In Zukunft sollen voraussichtlich keine Einschränkungen wegen Corona ab einer Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen mehr greifen. Stattdessen soll unter anderem die Belastung in den Krankenhäusern als ein neuer Maßstab im Infektionsschutzgesetz eingeführt werden.
Corona-Regeln: Keine gravierenden Einschränkungen mehr für Geimpfte und Genesene
Das Corona-Kabinett mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Fachministerinnen und -ministern habe am Montag erstmals seit der Sommerpause wieder getagt und man sei sich einig, dass Gesundheitsminister Jens Spahn (Bild-Zeitung berichtete zuerst darüber. Den genauen Zeitplan ließen Seibert und ein Sprecher Spahns vorerst offen.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte sich am Montag im ZDF-"Morgenmagazin" dafür ausgesprochen, in der Corona-Pandemie die Messgröße eines Inzidenzwerts von 50 aus dem Infektionsschutzgesetz zu streichen. "Die 50er-Inzidenz im Gesetz, die hat ausgedient", sagte der CDU-Politiker. Der Wert - nicht mehr als 50 neue Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen - habe für eine ungeimpfte Bevölkerung gegolten.
Menschen, die gegen Corona geimpft oder die genesen sind, müssen nach dem jetzigen Stand keine gravierenden Einschränkungen mehr fürchten. "Man kann den Geimpften sagen, dass sich für sie, auch wenn jetzt die Zahlen weiter ansteigen, nichts ändern wird, und das gilt auch für die Genesenen: Sie müssen jetzt nicht mit neuen Einschränkungen rechnen", sagte Seibert. Noch könne allerdings nicht vorhergesehen werden, ob eine neue Virus-Variante auftauche, bei der die bisherigen Impfstoffe nicht wirkten.
Corona-Maßnahmen orientieren sich künftig wohl an Hospitalisierungsrate
Derzeit schreibt das Infektionsschutzgesetz vor, dass bei Überschreitung eines Schwellenwertes von über 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen umfassende Schutzmaßnahmen zu ergreifen sind. Wörtlich steht im Infektionsschutzgesetz: "Bei Überschreitung eines Schwellenwertes von über 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind umfassende Schutzmaßnahmen zu ergreifen, die eine effektive Eindämmung des Infektionsgeschehens erwarten lassen."
Einige Bundesländer sind von der Fokussierung auf die Inzidenz jedoch schon abgerückt. "Deswegen ist mein Vorschlag, jetzt auch diesen Maßstab, diese 50er Inzidenz, aus dem Gesetz zügig zu streichen", sagte Spahn im ZDF-"Morgenmagazin". Darüber könnte der Bundestag noch vor der Wahl am 26. September entscheiden.
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hält die im Infektionsschutzgesetz festgeschriebene Schwelle von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche ebenfalls für verzichtbar. "Wir brauchen diese Inzidenzzahl nicht", sagte Lambrecht am Montag im TV-Sender von Bild. Zur Begründung sagte sie, der Richtwert sei entstanden, als die Infektionszahlen noch höher waren und es nicht genug Impfstoff gegeben habe. Stattdessen seien nun die Impfquote relevant, die Lage im Gesundheitswesen und der Anstieg der Infektionszahlen. Dies sei auch bei der letzten Ministerpräsidentenrunde beschlossen worden.
"Der neue Parameter ist dann die Hospitalisierung", so der Gesundheitsminister. Damit ist die Zahl der Covid-19-Patienten gemeint, die im Krankenhaus liegen. Derzeit sind es 1,28 solcher Fälle pro 100.000 Einwohner und sieben Tagen. Details der geplanten Neuregelung nannte ein Sprecher des Gesundheitsressorts auf Nachfrage noch nicht. (dpa)
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