien mehr." Wer mit Markus Söder (CSU), Bayerns Umweltminister, über aktuelle Gesundheitspolitik spricht, merkt schnell, auf wessen Seite er im Ernstfall steht, und er sagt es direkt: "Arzt und Patient sind für mich die Basis der medizinischen Versorgung."
Für die Ärzte geht es ihm um eine angemessene Honorierung und intelligente Anreize, damit junge Mediziner den Sprung in die Selbstständigkeit mit einer eigenen Praxis wagen. Den Patienten will er die freie Arztwahl sichern, die er durch einen zunehmenden Ärztemangel außerhalb der Zentren München und Nürnberg sowie die Gründung von Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) durch große Kapitalgesellschaften gefährdet sieht. Im Gespräch mit unserer Zeitung sagt er deutlich, dass es Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) gewesen sei, die durch ihre Politik den Konzernen den Zugang zum Gesundheitswesen geöffnet hat.
MVZs schließt Söder nicht grundsätzlich aus. Allerdings dürften rein wirtschaftliche Interessen nicht die Qualität der medizinischen Versorgung bestimmen. "Die Führung solcher Einrichtungen muss in freier ärztlicher Hand bleiben."
Die MVZs könnten zu einem ganzen Strauß von Maßnahmen ("Wir müssen uns schlaue Gedanken machen") gehören, die den Arztberuf attraktiv erhalten sollen. Söder nennt weitere Beispiele:
Stipendien während des Studiums verbunden mit der Verpflichtung, für zehn Jahre eine ländliche Praxis zu übernehmen.
Mittelständische Kreditprogramme für die Investitionen in eine neue Praxis.
Städtebauliche Fördermaßnahmen für die Einrichtung von Gemeinschaftspraxen oder Ärztehäusern, die heute noch gesetzlich unzulässig wären.
Auf Söders Agenda stehen darüber hinaus
ein Honorarsystem, "das den Ärzten eine Perspektive gibt" und die beratungsintensive "sprechende" Medizin stärkt,
eine grundlegende Überarbeitung des Gesundheitsfonds inklusive Maßnahmen, um zu verhindern, dass noch mehr Geld aus Bayern abfließt,
ein neues Patienten-Schutzgesetz, das auch eine unabhängige Patientenberatung vorsieht, und
ein massiver Bürokratieabbau.
"Wir brauchen einen grundlegenden Neustart im Gesundheitswesen", sagt Söder. Und dazu sei für ihn die angestrebte schwarz-gelbe Koalition in Berlin die große Hoffnung.
Eine Bewerbung für die mögliche Nachfolge von Ulla Schmidt sind Söders Anmerkungen zur Gesundheitspolitik offenbar nicht. "Meine Zukunft liegt in Bayern", sagt er. Ihm mache Politik in Berlin Spaß. "Aber dann von Bayern aus", fügt der Familienvater hinzu, der seine Kinder daheim in Nürnberg möglichst viel sehen will. Spätestens bei möglichen Koalitionsverhandlungen einer künftigen unionsgeführten Bundesregierung will er wieder mit am Tisch sitzen und die neue Gesundheitspolitik mitgestalten.