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Kommentar : Konjunkturprognose gesenkt: Risiko auch für den Bundeshaushalt

Kommentar

Konjunkturprognose gesenkt: Risiko auch für den Bundeshaushalt

Michael Kerler
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    Die Bundesregierung erwartet einem Medienbericht zufolge auch für dieses Jahr ein Schrumpfen der deutschen Wirtschaft.
    Die Bundesregierung erwartet einem Medienbericht zufolge auch für dieses Jahr ein Schrumpfen der deutschen Wirtschaft. Foto: Kay Nietfeld, dpa

    Wenn Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck seine Konjunkturprognose senkt, zeigt dies, dass die deutsche Wirtschaft deutlich länger als gedacht braucht, um nach dem Ausbruch des Ukraine-Krieges und der Energiekrise auf die Beine zu kommen. Die Wirtschaftsleistung könnte auch heuer schrumpfen – um 0,2 Prozent. Nach dem Kollaps im Wohnungsbau kommen neue Sorgenkinder wie die Autoindustrie hinzu.

    Wachstumspaket wird nicht reichen

    Das geplante Wachstumspaket aus 49 Maßnahmen – von einer stärkeren Investitionsförderung bis zu Anreizen, mehr und länger zu arbeiten – soll Schub bringen. Reichen allerdings dürfte es bei Weitem nicht, ächzen heimische Unternehmen doch weiterhin unter Bürokratie, maroder Infrastruktur und hohen Auflagen. Die Bundesregierung tut gut daran, darauf zu hören. Bleibt das Wachstum auch im kommenden Jahr aus, wird dies nicht nur die Chancen aller Ampelparteien bei der Bundestagswahl dezimieren. Der auf Kante genähte Bundeshaushalt 2025 ist auch auf jeden Euro Steuereinnahmen angewiesen. Arbeitsminister Hubertus Heil geht zudem davon aus, dass zahlreiche Erwerbslose in Arbeit vermittelt werden können und die Ausgaben für das Bürgergeld sinken. In einem weiteren Rezessionsjahr dürfte das kaum zu erreichen sein.

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    5 Kommentare
    Friedrich Behrendt

    was soll man bei unseren Vizekanzler noch schön reden ?? hat er nicht auch schon in Schleswig-Holstein auf ganzer Linie versagt ?? man denke nur an die Drei Elektrofähren , lach , die unter seiner regi angeschafft wurden und jetzt kurz nach der Inbetriebnahme wieder außer betrieb gehen weil sie nicht sicher das andere Ufer erreichen !! der Hammer ist die Dieselfähre an der Schlei !! für 17000 euro verkauft und jetzt für über 90000 tausend zurück gekauft !! das ist gute norddeutsch Kaufmans Arbeit !! ich glaube an Gott aber nicht an die Fähigkeiten dieses Mannes als Kanzlerkandidat

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    Maria Reichenauer

    Ihr Spott ist nicht viel wert und läuft ins Leere. Auch wenn es in Lübeck noch nicht rund läuft und die Missunde III nicht hält, was sie verspricht – in Kiel, Hamburg und in unseren nordischen Nachbarländern laufen Elektro- und Hybridfähren schon recht erfolgreich. Aber so weit brauchen Sie gar nicht gehen: auch auf dem Bodensee fährt man bereits elekrisch über den See.

    Franz Wagner

    Prinzipiell hat er schon Recht. Habek ist einer, wenn nicht DER Hauptverantwortliche für die verfehlte, grüne Politik. Siehe Heizungsgesetz... Unverständlich warum nur die halbe Grünenspitze zurückgetreten ist. Einen Neuanfang wirds mit den alten Köpfen nicht geben!

    Maria Reichenauer

    Nicht Habeck, sondern der Klimawandel ist daran schuld, dass in Sachen Energiegewinnung und CO2-Einsparung dringend etwas getan werden muss. Der Klimawandel wird aber nicht zurücktreten, weil einige ihn immer noch leugnen, sondern er trifft uns schneller als gedacht. Die ständige Stigmatisierung Habecks ist doch langsam wirklich langweilig. Fällt Ihnen und Ihren Gesinnungsverwandten denn nichts besseres mehr ein?

    Peter Zimmermann

    Richtig, es wird immer negiert, dass Altmaier das Heizungsgestz eingeführt hat Habeck hat lediglich Anpassungen vorgenommen unter anderem höhere Zuschüsse.

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