Am 16. September wurde bekannt, dass die Bundesregierung Rosneft Deutschland unter Treuhandverwaltung gestellt hat. Der russische Rohölimporteur soll nun von der Bundesnetzagentur treuhänderisch verwaltet werden. Es ist ein weitreichende Maßnahme, welche die Bundesregierung auch schon bei der Gazprom Germania angewandt hatte. Doch wie wirkt sich dieser drastische Schritt aus?
Was bedeutet treuhänderische Verwaltung?
Der Begriff Treuhand bringt die Bedeutung mit, dass ein Vermögen oder ein Recht von einem rechtlichen Vertreter verwaltet wird. Im wirtschaftlichen Sinne umfasst das Treuhandwesen verwaltende und überwachende Tätigkeiten. Als Treuhänder kann entweder eine Institution, oder eine Person eingesetzt werden. Diese ist dann mit einer Bevollmächtigung ausgestattet und kann im fremden Namen für den Treugeber handeln.
Der Treuhänder soll also die Interessen einer Person wahrnehmen. Er kann wichtige Entscheidungen im Alleingang treffen und damit großen Einfluss nehmen. Es wird dabei zwischen juristischen Personen und natürlichen Personen unterschieden. Letztere ist ein Mensch, der Pflichten und Rechte mit sich trägt. Eine juristische Person ist entweder ein Verein, eine Gesellschaft, ein Unternehmen oder eine Körperschaft.
Treuhandverwaltung: Bedeutung für Rosneft und Gazprom
Für Unternehmen bedeutet eine treuhänderische Aufsicht eine weitreichende Maßnahme. Bei Rosneft gilt selbiges wie bei Gazprom: Die Konzerne können keine Entscheidungen mehr treffen, die nicht von der Bundesnetzagentur durchgewunken wurde. Die Behörde aus Bonn kann auch für weitreichende Veränderungen innerhalb des Unternehmens sorgen. Sie hat beispielsweise das Recht, Mitglieder der Geschäftsführung abzuberufen und neue einzusetzen. Außerdem können der Geschäftsführungen Weisungen erteilt werden.
Schwebende Rechtshandlungen sind für Unternehmen, die unter treuhänderischer Verwaltung stehen, unwirksam. Als Treuhänder hat die Bundesnetzagentur auch die Aufsicht über das Vermögen der Unternehmen inne. Dadurch kann dieses nicht mehr beiseitegeschafft werden. Durch die treuhändersiche Verwaltung von Rosneft kann es der Bundesregierung gelingen, den Betrieb in den Öl-Raffinerien in Karlsruhe, Vohburg und Schwedt sicherzustellen. Der drastische Schritt ist als Reaktion darauf zu sehen, dass die Bundesregierung die Energieversorgungssicherheit gefährdet sieht.