Wirtschaftsminister Robert Habeck hat von der "größten Energiekrise" in Deutschland gesprochen. Grund sei die politisch gewollte und wirtschaftlich entstandene Abhängigkeit von russischem Gas, sagte Habeck nach einem Besuch des Energieparks Bad Lauchstädt in Sachsen-Anhalt.
"Wir lösen uns aus dieser Abhängigkeit in Windeseile." Russland hatte zuletzt Lieferungen durch die Gaspipeline Nord Stream 1 weiter gedrosselt. Habeck sagte, es habe Jahrzehnte gedauert, Deutschland in diese Abhängigkeit zu führen. "Innerhalb von Monaten und wenigen Jahren sorgen wir dafür, dass wir diese Abhängigkeit überwinden." So gebe es eine große Dynamik bei der Nachfrage nach Wasserstoff, bei der Forschung an Wasserstoff und den Ausbau von erneuerbaren Energien für die Wasserstoffproduktion. "Das ist die Zukunft." Zunächst müssten aber dieser und der kommende Winter überstanden werden.
Sowohl Bürger als auch Unternehmen soll in der Gaskrise ihren Beitrag leisten
Habeck rief Bürger und Unternehmen erneut zu einem gemeinsamen Kraftakt auf. "Wir alle können einen Beitrag leisten und wir alle leisten ja einen Beitrag, außer wir verschließen die Ohren und die Augen", sagte der Minister auf die Frage, wann er die Notfallstufe im Notfallplan Gas mit einer die Rationierung von Gas ziehen müsse.
"Menschen wollen helfen, Deutschland hilft - sich selbst und den Unternehmen. Und in Europa sind ebenfalls Anstrengungen für gemeinsame Schritte gegangen worden." Wenn die Gasverbräuche runtergebracht würden und Energie gespart werde, werde mehr Freiraum dafür geschaffen, dass "unangenehmere Schritte" vermieden werden, so Habeck. "Und außerdem sparen wir Geld, jeder Einzelne von uns." Russland hatte Lieferungen durch die Gaspipeline Nord Stream 1 weiter gedrosselt.
Umlage soll laut Habeck Unternehmen entlasten, die bislang von russischem Gas abhängig waren
Um Gasimporteuren finanziell zu helfen, werden stark gestiegene Preise für die Ersatzbeschaffung von Gas ab Herbst über eine Umlage an alle Gaskunden weitergegeben werden. Habeck sagte, die Umlage sei möglich für alle Unternehmen, die russische Gasmengen ersetzen müssten. "Das wird dann aber natürlich nachgewiesen werden müssen und es wird auch nachgerechnet werden. Also wir werden verhindern, dass da irgendein Schmu passiert". Die Umlage sei ein Entlastungssignal für die Unternehmen. Habeck sagte, er gehe davon aus, dass der Umlagemechanismus den Markt beruhige und die Unternehmen stabilisiere.
Der Bundeswirtschaftsminister unternimmt bis Freitag eine zweitägige Reise nach Sachsen-Anhalt, Bayern und Thüringen. Auf dem Programm stehen Besuche von Unternehmen. Am Donnerstagabend will sich der Minister bei einem öffentlichen Gespräch in Bayreuth den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern stellen. (dpa)