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Bundesregierung: Schäuble zu möglichem Austritt der SPD: "Davon geht die Welt nicht unter"

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Schäuble zu möglichem Austritt der SPD: "Davon geht die Welt nicht unter"

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    Die deutsche Demokratie würde einen Austritt der SPD aus der Bundesregierung verkraften, meint Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble.
    Die deutsche Demokratie würde einen Austritt der SPD aus der Bundesregierung verkraften, meint Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Foto: Michael Kappeler, afp

    Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hält die deutsche Demokratie für gefestigt genug, auch einen möglichen Austritt der SPD aus der großen Koalition und eine sich eventuell anschließende Minderheitsregierung zu verkraften. "Wenn die Bild am Sonntag. "Ich glaube aber auch, dass wir mit einer Minderheitenregierung eine stabile Regierung hinbekommen würden. Die Väter und Mütter des Grundgesetzes haben aus der Erfahrung des Scheiterns der Weimarer Republik die Position des Kanzlers oder der Kanzlerin so stark gemacht, dass wir davor nicht erschrecken müssen."

    Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD sieht zur Halbzeit der Wahlperiode eine Überprüfungsklausel vor. Darauf hatten die Sozialdemokraten gedrungen. 

    Rund ein Jahr nach der Bundestagswahl und dem Einzug der AfD ins Parlament bilanzierte Schäuble zudem: "Dass eine Debatte auch mal heftig wird, muss ein Parlament aushalten." Der Umgangston sei insgesamt nicht so schlimm, dass man sich darüber aufregen müsse. "Das Problem ist ein anderes: Wer wie die (dpa)

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