Dillingen: Gülseren Demirel: "Arbeit ist der beste Weg zur Integration"

Es wird immer schwieriger über Migration zu sprechen - das schreibt Georg Schrenk, Vorsitzender der Unterstützergruppe Asyl/Migration, in einer Pressemitteilung. In den letzten zehn Jahren wurden 61 Rundgespräche durchgeführt. Diese Treffen dienten nicht nur dazu, Ehrenamtliche in der Flüchtlingsarbeit zu informieren, sondern auch, um sie mit den Herausforderungen von Integration und Migration vertraut zu machen. Zum 61. Rundgespräch konnte Schrenk die Landtagsabgeordnete Gülseren Demirel, Vorsitzende des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden im Bayerischen Landtag und Sprecherin für Integration der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, begrüßen. Demirel stellte nüchtern und kritisch dar, was von den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag der Ampelregierung zu den Themen Integration, Migration und Flucht erreicht worden ist. 

Arbeit sei der beste Weg der Integration

"Leider wurden manche Absichten nur teilweise, unvollkommen oder noch gar nicht realisiert", steht es in der Pressemitteilung. Obwohl die Bundesländer verpflichtet sind, Bundesgesetze und Gerichtsurteile umzusetzen, geschieht dies in Bayern nicht immer reibungslos, so Demirel weiter. Geflüchtete werden insbesondere aufgefordert, sich bei der Deutschen Botschaft im Herkunftsland ein Arbeitsvisum zu holen, obwohl sie alle Bedingungen für eine Aufenthaltserlaubnis aufgrund guter Integration erfüllen. Die Berufsintegrationsklassen an den bayerischen Berufsschulen werden von Demirel und den Ehrenamtlichen als gute Grundlage für eine Berufsausbildung positiv bewertet. Arbeit sei der beste Weg zur Integration, allerdings sind dafür Mindestkenntnisse der deutschen Sprache notwendig. Die langen Wartezeiten auf Integrationskurse sind jedoch ein großes Hindernis.

Jesiden in den Irak oder Christen in den Iran

Die Arbeit im Petitionsausschuss sei in Bezug auf Integration und Migration nicht einfacher geworden. So sei es oft nicht möglich, Abschiebungen bestimmter Volksgruppen, wie Jesiden in den Irak oder Christen in den Iran, erfolgreich abzuwenden. In anderen Bundesländern werde in solchen Fällen weniger restriktiv verfahren. Trotz der Feststellung des Bundesverwaltungsgerichts, dass die Reueerklärung im Kontext der Passbeschaffung unzumutbar ist, ist es für eritreische Geflüchtete immer noch äußerst schwierig, eine Niederlassungserlaubnis zu erhalten oder eingebürgert zu werden. 

Die Landtagsabgeordnete stellte sich den Fragen den Teilnehmern und überzeugte durch offene und ehrliche Antworten. Georg Schrenk betonte am Ende der Veranstaltung die vielfältigen Aufgaben und die Wichtigkeit, Einheimische zu finden, die bereit sind, Nachhilfe in Deutsch zu geben, damit die Hürde des Integrationskurses erfolgreich gemeistert werden kann. Die langen Wartezeiten auf Bescheide oder Antworten der Behörden wirken sich demotivierend auf Geflüchtete und Ehrenamtliche aus, ein Aspekt, der leider wenig Beachtung findet. Mit einem Dank an die Referentin und der Hoffnung, dass es auch weiterhin gelingt, mithilfe der Ehrenamtlichen Integration zu fördern, wurde eine interessante Veranstaltung beendet, die mehr Beachtung verdient hätte. (AZ)