Diplomatie: Freundschaft mit Polen: Initiative von ostdeutschen Ländern

Das Nachbarland besuchen, die Sprache lernen, Verständnis aufbauen: Die Verbindungen von Menschen in Deutschland und Polen sollen auf Initiative mehrerer Bundesländer noch enger werden. So warb Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig am Freitag im Bundesrat unter anderem dafür, das deutsch-polnische Jugendwerk aufzuwerten, ähnlich dem deutsch-französischen Jugendwerk. Dieses habe viel zur Versöhnung mit Frankreich beigetragen – habe aber dreimal so viel Geld wie das deutsch-polnische Pendant, sagte die SPD-Politikerin. "Wir müssen mehr tun."

Für eine Stärkung der Beziehungen zum östlichen Nachbarn brachten die ostdeutschen Bundesländer gemeinsam mit Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein einen Antrag in den Bundesrat ein. Dabei geht es nicht nur um das Jugendwerk, sondern zum Beispiel auch um mehr Geld für Sprachunterricht oder ein deutsch-polnisches Interrail-Ticket nach deutsch-französischem Vorbild. Auf politischer Ebene soll der deutsch-polnische Freundschaftsvertrag von 1991 modernisiert werden – ähnlich wie der deutsch-französische Élysée-Vertrag. Dem Weimarer Dreieck zur Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Frankreich und Polen soll neues Leben eingehaucht werden.

"Lasst uns durch die Warschauer Brille auf Europa schauen"

Anlass ist der 85. Jahrestags des deutschen Überfalls auf Polen 1939 sowie das 35. Jubiläum der friedlichen Revolution in der DDR und die 20-jährige Mitgliedschaft Polens in der Europäischen Union. Ohne die polnische Demokratiebewegung wäre es nicht möglich gewesen, dass das Grundgesetz nun auch in den ostdeutschen Ländern gelte und dass die ostdeutschen Länder wie selbstverständlich im Bundesrat vertreten seien, sagten der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und sein sachsen-anhaltischer Kollege Reiner Haseloff (CDU). Woidke sprach vom "Wunder der Normalität".

Woidke, Schwesig, Haseloff und ihre Kollegen Bodo Ramelow (Linke) aus Thüringen und Michael Kretschmer (CDU) aus Sachsen forderten einhellig, polnische Sichtweisen ernster zu nehmen. "Lasst uns durch die Warschauer Brille auf Europa schauen", sagte Ramelow. Schwesig vermerkte selbstkritisch zur Lage nach dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine: "Wir hätten die Sicherheitsbedürfnisse von Polen früher erkennen müssen."

Das deutsch-polnische Verhältnis war jahrelang angespannt, unter anderem wegen der russischen Gaspipeline Nord Stream, die Schwesig und andere lange unterstützten. Seit der Abwahl der nationalkonservativen Regierung in Warschau Ende 2023 stehen sich beide Regierungen politisch wieder näher. In Deutschland leben rund zwei Millionen Menschen mit polnischen Wurzeln, in Polen eine anerkannte deutsche Minderheit von etwa 300 000 Menschen.

• Antrag für einen "Ausbau der deutsch-polnischen Begegnungen"

(dpa)