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Kommentar: Der Tankrabatt braucht eine Nachfolge-Entlastung

Kommentar

Der Tankrabatt braucht eine Nachfolge-Entlastung

Michael Kerler
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    Die dreimonatige Steuersenkung für Diesel und Benzin läuft Ende August aus.
    Die dreimonatige Steuersenkung für Diesel und Benzin läuft Ende August aus. Foto: Julius-Christian Schreiner, dpa

    Der Tankrabatt der Bundesregierung von Kanzler Olaf Scholz hat viel Kritik einstecken müssen, zu seiner Ehrenrettung aber muss man festhalten, dass er nicht wirkungslos war. An den Tankstellen sind die Preise gesunken, davon dürften auch Bezieher unterer Einkommen profitiert haben, die einen verhältnismäßig großen Anteil ihres Geldes für Energie ausgeben müssen. Zusammen mit dem Neun-Euro-Ticket hat der Rabatt dazu beigetragen, die Inflation zu dämpfen. Das wird deutlich werden, wenn er zum 1. September wegfällt. Selbst die Bundesbank warnt, dass die Geldentwertung im Herbst zehn Prozent überschreiten könnte.

    Ein Anreiz zum Energiesparen dürfte angesichts der massiv gestiegenen Preise immer noch vorhanden sein. Das gilt stärker noch bei Gas.

    Zahlreiche Unschärfen - das dritte Entlastungspaket muss zielgerichteter sein

    Ja, der Rabatt hatte als Schnellschuss viele Unschärfen. Welchen Anteil haben die Mineralölgesellschaften wirklich weitergegeben? Zudem haben auch Gutverdiener profitiert, die keine Entlastung bräuchten.

    Deshalb wird es für die Regierung darauf ankommen, ein drittes Entlastungspaket zielgerichteter zu gestalten. Sei es zum Beispiel durch ein höheres Wohngeld für ärmere Haushalte (was zielgerichtet ist), sei es durch Steuerentlastungen (was etwas weniger zielgerichtet ist). Angesichts der hohen Inflation aber brauchen Tankrabatt & Co einen Nachfolger.

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