Wenn nicht alles täuscht, kann Thomas de Maizière am kommenden Mittwoch in Berlin ein neues Bundeswehrkonzept vorstellen, das Hoffnungen macht. Hoffnungen darauf, dass nun eine tragfähige Grundlage für die Reform geschaffen wird. Es scheint ihm mit seiner ruhigen, beharrlichen Art gelungen zu sein, Finanzminister Wolfgang Schäuble die Zusage zu entlocken, die utopischen Sparziele zu lockern.
Der Zeitpunkt dafür ist günstiger denn je. So weist die aktuelle Steuerschätzung einen größeren finanzpolitischen Spielraum des Bundes aus. Gleichzeitig ist die FDP, die in Vergangenheit jeglicher Lockerung der Sparvorgaben eine Absage erteilt hatte, zurzeit nicht handlungsfähig.
Doch die Folgen der Reform werden – gerade für Bayern – schmerzhaft sein. Das ist nicht neu, scheint aber plötzlich auch der CSU bis hinauf zu Ministerpräsident Horst Seehofer zu dämmern. Nun wird Kritik in der Partei laut, dass der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg seinem Nachfolger kein „bestelltes Haus“, sondern eine Baustelle hinterlassen hat. Vor nicht allzu langer Zeit lag die