Startseite
Icon Pfeil nach unten
Meinung
Icon Pfeil nach unten

Kommentar: SPD muss zeigen, dass sie sozialdemokratische Politik zuerst umsetzt

Kommentar

SPD muss zeigen, dass sie sozialdemokratische Politik zuerst umsetzt

    • |
    Bei der Abstimmung zum SPD-Vorsitz kommt es nun zur Stichwahl.
    Bei der Abstimmung zum SPD-Vorsitz kommt es nun zur Stichwahl. Foto: Gregor Fischer, dpa (Symbolbild)

    In der SPD kommt es zum ganz großen Showdown. Olaf Scholz und Klara Geywitz treten im Stechen gegen Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken an. Das bedeutet: Ein Kurs der Mitte gegen einen klaren Ruck nach links. Das Bekenntnis zur Regierungsbeteiligung gegen den Wunsch nach dem Gang in die Opposition.

    SPD-Entscheid: Geändert hat sich für die darbende Partei zunächst einmal wenig

    Und wie die Stichwahl ausgeht, ist völlig offen. Das einzige andere Bewerberpaar aus dem konservativeren Parteiflügel, Boris Pistorius und Petra Köpping schneidet nur mäßig ab. Die anderen, in der Tendenz linken Kandidaten holen zusammen eine Menge Stimmen. Eine Vorentscheidung ist das dennoch nicht, auch weil die Wahlbeteiligung im Finale noch deutlich steigen könnte.

    So spannend es aber wird: Geändert hat sich für die darbende Partei zunächst einmal wenig. Der unselige Streit, ob es nun mit der Groko weitergehen soll oder nicht, wird an Schärfe sogar noch zunehmen. Ebenso dürfte sich der Eindruck einer Partei, die sich am allerliebsten mit sich selbst beschäftigt, weiter verfestigen.

    Die Sozialdemokraten müssen deutlich machen, wofür sie stehen

    Noch mindestens bis Anfang Dezember wird es dauern, bis für die interessierte Öffentlichkeit wieder erkennbar wird, wofür diese so traditionsreiche Partei heute eigentlich stehen soll. Vor Landtagswahlen war den Wählern nicht klar, ob die SPD ihren Platz weiter links oder eher in der Mitte sieht, ob sie sich weiter ihrer Verantwortung zum Regieren stellt oder ob sie ihren Platz in der Opposition sieht.

    Die SPD zu wählen, bedeutete praktisch, die Katze im Sack zu kaufen. Entsprechend wenige Wähler ließen sich darauf ein. Dass die SPD gleichzeitig in der Regierung konsequent einen Koalitionsvertrag abarbeitet, der maßgeblich ihre Handschrift trägt, gerät dabei in den Hintergrund. Wenn es den Sozialdemokraten nicht sehr bald gelingt, zu zeigen, dass es ihnen zuallererst darum geht, möglichst viel sozialdemokratische Politik für ihre Anhänger umzusetzen, wird ihr weiterer Niedergang kaum mehr aufzuhalten sein. Doch der epische Zweikampf um die Parteispitze, der jetzt bevorsteht, deutet darauf hin, dass sich bei der SPD die Gräben zwischen den Lagern nur noch vertiefen.    

    Hier finden Sie den ausführlichen Bericht zur Abstimmung: Scholz/Geywitz und Walter-Borjans/Esken kämpfen um SPD-Vorsitz

    Wir wollen wissen, was Sie denken: Die Augsburger Allgemeine arbeitet daher mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Was es mit den repräsentativen Umfragen auf sich hat und warum Sie sich registrieren sollten, lesen Sie hier.

    Diskutieren Sie mit
    0 Kommentare
    Dieser Artikel kann nicht mehr kommentiert werden