Es geht auf Mitternacht zu, als Angela Merkel dann doch noch vor die Presse tritt. „Der Frühling 2021 wird ein anderer sein als der vor einem Jahr“, sagt die Bundeskanzlerin. Sie kündigt eine Verlängerung des Corona-Lockdowns bis Ostern, aber auch erste Öffnungsschritte an. Denn Impfstoffe und Schnelltests seien wirksame Helfer gegen die Corona-Pandemie.
Neuneinhalb Stunden hat sie mit den Ministerpräsidenten am Mittwoch verhandelt. Zunehmend gereizt sind die Gespräche um die Corona-Strategie für die kommenden Wochen verlaufen. Auf der Zielgeraden ist es offenbar sogar zum Eklat zwischen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) gekommen. In einem Streit um den Härtefallfonds sagte Söder laut Teilnehmern zum Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidaten: „Ich weiß nicht, was Sie getrunken haben. Sie sind hier nicht Kanzler.“
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Geeinigt hat sich die Runde darauf, dass der Lockdown bis zum 28. März verlängert wird. Ab der kommenden Woche sind aber mehr Kontakte möglich. Erlaubt sind Treffen des eigenen Haushalts mit einem weiteren Haushalt – allerdings begrenzt auf fünf Personen. Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt. Im Moment sind Zusammenkünfte lediglich im Kreis des eigenen Haushalts mit einer weiteren Person erlaubt, Kinder mit eingerechnet. Auch Buchläden, Blumengeschäfte und Gartencenter sowie Fahrschulen dürfen demnach ab dem kommenden Montag wieder öffnen.
Corona-Gipfel: Jeder Bürger enthält einen kostenlosen Schnelltest pro Woche
Massive Kritik gab es laut Informationen aus Teilnehmerkreisen an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Denn inzwischen ist klar, dass Corona-Schnelltests womöglich erst weit später flächendeckend verfügbar sind, als von ihm angekündigt. Spahn hatte Massen-Schnelltests bereits für Anfang März versprochen, tatsächlich können sie wohl vor April nicht in ausreichender Zahl zur Verfügung gestellt werden. Die Lockerungsszenarien für die kommende Wochen sind an massenhafte Schnelltests gebunden. Wenn diese nicht ausreichend zur Verfügung stünden, könne auch nicht entsprechend gelockert werden, soll Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) gesagt haben. Der Bund will die Kosten für einen Corona-Schnelltest pro Woche für jeden Bundesbürger übernehmen.
Angesichts der zunehmenden Verbreitung von mutierten Virus-Varianten warnte die Kanzlerin vor schnelleren oder weitergehenden Lockerungen. Auf der anderen Seite drängen Wirtschafts- und Handelsverbände auf rasche und klare Öffnungsperspektiven. Auch Bundesländer, in denen der Tourismus eine wichtige Rolle spielt, drängen auf Öffnung.
Corona-Gipfel: Hausärzte sollen ab April Corona-Impfungen durchführen können
Geeinigt hat sich die Runde darauf, dass auch die rund 60.000 deutschen Hausarztpraxen in die Impfstrategie mit einbezogen werden. Ab April werde so viel Impfstoff vorhanden sein, dass er auch für die Verteilung in der Fläche zur Verfügung stehe. Dann könnte die bisher starre Impfreihenfolge aufgeweicht werden. Ärzte könnten dann selbst entscheiden, welche ihrer Patienten den Impfstoff am dringendsten benötigen.
Heftig diskutiert wurde über die Sieben-Tage-Inzidenz-Werte, ab welchen weitere Lockerungen möglich sind. Der bisher geltende Wert von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner pro Woche wurde schließlich gekippt. Neue Referenzgröße ist 50, wird dieser Wert unterschritten, kann etwa der Handel unter Auflagen wieder öffnen, ebenso Galerien und Museen. Eine Notbremse, bei der Lockerungen wieder zurückgenommen werden, gilt ab einem Wert von 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen. Dann werden auch die Kontaktbeschränkungen, die momentan noch gelten, wieder eingeführt. Derzeit pendelt der Wert um die 60.
Das verbindliche Arbeiten im Homeoffice, sofern möglich, wird bis Ende April verlängert. Die Länder wollen zudem ein einheitliches System für die elektronische Kontaktnachverfolgung bei Großveranstaltungen einführen. Merkel sprach von einem „Konzept der Verlässlichkeit in einer sehr heiklen Phase der Pandemie“.
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