Manuela Schwesig sagte in einem Interview mit der Passauer Neuen Presse wörtlich: "Deutschland braucht eine Entlastung. Wir können nicht mehr in diesem Tempo wie in den vergangenen Monaten so viele Menschen bei uns aufnehmen." Die Bundesfamilienministerin sprach davon, dass bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen vor Ort mittlerweile "praktische Grenzen" erreicht würden. "Es wäre wichtig, dass wir einmal eine Atempause erhalten", sagte sie.
Manuela Schwesig kritisierte Streit in der Union
Manuela Schwesig kritisierte zugleich den Streit in der Union um national definierte Obergrenzen und sprach sich für europäisch abgestimmte Kontingente aus. "Europa müsste bereit sein, für eine bestimmte Zeit einer gewissen Zahl von Kriegsflüchtlingen Schutz zu gewähren", sagte sie.
Was bekommen Flüchtlinge?
Flüchtlinge erhalten gemäß Asylbewerberleistungsgesetz Mittel zur Sicherung ihres Existenzminimums. Wie viel Bargeld ein Flüchtling bekommt, hängt davon ab, wie lange er in Deutschland ist und welche Sachleistungen er in seiner Unterkunft erhält.
In den Erstaufnahmeeinrichtungen werden vorrangig Sachleistungen gewährt. Dinge des täglichen Bedarfs wie Essen oder Möbel werden dort meist zur Verfügung gestellt. Außerdem gibt es Bargeld für persönliche Bedürfnisse.
Alleinstehende erhalten 143 Euro im Monat. Erwachsene, die als Partner einen Haushalt teilen, bekommen je 129 Euro. Wer sonst noch im Haushalt lebt, kriegt 113 Euro. Für Kinder stehen Familien je nach Alter 85 bis 92 Euro zu.
Wenn Asylbewerber nicht mehr in Gemeinschaftsunterkünften des Landes untergebracht sind und damit in der Regel Essen und andere Sachleistungen wegfallen, gibt es mehr Bargeld.
Erwachsene Alleinstehende erhalten dann 216 Euro, Kinder oder weitere Haushaltsmitglieder 133 bis 194 Euro.
Hier gibt es allerdings etwas Spielraum: Anstelle der Geldleistungen können auch - "soweit es nach den Umständen erforderlich ist", wie es im Gesetz heißt - Wertgutscheine und Sachleistungen gewährt werden.
Zudem übernehmen die Behörden anfallende Wohnkosten. Auch bei Krankheit, Schwangerschaft oder Geburt erstattet der Staat die Kosten.
Ist ein Flüchtling länger als 15 Monate im Land, stehen ihm bei Bedürftigkeit Leistungen auf dem Niveau der Sozialhilfe zu. Damit erhält ein Alleinstehender etwa 392 Euro. Zudem werden seine Wohnkosten erstattet. (dpa)
Innerhalb der Regierungskoalition wird seit Wochen heftig über eine Obergrenze für Flüchtlinge gestritten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist strikt gegen eine nationale Festlegung und erteilte erst auf dem CSU-Parteitag am Freitag der Schwesterpartei in diesem Punkt eine Absage. Beraten wird in der Koalition derzeit über flexible Flüchtlingskontingente, die europaweit und mit Herkunftsländern wie der Türkei abgestimmt werden sollen. afp/AZ