Dass das Irritationen ausgelöst habe, sei keine Frage, sagte Wegner am Mittwoch bei einem Besuch des Jüdischen Krankenhauses in Berlin-Gesundbrunnen zusammen mit Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (SPD). Es sei auch keine Frage, dass ihn das nicht gefreut habe. Ein am Dienstag auf der Plattform X (früher Twitter) geteiltes Video von dem Polizeieinsatz, bei dem in Berlin entsprechende Plakate entfernt wurden, hatte für Empörung gesorgt.
Es sei eine Situation gewesen, in der sich drei Polizistinnen und Polizisten über die Rechtslage nicht sicher gewesen seien. Wichtig sei, dass es in dem Punkt künftig Rechtssicherheit gebe. Die Polizei brauche außerdem vor allem Rückhalt. "Den Rückhalt durch die Politik, das war früher nicht immer der Fall, das ist jetzt aber so. Und die Berliner
"Ich glaube, was Jüdinnen und Juden in dieser Stadt viel mehr bewegt, ist, dass es Brandanschläge auf Synagogen gibt", so der CDU-Politiker. "Ich glaube, es bewegt Jüdinnen und Juden in dieser Stadt, wenn Davidsterne an die Häuser geschmiert werden, um zu zeigen: Wir wissen, wo du wohnst. Und da bin ich der Berliner Polizei dankbar, dass sie alles tut, dass genauso solche Bilder aus dieser Stadt nicht um die Welt gehen." Hier sei auf die Berliner Polizei Verlass, dass sie alles unternehmen werde, um Jüdinnen und Juden in Berlin zu schützen.
Wegner und Schwesig waren am Mittwoch zu Besuch im Jüdischen Krankenhaus und trafen sich zunächst für einen Rundgang mit der Klinikleitung, anschließend für ein Gespräch mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
(dpa)