Israel ist weltweiter Vorreiter bei den Impfungen gegen das Coronavirus. Die Frage nach Privilegien für geimpfte oder bereits nach einer Covid-Erkrankung genesene Personen ist dort seit der Einführung des "Green Pass" (Grüner Pass) am vergangenen Sonntag inzwischen geklärt.
Wer über den digitalen Impfnachweis verfügt, darf in Israel nun unter anderem wieder Fitnessstudios, Schwimmbäder, Hotels, Theater oder Sportereignisse besuchen. Der Zugang zu Gastronomie-Betrieben wie Bars und Restaurants soll im März folgen. Aktuell profitieren 3,2 Millionen Menschen von den Erleichterungen durch den Grünen Pass, wie Gesundheitsminister Yuli Edelstein über den Kurznachrichtendienst Twitter mitteilte.
Digitaler Corona-Impfpass: Israel schafft mit neuer App Anreize fürs Impfen
Der Grüne Pass steht den Menschen in Israel analog zur Corona-Warn-App der Bundesregierung in Form einer Applikation zum Herunterladen auf das Smartphone oder alternativ als Ausdruck zur Verfügung. Zur Identitätskontrolle setzt man etwa beim Einlass des Nationaltheaters Habima in Tel Aviv zusätzlich auf die Gesichtserkennungstechnologie des Start-Ups Preciate.
Benjamin Netanjahu erklärte zum Start der App via Twitter: "Wir sind das erste Land der Welt, das sich dank der Millionen von Impfstoffen, die wir eingebracht haben, wiederbelebt." Mit dem (digitalen) Corona-Impfpass will der Ministerpräsident die Impfbereitschaft erhöhen. Entsprechend fügte er in seinem Tweet an: "Geimpft? Holen Sie sich den Green Pass und kehren Sie zurück ins Leben. Sie wurden nicht geimpft? Lassen Sie sich impfen!"
Israel gewährt mit seinem Corona-Impfpass einen Blick in die möglich Zukunft europäischer Länder. Nachdem Athen, Madrid, Lissabon und Wien zuletzt auf einen Grünen Impfpass nach dem Vorbild Israels gedrängt hatten, verständigten sich die 27 Staats- und Regierungsoberhäupter der Europäischen Union während ihres virtuellen Gipfeltreffens am Donnerstag darauf, bis zum Sommer einen digitalen Impfnachweis auf den Weg zu bringen. Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte, es seien sich alle einig, "dass wir so etwas brauchen". Großbritannien plant unterdessen, im Zuge der laufenden Impfkampagne die Corona-Beschränkungen bis Ende Juni gänzlich aufzuheben.
Digitaler EU-Impfnachweis auf nationaler Basis soll im Sommer kommen
Deutschland und die übrigen europäischen Länder entwickeln in den kommenden Monaten jeweils nationale digitale Impfausweise, die dann voraussichtlich im Sommer durch ein von der EU-Kommission erarbeitetes Gateway miteinander verknüpft werden sollen. Was ein solcher Impfausweis enthalten muss, wurde der Kanzlerin zufolge beim Gipfeltreffen durch die Kommission definiert.
Die geplante Vernetzung aller nationalen digitalen Impfausweise soll laut Angela Merkel zeitnah Reisen innerhalb der Union vereinfachen. Als grobes Zeitfenster für die Projektentwicklung gab die Kanzlerin drei Monate an. Bis dahin soll zum einen das von Jens Spahn geleitete Bundesgesundheitsministerium den digitalen Impfnachweis für Deutschland ausarbeiten und zum anderen die EU-Kommission die entsprechende Schnittstelle für alle nationalen digitalen Impfpässe ausfeilen.
Grüner Pass: Sebastian Kurz sieht Impfnachweis als Weg in die Freiheit
Ein solcher digitaler "Pass in die Freiheit" nach israelischem Vorbild bringt jedoch nicht nur ethisch-soziale Fragen nach einer Zweiklassengesellschaft, sondern auch Datenschutzbedenken mit sich. Kritische Stimmen befürchten zudem die Einführung einer Impfpflicht durch die Hintertür. Ob es in der Europäischen Union Vorteile für Geimpfte geben soll und wie diese aussehen könnten, ist bisher noch unklar.
Angesichts der derzeit geringen Verfügbarkeit von Impfstoffen in Europa erscheint die Debatte verfrüht. Nach Jens Spahns Versprechen, bis zum Sommer werde jeder Bürger ein "Impfangebot" bekommen, lief die Impfkampagne aufgrund des Mangels an Vakzinen bislang zäh. Die EU-Kommission hält jedoch weiterhin an ihrer Vorgabe fest, dass bis zum Sommer 70 Prozent der erwachsenen EU-Bürger und -Bürgerinnen geimpft sein sollen. Erst kürzlich erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Interview mit unserer Redaktion, sie sei da weiterhin zuversichtlich.
Ein weiteres Hemmnis in der Debatte um mögliche Privilegien für Corona-Geimpfte und bereits genesene Personen ist die Unsicherheit bei der Wirksamkeit der Impfstoffe. Noch ist nicht endgültig geklärt, ob Geimpfte das Coronavirus übertragen können. Auch die Frage nach einer möglichen Ansteckungsgefahr von Menschen, die bereits geimpft sind, ist nicht umfassend geklärt.
Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz erklärte bei Twitter dennoch, es freue ihn, dass es unter den EU-Mitgliedsstaaten eine breite Front der Unterstützung für die Idee eines Grünen Passes gebe. "Nun geht es um die möglichst rasche Umsetzung", so Kurz. Er sprach sich bereits im Vorfeld des Treffens in einem Tweet explizit für einen digitalen Impfpass aus, um "einen dauerhaften Lockdown zu vermeiden".
Im Gegensatz zu ihrem österreichischen Amtskollegen ließ Angela Merkel bisher offen, ob mit einem Corona-Impfpass künftig konkrete Rechte verbunden sein könnten. Gesundheitsminister Jens Spahn erklärte dazu im Dezember gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe: "Keiner sollte Sonderrechte einfordern, bis alle die Chance zur Impfung hatten."
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